EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland

EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Die Europäische Union verlängert ihre sektoralen Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31. Januar 2019. Dies berichtet Spiegel Online unter Berufung auf den Europäischen Rat. Die Sanktionen umfassen ein Waffenembargo, ein Ausfuhrverbot für Dual-Use-Güter zu militärischen Zwecken, ein Genehmigungsvorbehalt für die Ausfuhr von Gütern zur Erdölexploration und -förderung sowie eine Beschränkung des Zugangs zu den Kapitalmärkten für russische Finanzinstitute. Die sektoralen Wirtschaftssanktionen sind nicht zu verwechseln mit den EU-Sanktionen im Zuge der Krim-Annexion, die kürzlich bis zum 23. Juni 2019 verlängert wurden. Die personenbezogenen EU-Sanktionen gegen Russland wiederum laufen noch bis zum 15. September 2018. Laut EU seien die Vereinbarungen des Minsker Friedensprozesses von russischer Seite aus nicht erfüllt worden. Experten gehen davon aus, dass für die heimische Wirtschaft in Europa durch die Sanktionen Verluste in Milliardenhöhe entstanden seien.

Titelbild
Titelbild: European People’s PartyDonald Tusk, Zuschnitt auf 1040×585 px. CC BY 2.0