Merkel in Sotschi: Nord Stream 2 soll kommen

Bundeskanzlerin Angela Merkel reiste vorgestern ins südrussische Sotschi, um sich zum ersten Mal seit einem Jahr mit Wladimir Putin zu treffen. Besprochen wurden unter anderem die Konflikte in der Ostukraine und Syrien sowie das gemeinsame Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Dies berichtet die Tagesschau.

Die Lage zwischen Moskau und Berlin könnte sicherlich besser sein. Doch so richtig ohne einander scheint man auch nicht zu können. Zumindest empfing Wladimir Putin die deutsche Kanzlerin beim vorgestrigen Aufeinandertreffen mit einem Strauß Blumen, bevor sich beide zum Zwiegespräch zusammensetzten.

Die Themen des deutsch-russischen Treffens waren, wie zu erwarten, spannungsgeladen: Nach wie vor stehen sich ukrainische Soldaten und pro-russische Seperatisten in der Ostukraine gegenüber. Nach wie vor streitet Russland mit der USA um den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, den Putin am Tag zuvor empfangen hatte. Auch die neuen Entwicklungen um den Iran wurden diskutiert.

Putin soll Assad Enteignungspläne ausreden

Wie Merkel nach dem Tête-à-Tête erklärte, erkenne sie bei Russland die Bereitschaft, eine UN-Mission in Syrien in die Wege zu leiten. Darüber, wie diese dann im Konkreten auszusehen habe, bestehe allerdings noch Dissenz. Was Assad betreffe, so habe sie Putin darum gebeten, beschwichtigend auf seinen Verbündeten einzuwirken, der plant, nach Syrien zurückkehrende Flüchtlinge zu enteignen. Insgesamt zog die Kanzlerin ein mehr oder weniger zufriedenes Resümee. Man habe klare Worte finden können. Putin pflichtete ihr bei und ergänzte: “Trotz der schwierigen außenpolitischen Konjunktur.”

Tatsächlich demonstrierten beide Staatsoberhäupter ihre Bereitschaft, im wirtschaftlichen Bereich zusammenzuarbeiten. So wollen beide Seiten am Pipelineprojekt Nord Stream 2 festhalten, das insbesondere ost-europäische Länder eine zu starke Abhängigkeit von Moskau befürchten lässt. Der russische Präsident betonte die Wichtigkeit der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen, an die Hunderttausende Arbeitsplätze gebunden seien. Rund 1.500 Firmen arbeiteten in Deutschland unter russischer Beteiligung.

Merkel sieht deutsch-russische Beziehungen pragmatisch

Große Liebeserklärungen von Seiten der Bundeskanzlerin blieben erwartungsgemäß aus. Als Putin gemeinsame Projekte wie Konzerte oder ein Jahr der Wissenschaft in Aussicht stellte, übte Merkel leichte Kritik: Man freue sich zwar über Konzerte, lege aber vor allem großen Wert auf Pressefreiheit. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland betrachtete die Kanzlerin nüchtern. An guten Kontakten nach Russland habe man vor allein “ein strategisches Interesse”, so Merkel, die den Unterschied zur “transatlantischen Freundschaft” deutlich machte. Putins Definition fiel etwas blumiger aus. Er sprach von einem deutsch-russischen Verhältnis, das sich durch “seine eigene Dynamik und seine eigene Bedeutung” auszeichne.