Spionageskandal zwischen Wien und Moskau entfacht
Ein mutmaßlicher Spionagefall belastet das Verhältnis zwischen Österreich und Russland. Ein Oberst aus Salzburg soll seit Jahren Informationen an den russischen Geheimdienst weitergeleitet haben. Dies berichtet die Süddeutsche Zeitung.
Zwischen Russland und Österreich zeichnet sich eine diplomatische Krise ab. Hintergrund sind die Ermittlungen gegen einen pensionierten Oberst des österreichischen Bundesheeres, der etwa 20 Jahre lang für Russland spioniert haben soll. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) haben die Vorwürfe öffentlich gemacht. „Spionage ist inakzeptabel“, erklärte Kurz. Der entsprechende Hinweis stamme aus Deutschland.
Sollten die Vorwürfe zutreffen, werde dies „das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union nicht verbessern“, fügte der Kanzler hinzu. Außenministerin Karin Kneissl sagte ihren geplanten Besuch in Moskau ab. Darüber hinaus habe sie laut der österreichischen Zeitung „Der Standard“ einen Stellvertreter des russischen Botschafters einbestellt.
Kneissl: „Schwerwiegende Belastung“
Nach Angaben von Kunasek sei der inzwischen 70-jährige Oberst wegen der „Unterstützung eines militärischen Nachrichtendienstes für einen fremden Staat“ angezeigt worden. Unter anderem habe sich der russische Geheimdienst für österreichische Waffensysteme interessiert. Kneissl erklärte, die Vorwürfe könnten eine „schwerwiegende Belastung für die bilateralen Beziehungen“ darstellen. Noch im August war die Außenministerin unter heftige Kritik geraten, weil sie auf ihrer Hochzeit mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getanzt hatte.
Lawrow weist Vorwürfe zurück
Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, er sei „unangenehm überrascht“ von diesen Informationen. „Wir werden beschuldigt, und es gibt Aufforderungen, dass wir uns für eine Sache entschuldigen, von der wir nichts wissen“, zitiert die russische Nachrichtenagentur Interfax. Die Regierung in Moskau habe ihrerseits den österreichischen Botschafter Johannes Eigner einbestellt. Lawrow beklagte, dass sich Wien für „Megafon-Diplomatie“ entschieden habe, anstatt die Fragen direkt an Moskau zu richten. Der Vizechef des Auswärtigen Ausschusses der Duma, Alexej Tschepa, sagte, dies werde die freundschaftlichen Beziehungen kaum fördern.
In den letzten Monaten war Moskau mehrfach wegen mutmaßlicher Spionagetätigkeiten in die Schlagzeilen geraten. Unter anderem sollen russische Agenten versucht haben, ein staatliches Labor in der Schweiz auszuforschen. Zudem haben sich die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und dem Westen im Zuge der Skripal-Affäre deutlich verschlechtert. Kürzlich kündigten die USA an, im November eine zweite Sanktionsrunde gegen Russland umzusetzen.