Auch die EU-Kommission hat die diesjährige Erholung der Produktion der russischen Wirtschaft lange nicht für möglich gehalten. Vor einem Jahr erwartete sie in ihrer „Herbstprognose“ im November 2022, dass sich Russlands Rezession fortsetzt und das reale Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2023 um 3,2 Prozent schrumpft. Vor einem halben Jahr rechnete sie in ihrer „Frühjahrsprognose“ im Mai 2023 noch mit einem Produktionsrückgang um 0,9 Prozent in Russland.
In ihrer neuen „Herbstprognose“ konstatiert die Kommission jetzt, dass sich die russische Wirtschaft 2023 erholt. Sie erwartet, dass die gesamtwirtschaftliche Produktion um 2,0 Prozent höher sein wird als im Rezessionsjahr 2022. Damit würde der Rückgang im letzten Jahr um 2,1 Prozent fast vollständig ausgeglichen.
Trotz der starken Aufwärtsrevision der Prognose der Kommission für 2023 bleibt sie hinter den Wachstumserwartungen der russischen Regierung noch deutlich zurück. Präsident Putin äußerte am Freitag, er sei zuversichtlich, dass die russische Wirtschaft in diesem Jahr „über 3 Prozent“ wächst, also noch etwas stärker als die Regierung in ihrer Haushaltsplanung erwartet (+ 2,8 Prozent).
Wichtigste Punkte der Konjunkturprognose der EU für Russland
2023 wird die Erholung der russischen Wirtschaft von der Inlandsnachfrage getragen, die stärker als bisher erwartet steigt. Impulse durch höhere Staatsausgaben tragen dazu bei. Die gesamtwirtschaftliche Produktion steigt voraussichtlich um 2,0 Prozent
2024 dürfte sich das Wirtschaftswachstum jedoch voraussichtlich wieder auf 1,6 Prozent abschwächen. Ursache dafür ist nachfrageseitig ein niedrigerer Anstieg der Ausgaben der privaten Haushalte, der die Inlandsnachfrage schwächer wachsen lässt. Hinzu kommen Engpässe bei der Produktion, vor allem wegen des Mangels an Arbeitskräften.
Die Kommission erwartet, dass der staatliche Gesamthaushalt der Russischen Föderation und ihrer Regionen weiterhin ein Defizit aufweist, das 2023 mit 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts etwas höher sein dürfte als 2022 (2,2 Prozent des BIP).
Sie prognostiziert, dass die Höhe der Staatsschulden leicht steigt.
Angesichts der hohen Unsicherheit im Kontext des Ukrainekrieges meint die EU-Kommission, dass die „Abwärtsrisiken“ bei den Wachstumsprognosen für die russische Wirtschaft überwiegen. So könnte der Verbrauch schwächer als erwartet wachsen, wenn höhere Zinssätze und andere kreditpolitische Maßnahmen sein Wachstum schneller und stärker bremsen als angenommen werde. Darüber hinaus könnte eine effektivere Durchsetzung der gegen Russland verhängten Handelssanktionen die Produktion in Bereichen der russischen Wirtschaft einschränken, die weiterhin von Importen abhängig sind.
Wie sich die Verwendung des russischen BIP entwickelt
Die folgende Abbildung der EU-Kommission zeigt die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Produktion seit 2016 und die EU-Prognosen zum Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts in den Jahren 2023, 2024 und 2025 (schwarze Linie).
Die farbigen Säulenabschnitte illustrieren die Entwicklung der Verwendung des russischen Bruttoinlandsprodukts seit 2016 und welche Beiträge die Kommission in den Jahren 2023, 2024 und 2025 von den Verwendungsbereichen des Bruttoinlandsprodukts zur Veränderungsrate des Bruttoinlandsprodukts erwartet.
