Kasachstan und Kirgistan lösen Zollkonflikt

Astana und Bischkek haben den Konflikt um illegale Warenlieferungen für beendet erklärt. Der kirgisische Präsident Sooronbai Dscheenbekow gratulierte seinem kasachischen Amtskollegen Nursultan Nasarbajew zum Tag der Unabhängigkeit. Sein Land wolle eine gute Beziehung zu seinem Nachbarn pflegen, erklärte Dscheenbekow, der im Oktober zum neuen Präsidenten gewählt wurde. Dies meldet die Tageszeitung Kommersant.

Kasachstan und Kirgistan sind Teil der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU). Am 1. Januar 2018 tritt ein neuer Zollkodex in Kraft, der die Regeln zur Ein- und Ausfuhr in der Zollunion vereinheitlichen soll. Rechtzeitig vor dem Jahreswechsel haben beide Länder ihren Streit um illegale Warenlieferungen beiseite gelegt. Die Staatschefs einigten sich bei einem Treffen in Minsk auf neue Bestimmungen, mit denen alle Parteien einverstanden waren.

Am 16. Dezember feierte Astana seinen 26. Tag der Unabhängigkeit. Der kirgisische Staatschef nutzte die Chance, um ein Zeichen der Versöhnung zu setzen. Auch der russische Präsident Wladimir Putin warb bei Nasarbajew um stärkere bilaterale Beziehungen. Er wolle das Nachbarland dazu ermutigen, die Bemühungen um einen „eurasischen Integrationsprozess“ im postsowjetischen Raum zu verstärken.

Illegaler Schmuggel aus Kirgistan

Unter dem ehemaligen kirgisischen Präsidenten Almasbek Atambajew erreichten die Beziehungen zu Kasachstan einen historischen Tiefpunkt. Um dem illegalen Schmuggel aus Kirgistan entgegenzuwirken, verschärfte Kasachstan seine Grenzkontrollen am 10. Oktober 2017. Bischkek missachte die Regeln der Wirtschaftsunion und unternehme zu wenig gegen illegale Warenlieferungen, lautete der Vorwurf aus Astana.

Atambajews Nachfolger Dscheenbekow schlug in seiner jüngsten Ansprache ungewohnte Töne an. Er bezeichnete Kasachstan als „Bruderland“ und wünschte der Bevölkerung „Frieden und Wohlstand“. Außerdem äußerte er sich zuversichtlich über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und der „strategischen Partnerschaft“. „Der kalte Krieg zwischen Kirgistan und Kasachstan ist beendet worden“, erklärte die kirgisische Oppositionspolitikerin Natalia Nikitenko.

Um den Zollkonflikt zu lösen, einigten sich am 30. November beide Staatschefs auf eine Roadmap, die am 2. Dezember in Astana unterzeichnet wurde. Experten lobten den Pragmatismus der Entscheidungsträger, warnten jedoch, dass das Problem nicht aus der Welt sei.