USA verbieten Unterstützung russischer Ölprojekte
Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hat allen natürlichen und juristischen Personen in den USA verboten, Ölgeschäfte mit russischen Unternehmen abzuwickeln. Dies berichtet die russische Wirtschaftszeitung Wedomosti.
Das US-Finanzministerium hat in einer offiziellen Erklärung auf seiner Website mitgeteilt, dass die Förderung russischer Ölprojekte künftig unter Strafe stehen wird. Entsprechende Änderungen habe man an der Ausführungsverordnung Nr. 13662 vom 20. März 2014 vorgenommen. Im Einzelnen betroffen sind Projekte, die sich an der Ölförderung und Ölproduktion innerhalb der Russischen Föderation sowie deren Meeresgebieten beteiligt.
Wie das Dokument festlegt, ist es US-Bürgern oder US-Unternehmen künftig untersagt, russische Ölgeschäfte zu unterstützen. Das Verbot bezieht sich auf Bereitstellung, Ausfuhr und Wiederausfuhr von einschlägigen Waren, Dienstleistungen und Technologien. Jedoch soll es nach wie vor erlaubt sein, entsprechende Ölprojekte finanziell zu unterstützen.
Das Verbot soll am 29. Januar 2018 in Kraft treten. Die Maßnahmen gegen den russischen Energiesektor beziehen sich laut des Finanzministeriums auf den nach wie vor anhaltenden Waffenkonflikt in der Ukraine.
Russische Unternehmen auf der neuen US-Sanktionsliste
Bereits vor wenigen Tagen hat das US-amerikanische Außenministerium neue Sanktionen gegen Russland konkretisiert. Über 30 russische Unternehmen, überwiegend aus dem Rüstungssektor, sind von den Restriktionen betroffen.
Auf der Sanktionsliste stehen u. a. der Schiffsbauer USC, die Luftfahrtkonzerne OAK, Sukhoi, MiG und Tupolew, die Waffenbauer Almaz-Aney, Izhmash und Kalashnikow, der Rüstungsexporteur Rosoboronexport sowie der staatliche Technologiekonzern Rostec. Auch die russischen Geheimdienste FSB, SVR und GRU sehen sich Einschnitten ausgesetzt. Die meisten dieser Unternehmen wurden bereits durch die US-Sanktionen vor drei Jahren abgestraft.
Vor den neuerlichen Eingriffen hatte US-Präsident Trump auf Drängen des Kongresses hin ein Gesetz unterschrieben, demzufolge er das Recht abgibt, Sanktionen durch eigene Hand wieder aufzuheben. Seitdem können sämtliche Maßnahmen gegen Russland nur noch mit einer Einwilligung des Kongresses rückgängig gemacht werden.