Kasachstans Rolle bei der nuklearen Abrüstung und der friedlichen Nutzung des Atoms

Kasachstan war als Testgebiet sowjetischer Atomwaffen wichtiger Bestandteil der Nuklearindustrie. Seine Waffen gab das Land nach der Wende freiwillig ab. Heute spielt Kasachstan wieder eine wichtige Rolle: bei der globalen Abrüstung und friedlichen Nutzung der Nuklearenergie.

Die Bedeutung des Nuklearfaktors steht weit oben auf der globalen Agenda und übt direkten Einfluss auf die Sicherheit der Republik Kasachstan und der gesamten Region Zentralasien aus. Sein Stellenwert wird weiter wachsen, da der zentralasiatische Staat ein wichtiger Akteur im Nuklearbereich ist. Kasachstan verfügt über ca. 25 Prozent der globalen Uranvorkommen, nukleare Infrastrukturen sowie Atomindustrieobjekte und Atomtechnologien. Der neuntgrößte Flächenstaat der Erde nimmt damit eine wichtige geopolitische Position im eurasischen Zentrum, in unmittelbarer Nachbarschaft zweier offizieller und zweier inoffizieller Atommächte, ein. Die kasachstanische Politik wird in ihrer langfristigen Strategie auf dem Gebiet der Atompolitik von zwei Zielen geleitet. Zum einen von den nationalen Sicherheitsinteressen, zum anderen von wirtschaftlicher Entwicklung.

Kasachstan ist weltweit führend bei der Produktion von Uranerz, das durch einen komplexen und äußerst kostspieligen Prozess der Anreicherung als Grundlage für die Schaffung von Atomwaffen dient. Aber im Fall von Kasachstan hat die Weltgemeinschaft keine Bedenken. Das Land hatte in seiner Geschichte Atomwaffen. Nicht mehr und nicht weniger als das viertgrößte Arsenal in der Welt, das es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion geerbt hatte. Das zentralasiatische Land hat sich nach der Auflösung der UdSSR freiwillig von ihm getrennt.

Über 400 Atomtests auf kasachischem Gebiet

Über vier Jahrzehnte führten die sowjetischen Behörden 456 Atomtests auf dem Atomtestgelände Semipalatinsk (heute Semei) im Süden Kasachstans durch. Mehr als eine Million Menschen in Kasachstan waren während dieser atmosphärischen und unterirdischen Tests radioaktiven Fallout ausgesetzt, und weite Landstriche sind heute in Semipalatinsk und Umgebung kontaminiert.

Bereits Ende der 1980er Jahre etablierte sich die Anti-Nuklear-Bewegung „Nevada-Semipalatinsk“ in der KSSR. Im August 1991 wurde das Atomtestgelände Semipalatinsk per Präsidialerlass geschlossen. Dabei spielte der Beitritt des zentralasiatischen Landes zum Lissaboner Protokoll eine entscheidende Rolle. In diesem Rahmen verpflichtete sich die Republik Kasachstan, dem Nichtverbreitungsvertrag von Atomwaffen (NVV) als atomwaffenfreier Staat beizutreten und alle Atomprojekte unter die Oberaufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu stellen.

Das Abkommen vom 13. Dezember 1993 mit den Vereinigten Staaten sah die Zerstörung der Startsilos der Interkontinentalraketen und die Beseitigung von Havariesituationen im Zusammenhang mit dem Abzug der Nuklearwaffen aus der kasachstanischen Republik vor. Der Prozess der atomaren Abrüstung Kasachstans wurde im Frühjahr 1995 erfolgreich abgeschlossen. Seitdem konnte im Rahmen der Atompolitik des Landes ein qualitativer Wandel verzeichnet werden. Das zentralasiatische Land implementierte eine eigenständige Linie auf dem Gebiet der Nuklearpolitik. Vor allem ging es um das Schicksal des NVV. Im April 1995 erklärte Kasachstan seine Unterstützung für die unbefristete Verlängerung des NVV.

Der Vertrag über eine atomwaffenfreie Zone in Zentralasien wurde am 8. September 2006 in Semei von fünf der sechs zentralasiatischen Staaten, nämlich Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan unterzeichnet. Der Vertrag trat im März 2009 in Kraft.

Bürgerkampagne gegen Atomwaffentests

Im Jahre 2009 erklärte die Vollversammlung der Vereinten Nationen auf Initiative der kasachstanischen Republik den 29. August zum „Internationalen Tag gegen Atomtests“. An diesem Datum finden jedes Jahr in Kasachstan internationale Konferenzen statt, in deren Fokus das Ziel einer atomwaffenfreien Welt steht. Die Konferenz im vergangenen Jahr stand unter dem Motto „Schaffung einer Welt ohne Atomwaffen“.

Einen sichtbaren Beitrag zur Verbreitung von Informationen über die humanitären Folgen von Atomtests und des Einsatzes von Nuklearwaffen leistet das kasachstanische Projekt ATOM (Abolish Testing. Our Mission). Dieses Projekt ist eine Kampagne von Bürgern, welche die Vision einer atomwaffenfreien Welt unterstützen und sich aktiv für das Verbot von Atomwaffentests einzusetzen.

