Bundespräsident Steinmeier besucht Russland

Frank-Walter Steinmeier ist gestern zum ersten Besuch eines deutschen Bundespräsidenten seit sieben Jahren nach Russland gereist. Bei einem Treffen mit Präsident Putin sagte Steinmeier, er sei überzeugt, dass „wir als Präsidenten der gewachsenen Entfremdung zwischen unseren Ländern etwas entgegensetzen müssen“. Dafür gelte es, Konflikte zu lösen, „die uns getrennt haben“. Man müsse aus der Negativspirale der letzten Jahre ausbrechen.

Putin betonte, Deutschland sei einer der führenden ausländischen Wirtschaftspartner und Hauptinvestor in die russische Wirtschaft. Allein im ersten Quartal 2017 hätten deutsche Direktinvestitionen 312 Mio. Dollar erreicht und lägen damit über denen des gesamten Vorjahres. Die über 5.500 Unternehmen mit deutschem Kapital im Land machten mehr als 50 Mrd. US-Dollar Umsatz. In den Gesprächen mit Steinmeier sei auch über den Energiesektor und industrielle Kooperation gesprochen worden.

In einem Interview mit der russischen Zeitung Kommersant im Vorfeld hatte sich Steinmeier ebenfalls zu den deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen geäußert: „Wirtschaftsbeziehungen und politische Beziehungen können sich im Idealfall gegenseitig befruchten und Raum für wechselseitige Fortschritte schaffen“, sagte er. „Der Einbruch der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen war eben nicht allein Folge der im Jahr 2014 verhängten Sanktionen, sondern auch der sehr viel tiefergehenden Entfremdung der vergangenen Jahre.“

Steinmeier betonte, deutsche Unternehmen würden sich nicht auf der Krim engagieren. Im Fall der Siemens-Turbinen, die auf die Halbinsel gelangten, sei ein bestehender Vertrag gebrochen und damit das Vertrauen von Investoren in die Vertragstreue russischer Geschäftspartner beschädigt worden.

Programm der Moskau-Reise

Mittwoch, 25. Oktober 2017

• Morgens
  Flug nach Moskau
• 09.50 Uhr, Grab des unbekannten Soldaten
  Kranzniederlegung
• 10.20 Uhr, Menschenrechtszentrum Memorial
  Besichtigung des Archivs und Gespräch mit Mitarbeitern
• 12.00 Uhr, Residenz des deutschen Botschafters
  Gespräch mit Staatspräsident a. D. Michail Gorbatschow
• 13.15 Uhr, Kathedrale St. Peter und Paul
  Zeremonie zur Rückgabe der Kathedrale an die Evangelisch-Lutherische Kirche in Russland
• 15.00 Uhr, Kreml
  Gespräch mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin
  Anschließend
  Gemeinsame Begegnung mit der Presse
  Anschließend
  Arbeitsessen, gegeben vom Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin
• 19.00 Uhr, Tschaikowski-Konzertsaal
  Matthäus-Passion von J. S. Bach – Ballett von John Neumeier

Donnerstag, 26. Oktober 2017

• Morgens
  Rückflug nach Berlin

Quellen: Kremlin (EN), Kremlin (RU), ZEIT, FAZ, Kommersant-Interview, Kommersant (RU), Programm der Moskau-Reise

Diese Meldung stammt aus dem Morgentelegramm der AHK Russland. Das Morgentelegramm ist ein exklusiver AHK-Newsletter mit einer kurzen Nachrichtenübersicht zur Wirtschaft in Russland.