Veränderung des realen Bruttoinlandsprodukts gegenüber dem Vorjahr in Prozent;
Beiträge der Nettoexporte, der Investitionen, des Privaten Verbrauchs, des Staatsverbrauchs und der Lagerveränderungen zur Veränderungsrate in Prozentpunkten
EU-Kommission: European Economic Forecast, Autumn 2023, 15.11.23
Rückblick: BIP-Verwendung im Rezessionsjahr 2022
Die Abbildung verdeutlicht, dass der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 2,1 Prozent im Jahr 2022 (markiert durch die schwarze Linie) zum einen durch eine starke Verringerung der Lagervorräte verursacht wurde (grauer Säulenabschnitt). Durch die Sanktionen wurden die Möglichkeiten Russlands eingeschränkt, mit Einfuhren die Lager wieder aufzufüllen. Die Ausgaben der privaten Verbraucher sanken 2022 real (gelber Säulenabschnitt). Gleichzeitig brachen die russischen Ausfuhren ein, obwohl Russland seine Ölausfuhren teilweise auf neue Käufer umleiten konnte. Die Entwicklung der Ein- und Ausfuhren trug erheblich zur Rezession bei (roter Säulenabschnitt).
2022 reichten die Wachstumsbeiträge durch den Anstieg der Investitionen (schwarzer Säulenabschnitt) und des Staatsverbrauchs (blauer Säulenabschnitt) nicht aus, eine Rezession zu verhindern.
2023 ist der Private Verbrauch wichtigster Motor der Erholung
Im laufenden Jahr erholt sich der Verbrauch der privaten Haushalte in Russland nach Einschätzung der Kommission kräftig (siehe unten folgende Tabelle). Nach einem Rückgang um 1,4 Prozent im letzten Jahr wächst der private Verbrauch 2023 um 4,7 Prozent (gelber Säulenabschnitt). Gefördert wird sein Wachstum durch staatliche Sozialprogramme und Zinszuschüsse. Die Reallöhne steigen bei einem „angespannten“ Arbeitsmarkt mit ausgelasteten Kapazitäten. Die Arbeitslosenquote sinkt im Jahresdurchschnitt von 3,9 Prozent im Jahr 2022 auf ein Rekordtief von 3,2 Prozent im Jahr 2023.
Der Staatsverbrauch, der im Rezessionsjahr 2022 zur Stabilisierung der Wirtschaft bereits um 2,8 Prozent erhöht wurde, wird 2023 bei erheblich höheren Ausgaben für die Rüstungssektoren voraussichtlich beschleunigt steigen (+ 4,0 Prozent; blauer Säulenabschnitt).
Der Anstieg der Bruttoanlageinvestitionen verdoppelt sich sogar von 3,3 Prozent im Jahr 2022 auf 6,8 Prozent im Jahr 2023 (schwarzer Säulenabschnitt). Auch dazu tragen die höheren Rüstungsausgaben bei. Mehr investiert wird auch, um die Infrastruktur für neue Lieferketten zu schaffen.
Die außenwirtschaftliche Entwicklung bremst den Anstieg des Bruttoinlandsprodukts 2023 noch starker als 2022 (Netto-Export, roter Säulenabschnitt). Die Einfuhr von Waren und Dienstleistungen, die 2022 real um 15 Prozent sank, erholt sich 2023 um 9,4 Prozent. Russland fand Wege, einige der Handelssanktionen zu umgehen, bemerkt die EU-Kommission dazu.
Gleichzeitig sinkt die Ausfuhr 2023 real um 3,4 Prozent. Russland gelang es zwar, für einen großen Teil seiner Exporte, insbesondere Rohstoffe, neue Käufer zu finden, vor allem China und Indien. Die EU-Kommission erwartet jedoch, dass freiwillige Kürzungen der russischen Ölproduktion die Erholung der Exporte in der zweiten Jahreshälfte weiterhin begrenzen werden. Außerdem habe Russland Schwierigkeiten, bei seinen Erdgasausfuhren Ersatz für die verlorenen europäischen Märkte zu finden.
