Russland-Sanktionen zerstörten 400.000 Jobs in Europa

Als Folge der EU-Sanktionen gegen Russland wurden in der EU-27 (ohne Kroatien) 400.000 Arbeitsplätze vernichtet. Dies berichtet die Tageszeitung Der Standard, die sich wiederum auf eine Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (Wifo) beruft. Insgesamt berechnete das Wifo für das Jahr 2015 einen Einbruch der Wirtschaftsleistung um 17,6 Milliarden Euro. Am stärksten seien Deutschland und Frankreich betroffen.

Die europäischen Sanktionen gegen Russland haben vor allem Deutschland empfindlich getroffen, so das Wifo. Die deutsche Wirtschaftsleistung sei 2015 um etwas mehr als sechs Milliarden Euro eingebrochen. Schätzungsweise 97.000 Jobs wurden zerstört. Im Nachbarland Österreich sei die Wirtschaftsleistung 2015 etwa 550 Millionen Euro niedriger ausgefallen. Dort wurden etwa 7.000 Beschäftigungsverhältnisse aufgelöst.

Rubelkurs und Ölpreis

Aus „komplexen ökonometrischen Modellen“ des Wifo geht hervor, dass die russisch-europäischen Handelsbeziehungen auch ohne Strafmaßnahmen gelitten hätten. Grund hierfür seien der Absturz des Rubels sowie der Ölpreisverfall.

Im EU-Raum sind nur 44 Prozent der zurückgegangenen Wirtschaftsleistung direkt auf die Sanktionen zurückzuführen, berechnete das Institut. Die Betriebe in Europa hätten auch ohne Strafmaßnahmen gegen Russland einen Exporteinbruch von rund 22 Milliarden Euro verzeichnet.

EU verlängerte Sanktionen gegen Russland

Kurz vor Weihnachten verlängerte die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Grund für die Sanktionen ist die russische Beteiligung im Ukraine-Konflikt. Als Strafmaßnahme wurden unter anderem die Refinanzierungsmöglichkeiten von russischen Finanz- und Industriekonzernen eingeschränkt.

Zudem gibt es Export- und Importverbote für Waren, die militärisch genutzt („Dual Use“) werden können. Auch Hochtechnologien für Ölbohrungen dürfen nicht mehr nach Russland eingeführt werden. Als Gegenmaßnahme hat Russland ein Importverbot für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der EU ausgerufen.

Österreich: Außenminister will Russland-Sanktionen lockern

Als Vorsitzender der OSZE will sich Österreichs Außenminister für eine Lockerung der Russland-Sanktionen einsetzen. Dies koppelt er an Fortschritte in der Ukraine: „Für jede positive Entwicklung vor Ort sollten wir die Sanktionen schrittweise lockern.“ Auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier kommentierte im Sommer 2016:  „Wenn wir signifikante Fortschritte erreichen, spricht aus meiner Sicht nichts dagegen, die Sanktionen sukzessive zu lockern.“