Die Teilnahme des Ersten Präsidenten von Kasachstan, Nursultan Nasarbajew, am Gipfel zur atomaren Sicherheit in Washington D.C. im April 2010 sowie das Treffen des US-amerikanischen, des russischen und des damaligen kasachstanischen Präsidenten unterstreichen den außerordentlichen Beitrag der zentralasiatischen Republik zur Nichtverbreitung von Atomwaffen. Bei seiner Teilnahme am Antiatomgipfel am 26. März 2012 in Seoul schlug Nursultan Nasarbajew vor, dass die Atomenergie nur unter Sicherheitsgarantien und auf der Grundlage von drei elementaren Prinzipien entwickelt werden dürfe: Transparenz, Universalität und Vertrauen.

Kasachstan wurde im Jahre 2012 das 24. Mitglied der Globalen Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die auf dem G8-Gipfel 2002 initiiert worden war. 2013 war das zentralasiatische Land Gastgeber zweier Verhandlungsrunden zwischen der Islamischen Republik Iran und der P5 + 1-Gruppe und leistete damit einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Konfrontation zwischen der internationalen Gemeinschaft und Teheran in Bezug auf das iranische Atomprogramm. 2015 übernahm Kasachstan zusammen mit Japan den Ko-Vorsitz der Konferenz über den „Vertrag des umfassenden Atomwaffenteststops“, der von 183 der 196 Staaten der Welt unterzeichnet wurde.

Universale Erklärung für eine Welt frei von Atomwaffen

Die Regierung in Nur-Sultan hat sich schon 2009 bereit erklärt Standort einer internationalen Bank für atomare Brennstoffe zu sein und sich 2010 offiziell bei der IAEO darum beworben. Diese Bank versorgt Staaten, die nicht über Urananreicherungsanlagen verfügen, mit nichtwaffenfähigem Uran für zivile Zwecke. Die kasachstanische Regierung sagte zu, die Infrastruktur für die Lagerung der IAEO-Brennstoffe zur Verfügung zu stellen. Am 27. August 2015 wurde zwischen der Republik Kasachstan und der IAEO der Vertrag über den Aufbau der internationalen Bank für leicht angereichertes Uran auf Basis des Ulbinsker Metallurgiewerkes unterzeichnet. Die Bank wurde am 29. August 2017 durch IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano eröffnet.

Die vom ehemaligen kasachstanischen Präsidenten Nasarbajew auf der 70. Sitzung der Vollversammlung der UNO vorgestellte Initiative, eine universale Erklärung über eine atomwaffenfreie Welt anzunehmen, wurde am 7. Dezember 2015 als offizielles Dokument der Vereinten Nationen mit deutlicher Mehrheit angenommen. Die „Universale Erklärung für eine Welt frei von Atomwaffen“ fordert die vollständige Beseitigung von Atomwaffen als einzige Garantie gegen den Einsatz oder die Androhung eines Einsatzes von Atomwaffen, die Annahme eines multilateralen rechtsverbindlichen Dokuments zur vollständigen Liquidierung von Atomwaffen, die Umlenkung menschlicher und wirtschaftlicher Ressourcen auf das Ziel der Festigung des Friedens und der Sicherheit, eine nachhaltige Entwicklung sowie die Herausführung von Millionen Menschen aus der Armut. Darüber hinaus fordert die Erklärung die Einhaltung des Völkerrechts im Zusammenhang mit den katastrophalen humanitären Auswirkungen eines Atomwaffeneinsatzes.

Nuklearenergie zur globalen Energieversorgung

Auf dem 4. Gipfel für atomare Sicherheit 2016 in Washington stellte der damalige kasachstanische Staatschef das Manifest „Frieden. 21. Jahrhundert“ vor. Er forderte dabei graduelle Fortschritte auf dem Weg hin zu einer Welt frei von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungsmitteln, die Auflösung von Militärblöcken sowie einen neuen und umfassenden Abrüstungsprozess.

Kasachstan gehört zu den 122 Mitgliedsstaaten der VN, die dem Vertrag über das völkerrechtliche Verbot von Atomwaffen am 7. Juli 2017 zugestimmt haben.

Es ist wichtig zu beachten, dass Kasachstan nicht die gänzliche Aufgabe der Nuklearenergie propagiert. Das offizielle Astana unterstützt die Entwicklung der Kernenergie als einen wichtigen Bereich der Weltenergieversorgung. Heute hat rund ein Drittel der Weltbevölkerung keinen Zugang zu Elektrizität. Dabei nimmt der Energiebedarf der Welt kontinuierlich zu und in voraussichtlich 20 Jahren wird sich der Energieverbrauch mindestens zweimal erhöhen. Die Fortschritte auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie sind daher ein wesentlicher Faktor der globalen nachhaltigen Entwicklung.