Insgesamt prognostiziert die Kommission der russischen Wirtschaft für das Jahr 2023 ein reales BIP-Wachstum von 2 Prozent.
2024 flaut das Wirtschaftswachstum ab
Die Kommission erwartet, dass das Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahren weiterhin von der Inlandsnachfrage getragen wird. Sie geht jedoch davon aus, dass sich der Produktionsanstieg aufgrund von Kapazitätsengpässen verlangsamen wird. Bereits Mitte 2023 habe die Auslastung der Produktionskapazitäten historische Höchststände erreicht.
Die russischen Unternehmen sind, so die Kommission, mit einem Arbeitskräftemangel konfrontiert. Der demografisch bedingte Rückgang der Zahl der verfügbaren Arbeitskräfte sei durch die Teilmobilmachung im September 2022 und eine starke Abwanderung, vor allem hochqualifizierter Arbeitskräfte, noch verschärft worden. Die Arbeitslosenquote fiel im Juli auf einen historischen Tiefstand von 3 Prozent und verharrte seitdem dort.
Obwohl der angespannte Arbeitsmarkt das Wachstum der Löhne unterstützen wird, dürfte sich das Wachstum des Konsums der privaten Haushalte nach Einschätzung der Kommission deutlich verlangsamen. Nach einem kräftigen Anstieg um 4,7 Prozent im Jahr 2023 dürften die realen Ausgaben der Verbraucher 2024 nur noch um 1,5 Prozent steigen. Hohe Kreditzinsen und Vorsichtsmaßnahmen der Banken werden die Vergabe von Konsumentenkrediten voraussichtlich bremsen.
Die Investitionen für staatliche Projekte und der weitere Ausbau der Handelsinfrastruktur in Richtung Asien werden, so die Kommission, zwar fortgesetzt werden, die Investitionen für den Wohnungsbau werden sich jedoch voraussichtlich verlangsamen, da sich die Nachfrage nach Wohnraum angesichts der strafferen Geldpolitik abkühlen dürfte.
Die außenwirtschaftliche Entwicklung wird angesichts der anhaltenden Abhängigkeit der russischen Industrie von Importen das Wachstum voraussichtlich weiter bremsen. Der Anstieg der Einfuhren dürfte sich nur allmählich verlangsamen.
Das gesamtwirtschaftliche Wachstum, so die Prognose der Kommission, wird im Jahr 2024 voraussichtlich auf 1,6 Prozent abflauen und 2025 auf diesem Niveau verharren.
Wichtige Indikatoren der Russland-Prognose der EU-Kommission
EU-Kommission: European Economic Forecast, Autumn 2023, 15.11.23
Der Inflationsdruck hält im Jahr 2023 noch an, bevor er allmählich nachlässt
Der jährliche Anstieg der Verbraucherpreise sank im April 2023 vor allem aufgrund von Basiseffekten auf ein Dreijahrestief von 2,3 Prozent. In den folgenden Monaten beschleunigte sich der Preisanstieg jedoch, angetrieben durch stark steigende Löhne in einem angespannten Arbeitsmarkt und die kräftige Erholung der Inlandsnachfrage. Im Oktober stieg die jährliche Inflationsrate auf 6,7 Prozent (Analyse des Gaidar-Instituts).
Angesichts des anhaltenden Inflationsdrucks hob die russische Zentralbank ihren Leitzins in diesem Jahr seit Juli in vier Schritten bereits um insgesamt 750 Basispunkte an. Er erreichte im Oktober 15 Prozent. Mit der Verdoppelung des Leitzinses sollte auch der angesichts des schrumpfenden Leistungsbilanzüberschusses schwächelnde Rubel stabilisiert werden.
