Keine Überraschung bei Kirgistan-Wahl

Scheenbekow gewinnt Kirgistan-Wahl

Die ersten Auszählungen lassen darauf schließen, dass Ex-Regierungschef Sooronbai Scheenbekow die Präsidentschaftswahl in Kirgistan gewonnen hat.

Die Wahlkommission in Bischkek teilte mit, dass Scheenbekow im ersten Wahldurchgang fast 55 Prozent der Stimmen erhielt. Sein größter Rivale, der Oligarch Ömürbek Babanow, kam auf knapp 33 Prozent.

Für einen Wahlsieg in der ersten Runde ist eine Mehrheit von 50 Prozent erforderlich, andernfalls gibt es eine Stichwahl.

Knapp drei Millionen Kirgisinnen und Kirgisen konnten zwischen insgesamt elf Kandidaten wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 56 Prozent.

Scheenbekow ist Sozialdemokrat und war bis August Ministerpräsident des Landes. Der 58-Jähre gilt als Favorit des scheidenden Staatschefs Almasbek Atambajew. Anfang der Woche soll das endgültige Wahlergebnis bekanntgegeben werden.

Von links: Der russische Premierminister Dmitri Medwedew, der neue kirgisische Präsident Sooronbai Dscheenbekow und Tigran Sargsjan, der Vorsitzende der Eurasischen Wirtschaftskommission.
Von links: Der russische Premierminister Dmitri Medwedew, der neue kirgisische Präsident Sooronbai Dscheenbekow und Tigran Sargsjan, der Vorsitzende der Eurasischen Wirtschaftskommission. Quelle: Government.ruDmitry Medvedev, Sooronbay Jeenbekov and Tigran Sargsyan at the Eurasian Intergovernmental Council meeting, 7 March 2017CC BY 4.0

„Insel der Demokratie“ in der Region

Kirgistan ist die erste Ex-Sowjetrepublik in Zentralasien, die nach einem Umsturz 2010 das westliche Modell einer parlamentarischen Demokratie übernommen hat.

In der kirgisischen Verfassung ist das Präsidentenamt auf sechs Jahre festgeschrieben. Eine zweite Amtszeit ist ausgeschlossen, sodass der derzeitige Staatschef Atambajew am 1. Dezember als Staatsoberhaupt ausscheidet.

Es ist das erste Mal in der neueren Geschichte Kirgistans, dass ein friedlicher Machtwechsel durch eine reguläre Wahl stattfindet.

OSZE äußert Bedenken

Laut der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die Wahl demokratischen Standards entsprechend verlaufen. Kirgistan habe ein positives Beispiel für die Organisation kompetitiver Wahlen sowie einer friedlichen Machtübergabe gezeigt.

Der Chef der OSZE-Beobachtermission, Asaj Gulijew, äußerte trotzdem Bedenken am reibungslosen Verlauf der Kirgistan-Wahl. Wahlbeobachter hätten unter anderem von Druck auf Wähler und Stimmkäufen berichtet.


Titelbild: Kayhan ERTUGRUL, BISHKEK.WHITE HOUSE – panoramio, Size changed to 1040x585px., CC BY-SA 3.0.