Thorsten GutmannVon

USA bestätigen zweite Sanktionsrunde wegen Skripal-Affäre

Nach dem Giftattentat auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien hätte Russland ab August 2018 drei Monate Zeit gehabt, um eine zweite Sanktionsrunde der USA zu vermeiden. Doch bisher hat der Kreml nicht auf das Ultimatum reagiert. Nun bestätigt Washington sein Vorhaben, die Sanktionen deutlich zu verschärfen.

Im Zusammenhang mit der illegalen Verwendung von Chemiewaffen muss Russland im November mit einer zweiten US-Sanktionsrunde rechnen. Die Trump-Administration werde entsprechende Maßnahmen mit dem Kongress beraten, erklärte Heather Nauert, die Sprecherin des US-Außenministeriums.

Bereits im August hatten die USA wegen der Skripal-Affäre neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Sie beinhalten unter anderem den Stopp von Waffen- und Technologieexporten sowie ein Ende der Zahlung von Hilfsgeldern.

Ein US-Gesetz gegen Chemiewaffen aus dem Jahr 1991 sieht vor, dass nach Ablauf einer 90-Tage-Frist eine zweite Sanktionsrunde folgen muss. Die Strafmaßnahmen können nur verhindert werden, wenn Russland glaubhaft versichert, in Zukunft auf den Einsatz von Chemiewaffen zu verzichten. Dies sieht unter anderem die Inspektion russischer Labore durch amerikanische Experten vor. Doch die Regierung in Moskau hat das Ultimatum der USA verstreichen lassen.

Welche Sanktionen die USA verhängen könnten

Deshalb muss Russland im November mit weiteren US-Sanktionen rechnen. Die Trump-Administration muss drei von sechs möglichen Strafmaßnahmen auswählen. Laut Standard & Poor’s bestehen folgende Optionen:

  • Beschränkungen für die Einfuhr von russischem Öl in die USA
  • Verbot für den Export von US-Technologie- und -Nahrung nach Russland
  • Eingeschränkter Zugang für Russland auf internationale Finanzmärkte
  • Verbot für Kreditvergaben an die russische Regierung
  • Reduzierung der diplomatischen Beziehungen
  • Anflugverbote für russische Airlines in den USA

Hintergrund der Sanktionen ist der Giftanschlag auf Sergej Skripal in der britischen Stadt Salisbury im März 2018. Die Regierung in London sieht die Verantwortung für das Attentat bei Russland. Die Operation sei „fast sicher“ auf einer hohen Regierungsebene beauftragt worden, heißt es in einer offiziellen Erklärung. Das investigative britische Recherchenetzwerk Bellingcat soll aufgedeckt haben, dass die Tatverdächtigen beim russischen Militärgeheimdienst GRU angestellt seien. Die Verdächtigen selbst bestreiten ihre Schuld am Attentat und erklärten im TV-Interview mit Russia Today, als Touristen nach Großbritannien gereist zu sein.

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Thorsten Gutmann
Über den Autor

Thorsten Gutmann war von September 2016 bis Dezember 2018 Chefredakteur der unabhängigen Nachrichtenseite Ostexperte.de in Moskau. Derzeit arbeitet er als Nachrichtenchef bei der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK). Bevor er zu Ostexperte.de kam, war er u. a. für die Moskauer Deutsche Zeitung und die Berliner Zeitung tätig. Im Jahr 2017 gründete er die RUSummit – Fachkonferenz zur Digitalwirtschaft in Russland mit dem Ziel, den deutsch-russischen Wirtschaftsdialog zu fördern.