Entwicklung von Leitzins (in Prozent, blaue Linie)
und Verbraucherpreisen (Anstieg zum Vorjahresmonat in Prozent, rote Linie)
Arsagera.ru: Macro-Overview; 14.11.23
Der hohe zweistellige Anstieg der Erzeugerpreise (Sept. 23/Sept. 22: + 16,7 Prozent) deutet nach Einschätzung der EU-Kommission aber darauf hin, dass der Inflationsdruck noch nicht nachgelassen hat. Der Anstieg der Verbraucherpreise werde im Jahresdurchschnitt 2023 voraussichtlich 6,0 Prozent erreichen (2022/2021: + 13,7 Prozent).
Die EU-Kommission erwartet, dass eine straffe Geldpolitik bei einer insgesamt nachlassenden Dynamik der Wirtschaft das Inflationstempo in den kommenden Jahren senken wird: 2024 werde der Anstieg der Verbraucherpreise voraussichtlich auf 4,6 Prozent zurückgehen. 2025 könnte mit einer Inflationsrate von 4,0 Prozent das Inflationsziel der Regierung erreicht sein.
Die öffentlichen Finanzen stabilisieren sich 2023
Das Defizit im Haushalt des Gesamtstaates stabilisierte sich 2023 laut der EU-Kommission nach einer raschen Verschlechterung zu Beginn des Jahres im dritten Quartal. Hauptgrund war ein langsameres Wachstum der Ausgaben. Der Rückgang der Einnahmen aufgrund des Öl- und Gaspreisverfalls hörte im September 2023 auf. Das starke Wachstum der Inlandsnachfrage trieb die staatlichen Einnahmen aus Bereichen außerhalb des Ölsektors in die Höhe.
Dennoch dürfte das Haushaltsdefizit des Gesamtstaates nach Einschätzung der Kommission 2023 rund 2½ Prozent des BIP erreichen. Das Ziel von 2 Prozent des BIP werde überschritten, da der kriegsbedingte Ausgabendruck anhalte.
2024 sinkt das Haushaltsdefizit auf rund 2 Prozent des BIP
Im Jahr 2024 werden die Verteidigungsausgaben laut der Kommission voraussichtlich etwa ein Drittel des Gesamthaushalts ausmachen. Sie dürften auf etwa 6 Prozent des BIP steigen.
Dennoch erwartet die Kommission, dass der Haushalt weitgehend „unter Kontrolle“ bleibt. Die Regierung habe ihre Fähigkeit unter Beweis gestellt, Einnahmeausfälle durch die Einführung einer Reihe von „unerwarteten“ Steuern, insbesondere für Energieunternehmen, auszugleichen.
Darüber hinaus dürfte die Entwicklung der Staatseinnahmen 2024 von steigenden Ölpreisen profitieren. Die Kommission prognostiziert, dass sich das Defizit 2024 auf etwa 2 Prozent des BIP verringert. Ein moderates BIP-Wachstum und eine konservative Finanzpolitik würden im Jahr 2025 voraussichtlich zu einer weiteren Verringerung des Defizits beitragen (auf 1,7 Prozent des BIP).
Die Staatsschuldenquote steigt voraussichtlich etwas
Die EU-Kommission weist in ihrer Prognose darauf hin, dass die russische Regierung ihr Haushalsdefizit bisher teilweise aus dem „National Wealth Fund“ gedeckt hat. So habe das Haushaltsdefizit die Staatsverschuldung nur zum Teil erhöht. Die Kommission erwartet, dass der Schuldenstand des Staates 2023 nur um 0,2 Prozentpunkte auf 14,9 Prozent des BIP steigen wird.
Bis 2025 werde die staatliche Verschuldung voraussichtlich auf rund 16 Prozent des BIP wachsen. Die Kommission merkt dazu aber an, dass die Regierung gleichzeitig die zeitweilig aufgegebene „Fiskal-Regel“ wieder anwenden will. Sie sieht vor, dass ein Teil der staatlichen Öleinnahmen im „Nationalen Wohlfahrtsfonds“ gespart wird.
