Russische Bank fällt unter US-Sanktionen gegen Iran
Eine russische Bank steht auf der neuen US-Sanktionsliste gegen den Iran. Dabei handelt es sich um die in Moskau ansässige Mir Business Bank (MB Bank), die im Iran unter dem Namen „Bank Melli“ operiert. Dies geht aus Informationen des US-Finanzministeriums hervor.
Die neuen Sanktionen betreffen laut US-Finanzministerium die russische MB Bank und ihre Tochterunternehmen. Insgesamt hat das Amt für Kontrolle von Auslandsvermögen (OFAC) über 700 Einzelpersonen und Organisationen mit Strafmaßnahmen belegt. Dies ist laut Eigenangaben das größte Sanktionspaket, das die USA jemals gegen den Iran verabschiedet haben.
Nachdem US-Präsident Donald Trump das Nuklearabkommen mit dem Iran aufgekündigt hatte, verhängte Washington bereits im August erste Sanktionen gegen den Handel mit Gold und Edelmetallen. Betroffen waren auch die Einfuhr von Passagierflugzeugen und der Erwerb von US-Dollar.
Zweite Sanktionsrunde gegen Öl- und Banksektor
Am Montag haben die USA die zweite Sanktionsrunde in Kraft gesetzt. Nun steht vor allem der iranische Öl- und Banksektor im Visier. Ziel der Strafmaßnahmen ist laut Washington, dass kein Land mehr Öl aus dem Iran importiert. Dabei drohen die USA auch mit extraterritorialen Sanktionen gegen alle Länder, die das US-Sanktionsregime ignorieren.
Vor kurzem hatte US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, dass für acht Länder Ausnahmeregelungen gelten sollen. Die USA würden Importe iranischen Öls durch Italien, Griechenland, die Türkei, China, Indien, Japan, Südkorea und Taiwan zunächst nicht bestrafen, sagte der Politiker am Montag in Washington. Dennoch wolle Washington seine Anstrengungen fortsetzen, die weltweiten Ölimporte aus dem Iran auf Null zurückzufahren.
Mnuchin will Druck auf Teheran ausüben
Nach Angaben von US-Finanzminister Steven Mnuchin betreffen die neuen Sanktionen nicht nur den Öl- und Banksektor, sondern auch die iranische Luft- und Seefahrt. Im Zentrum stehe jedoch der Ölsektor, der rund ein Drittel der Staatseinnahmen ausmache. Washington wolle „beispiellosen finanziellen Druck“ auf Teheran ausüben, so Mnuchin. Die Sanktionspolitik werde fortgesetzt, bis der Iran seine destabilisierenden Tätigkeiten in der Region aufgebe.
Die MB Bank und andere Kreditinstitute sollen das „destabilisierende“ Verhalten der iranischen Regierung finanziert haben, so das US-Finanzministerium. Mehrere Unternehmen seien eng mit der Bank verknüpft. Nach Angaben des Ministeriums (siehe Mitteilung) wurde die Bank im Jahr 2002 gegründet. Die russische Tochterbank gehört zu 100% zur iranischen „Bank Melli“.