Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat am Sonntag, den 20. Juni im ORF-Fernsehen vorgeschlagen, die EU-Sanktionen gegen Russland schrittweise aufzuheben.
Mit jedem erreichten Ziel der Vereinbarungen von Minsk solle ein Teil der Sanktionen zurückgefahren werden. Ein solcher Schritt könne ein großer Schritt vorwärts zum gegenseitigen Verständnis und zur Versöhnung mit Moskau sein, meinte Kurz.
Er bekenne sich klar zu Minsk-2, sagte der Minister in der ORF-Sendung “Im Zentrum” (ab der 56. Minute). Er schlug jedoch vor:
„Ich denke, wir sollten schrittweise zu einem Modus kommen, in dem für jede Umsetzung des Minsker Protokolls – nämlich für jeden einzelnen Schritt – im Gegenzug die Sanktionen schrittweise aufgehoben werden.”
Wenn man mittelfristig zu einem solchen Modus finde, “wäre das ein sehr starkes Signal des Entgegenkommens in Richtung Russland”. Das werde aber noch eine lange Diskussion in Europa brauchen, weil es noch viele Staaten gebe, die es anders sähen. Kurz hofft hier auf eine positive Dynamik. Obwohl der momentane Plan eine einfachere Verlängerung der Sanktionen vorsehe.
Voraussichtlich am Dienstag, den 21. Juni wird über eine mögliche Verlängerung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland beraten.
[accordion open_icon=”remove” closed_icon=”plus”] [/su_spoiler]Quelle: Screenshot der Sendung des ORF.[/su_spoiler]