Thomas FasbenderVon

Kann es sein, dass Bewegung in die festgefahrenen Minsker Verhandlungen kommt? Dass nach zwei Jahren des Auf-der-Stelle-Tretens wirklich jemand auf die Idee kommt, nach Alternativen zu suchen? Alternativen zur Ergebnislosigkeit des Minsker Rituals?

Wenn ja, so heißt dieser Jemand bestimmt nicht Angela Merkel. Die deutsche Kanzlerin beschwört seit Jahr und Tag die Alternativlosigkeit des Abkommens, das sie in einer langen Minsker Nacht im Winter 2015/16 mit unterschrieben hat. Es war ein in der Praxis nicht umsetzbares Dokument.

In aller Kürze: Russland und der Ukraine wurden Zug um Zug zu leistende politische Verpflichtungen auferlegt – im Fall der Nichterfüllung durch eine der beiden Seiten wurde aber nur Russland mit Sanktionen belegt. Auch ohne Doktortitel begreift jede(r), dass so ein Abschluss in den Wind geschrieben ist.

Warum die deutsche Kanzlerin mit offensichtlicher Sturheit daran festhält, mögen Klügere erahnen. Die Position der zweiten westeuropäischen Garantiemacht Frankreich ist seit dem Wechsel im Pariser Präsidentenamt ohnehin unbestimmt. Ein Vorstoß kam jetzt aus den USA. Außenminister Rex Tillerson spekulierte über mögliche Alternativen; die Sprecherin des Weißen Hauses bestätigte dies während einer Pressekonferenz. Die USA würden eine derartige Initiative unterstützen, wenn die Parteien sich auf ein anderes, erfolgreiches Vorgehen einigten.

Heißt das, auch Washington unterstützt die Teilnahme der ostukrainischen Aufständischen an den Verhandlungen mit der Zentralregierung? Genau das fordert die russische Seite seit Jahr und Tag – die Rebellen in Donezk und Lugansk sowieso. Moskau ist überhaupt interessiert daran, dem ostukrainischen Schlamassel ein Ende zu setzen – sofern das Ergebnis nicht in einen Triumph der Kiewer Regierung umgedeutet werden kann.

Warum die europäischen Politiker, allen voran die in Berlin und Paris, nicht längst nach neuen, kreativen Ansätzen suchen, verschließt sich dem Verstand. Bei Licht besehen dient Minsk II nur noch einem Ziel: dem ungehemmten Putin-Bashing. Kiew blockiert die Minsker Tagesordung, Moskau kriegt Prügel. Vordergründig wirksam (viele freuen sich, wenn Moskau geprügelt wird), in der Sache alles andere als zielführend.

Thomas Fasbender
Über den Autor

ist freier Journalist und Publizist in Berlin. Von 1992 bis 2015 hat er in Moskau gelebt. 2014 erschien sein Buch „Freiheit statt Demokratie. Russlands Weg und die Illusionen des Westens“ im Manuscriptum Verlag.