Frank-Walter Steinmeier besucht Wladimir Putin
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will am 25. Oktober nach Moskau fliegen. Geplant ist unter anderem ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dies berichtet der Tagesspiegel.
Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck hatte Russland in seiner fünfjährigen Amtszeit nie besucht. Der letzte Bundespräsident in Moskau war Christian Wulff 2010. Steinmeier selbst war als Außenminister zuletzt im August 2016 in Russland gewesen – in der Stadt Jekaterinburg.
Anlässlich des Reformationsjubiläums gibt die russische Regierung die Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die evangelisch-lutherische Kirche Russlands zurück. Steinmeier hatte sich in seiner Funktion als Außenminister gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) für eine Rückgabe eingesetzt. Aus diesem Grund wird EKD-Ratsvorsitzender Heinrich Bedford-Strohm den Bundespräsidenten auf seiner Russland-Reise begleiten.
Signal an deutsch-russische Beziehungen
Der Besuch gilt als positives Signal an die deutsch-russischen Beziehungen. Erst zuletzt empfing Putin in Sotschi Vertreter von über 20 deutschen Unternehmen, darunter Siemens, Metro und Schaeffler. Dort äußerte der russische Präsident den Wunsch, die Verbindungen nach Deutschland zu vertiefen. Noch im Juni dieses Jahres hatte Steinmeier angesichts der Ukraine-Krise gesagt, dass er sich über die bilateralen Beziehungen „keine Illusionen“ machen wolle.
Kremlsprecher Dmitri Peskow äußerte sich am gestrigen Montag positiv über den anstehenden Besuch des deutschen Bundespräsidenten. „Herr Steinmeier verfügt über große Expertise im Bereich der bilateralen Beziehungen wie in allen regionalen und globalen Problemen.“ Deshalb sei ein intensiver deutsch-russischer Dialog zu erwarten.
Treffen mit Gorbatschow und Memorial
In Russland will Steinmeier laut Präsidialamt auch Vertreter der Menschenrechtsorganisation Memorial treffen, deren Schwerpunkt unter anderem auf der historischen Aufarbeitung der Sowjetunion liegt. Ebenfalls ist ein Treffen mit dem ehemaligen sowjetischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow geplant, der zuletzt öffentlich vor einem atomaren Wettrüsten zwischen Russland und den USA gewarnt hatte.
Steinmeiers Initiative gilt als Zeichen dafür, dass er gegenüber Russland mehr Dialogbereitschaft zeigt als sein Vorgänger. Gauck hatte in einer Rede zum 75-jährigen Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs im September 2014 vor russischem „Machtstreben“ gewarnt. Zudem empfing der Ex-Bundespräsident im Mai 2016 die russische Bürgerrechtlerin Ljudmila Alexejewa.