Regierung plant Defizit im föderalen Haushalt ab 2024 unter 1 Prozent des BIP
Die russische Regierung plant laut einem Bericht von Olga Belenkaya (Chefvolkswirtin der Börsengesellschaft Finam) für das laufende Jahr 2023 im föderalen Haushalt ein Haushaltsdefizit von 1,8 Prozent des BIP. In den ersten 10 Monaten habe das Haushaltsdefizit sogar nur 0,7 Prozent des BIP betragen.
Finanzminister Anton Siluanow meinte Mitte Oktober laut TASS in einem Interview, das Defizit im föderalen Haushalt werde 2023 voraussichtlich leicht über einem Prozent liegen.
Am 17. November beschloss die Duma in dritter Lesung den Haushaltsplan 2024 bis 2026. Wie im Entwurf der Regierung vorgesehen soll das Defizit im föderalen Haushalt in den nächsten drei Jahren unter 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gehalten werden (2024: 0,9 Prozent des BIP; 2025: 0,4 Prozent des BIP; 2026: 0,8 Prozent des BIP).
Russlands Regierung erwartet deutlich mehr Wachstum als die EU-Kommission
Die Prognosen der EU-Kommission, dass sich Russlands Wirtschaftswachstum von 2 Prozent im laufenden Jahr auf 1,6 Prozent im nächsten Jahr abschwächt, geht von einem deutlichen schwächeren Wachstumsverlauf aus als die Prognosen der Regierung, die in ihrer Haushaltsplanung annimmt, dass Russlands Wirtschaft 2023 um 2,8 Prozent wächst und sich der Anstieg der Produktion im nächsten Jahr nur auf 2,3 Prozent abflacht.
Geringer sind die Differenzen der EU-Prognose zu den Prognosen der russischen Zentralbank. Die Zentralbank erwartet, dass die Wirtschaft 2023 um 2,2 bis 2,7 Prozent wächst. 2024 geht die Zentralbank sogar von einem niedrigeren Wachstum (+ 0,5 bis +1,5 Prozent) als die EU (+ 1,6 Prozent) aus.
BIP-Prognosen für Russland 2023 und 2024
Veränderung des realen Bruttoinlandsprodukts gegenüber dem Vorjahr in Prozent
Präsident Putin erwartet für 2023 jetzt ein Wachstum „über 3 Prozent“
Bei einem Forum in St. Petersburg vertrat Präsident Putin am Freitag eine noch höhere Wachstumsprognose für 2023 als die Regierung in ihrer Haushaltsplanung mit 2,8 Prozent angesetzt hat. Putin meinte laut Reuters zu den Wachstumserwartungen der Regierung:
“We carefully said this all the time: it will be 2.7%, 2.5%, 2.8%.
Now we confidently say: it will be over 3%.”
Am Donnerstag hatte der Chefvolkswirt der Wneschekonombank und frühere Stellvertretende Wirtschaftsminister Andrei Klepach bereits gemeint, dass Russlands Wirtschaftswachstum in diesem Jahr die Prognosen des Wirtschaftsministeriums und der Zentralbank wohl übertreffen werde. Die Wachstumsrate dürfte 2023 bei 3,2 bis 3,3 Prozent liegen. Das real verfügbare Einkommen der Bevölkerung könnte trotz der anziehenden Inflationsrate um rund 5 Prozent steigen (Interfax.ru).
Rosstat: In den ersten neun Monaten war das BIP 2,9 Prozent höher
Am Mittwoch hatte das Statistikamt Rosstat in einer „vorläufigen Schätzung“ gemeldet, das reale Bruttoinlandsprodukt sei im dritten Quartal 2023 im Vorjahresvergleich um 5,5 Prozent gestiegen. Auf der Basis dieser Schätzung erhöhte das Wirtschaftsministerium seine Schätzung für das in den ersten neun Monaten des Jahres 2023 im Vorjahresvergleich erreichte Wirtschaftswachstum von 2,8 auf 2,9 Prozent (Finmarket.ru).
