In der Volksrepublik China begann gestern die jährliche Tagung des Nationalen Volkskongresses, des mit 2.980 Delegierten größten Parlaments der Welt. Ein Parlament allerdings, das nicht aus direkten Wahlen hervorgeht, sondern dessen Delegierte meist von den Parlamenten der Provinzen, autonomen Gebieten sowie jenen der direkt der Zentralregierung unterstehenden Metropolregionen entsendet werden.

Auch die Armee schickt 265 Abgeordnete. Weitere rund 250 Sitze sind für die zentrale politische Führung reserviert. Mit knapp 25 Prozent ist der Frauenanteil unter den Parlamentariern zwar noch immer sehr gering, aber höher als bei deutschen Rechtsradikalen oder in den beiden Häusern des US-Parlaments.

Der Volkskongress tritt nur einmal im Jahr zusammen. Er teilt sich seine legislative Funktion mit dem von ihm gewählten Ständigen Ausschuss, der wie der Name es schon sagt, das ganze Jahr über tagt und unter anderem die Aufgabe hat, zweitrangige Gesetze zu verabschieden. Zu den Aufgaben des Volkskongresses gehört es hingegen, den Präsidenten zu wählen, was in diesem Jahr mit der Bestätigung des Amtsinhaber Xi Jinping geschehen wird.

… Weiter bei Telepolis.