Angela Merkel will am 18. Mai nach Russland reisen

Wladimir Putin wurde zum vierten Mal als Präsident Russlands vereidigt. „Ich betrachte es als meine Aufgabe und als meinen Lebenssinn, mein Möglichstes für Russland zu geben, in der Gegenwart und in der Zukunft“, erklärte der Präsident im Zuge der Zeremonie.

Putin gewann die Präsidentschaftswahl im März deutlich mit 77 Prozent der Stimmen. Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder gratulierte dem russischen Präsidenten vor laufender Kamera. Unmittelbar nach der Vereidigung kündigte der Kreml einen Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sotschi an. Das bestätigte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Zuletzt war Merkel Anfang Mai 2017 in Russland gewesen, ebenfalls im Urlaubsort Sotschi.

Das Treffen zwischen Merkel und Putin findet vor dem Hintergrund angespannter europäisch-russischer Beziehungen statt: Die westlichen Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts sind immer noch aktiv, der Westen bekämpft den russischen Verbündeten Baschar al-Assad in Syrien und Großbritannien belastet Moskau im Zuge der Skripal-Affäre.

Medwedew bleibt Premierminister Russlands

Kurz nach seiner Vereidigung schlug Putin der Staatsduma vor, den Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew erneut für diese Position zuzulassen, so der Kreml-Pressedienst. Medwedew war von 2012 bis 2018 Ministerpräsident sowie von 2008 bis 2012 Präsident der Russischen Föderation.

Putin dankte den Russen für ihre Unterstützung. „Ich sehe das als großes politisches Kapital“, so der 65-Jährige. „Russland muss mit den globalen Veränderungen Schritt halten und offen bleiben zum Dialog.“ Vor allem in Sicherheits- und Verteidigungsfragen wolle Russland stark bleiben. „Wir werden diesen Fragen künftig weiter Aufmerksamkeit schenken.“

Am Samstag kam es in mehreren russischen Städten zu Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und der Polizei. Der Politiker Alexej Nawalny hatte landesweit zu Protesten aufgerufen. Medienberichten zufolge sind über 1.300 seiner Anhänger festgenommen worden. Nawalny selbst wurde bei einer Kundgebung im Moskauer Stadtzentrum verhaftet, kurz darauf aber freigelassen. Er müsse sich am 11. Mai vor Gericht verantworten, so eine Anwältin.