Das BIP-Wachstum beschleunigte sich im dritten Quartal auf 5,5 Prozent
Das Forschungsinstitut der Wneschekonmbank veröffentlichte zur Entwicklung des realen Bruttoinlandsprodukts in den ersten drei Quartalen des Jahres 2023 folgende Abbildung. Im ersten Quartal war das BIP noch 1,8 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Im zweiten Quartal war es 4,9 Prozent höher, im dritten Quartal 5,5 Prozent.
Reales Bruttoinlandsprodukt in den ersten drei Quartalen 2023:
Veränderungen gegenüber dem Vorjahresquartal in Prozent (schwarze Linie);
Beiträge von Wirtschaftsbereichen zur Veränderungsrate in Prozentpunkten
Forschungsinstitut der Wneschekonombank: World Economy and Markets Review, 17.11.23
Zu den Beiträgen einzelner Wirtschaftsbereiche zum jährlichen Wachstum im dritten Quartal um 5,5 Prozent stellt das VEB-Institut heraus, dass der Haupttreiber des beschleunigten Wirtschaftswachstums der Groß- und Einzelhandel war (dunkelblauer Säulenabschnitt). Positive Wachstumsbeiträge kamen unter anderem auch vom Verarbeitenden Gewerbe (dunkelgrüner Säulenabschnitt), dem Warentransport (dunkelbrauner Säulenabschnitt) und der Landwirtschaft.
Etwas gebremst wurde der Produktionsanstieg vom Bereich „Bergbau, Förderung von Rohstoffen (hellgrüner Säulenabschnitt).
Das reale Bruttoinlandsprodukt ist jetzt höher als im vierten Quartal 2021
Laut Schätzung des VEB-Instituts stieg das reale Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal saison- und kalenderbereinigt um 1,3 Prozent. Russlands Wirtschaftsleistung ist damit seit fünf Quartalen in Folge gestiegen, wie folgende Abbildung des VEB-Instituts zeigt. Das reale Bruttoinlandsprodukt übertraf zuletzt auch den bisherigen Höchststand im vierten Quartal 2021.
Index des realen Bruttoinlandsprodukts (4. Quartal 2018 = 100)
saison- und kalenderbereinigt, Schätzung des VEB-Instituts
Forschungsinstitut der Wneschekonombank: World Economy and Markets Review, 17.11.23
Ostexperte.de-Artikel zu Konjunktur und Wirtschaftspolitik in Russland von Klaus Dormann:
- Wie sehen deutsche Banken Russlands Konjunktur, 17.11.23
- Russlands Wirtschaft wuchs im dritten Quartal noch kräftig weiter, 08.11.23
- Die Verdoppelung des Leitzinses wird das BIP-Wachstum bremsen, 31.10.23
- Zentralbank-Umfrage: 2024 flaut das Wachstum in Russland ab und die Inflation ist hoher als 2023, 24.10.23
Weitere Lesetipps und Quellen im PDF-Dokument, unter anderem zu:
- Maischberger: Gespräch mit Ina Ruck, ARD-Studio Moskau, und Claudia Major, SWP
- N-tv.de: Hat sich ARD-Journalist Seipel von Putin bestechen lassen?
- ZDF heute: Geheimzahlungen aus Russland: Hunderttausende für Putin-Experten Seipel
- NZZ: Wie gross ist der Einfluss des Stahlmagnaten Alexei Mordaschow auf Putin?
- Kyiv Independant: Team of liberal economists helps Putin keep his power
- Exxpress.at: Gewessler wollte „weg von Putins Gas“: Jetzt wieder 80 % aus Russland!
- AHK-Podcast „Zaren. Daten. Fakten-Kompakt“ von Thomas Baier: Deutscher Osthandel