Nachrichten zur Wirtschaft in Russland

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Leo EnselVon

Das waren die „Potsdamer Begegnungen“ im Online-Format

Bei den jüngsten „Potsdamer Begegnungen“ am 25. Mai trafen sich die jeweils 15 deutschen und russischen Konferenzteilnehmer nur virtuell. Der vertrauensvollen Atmosphäre tat dies jedoch keinen Abbruch.

Nachbericht von Leo Ensel

Premiere bei den traditionellen „Potsdamer Begegnungen“: Diesmal fand das seit über zwei Jahrzehnten bewährte Treffen von deutschen und russischen Spitzenvertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft nicht im Berliner „Adlon“ oder im Moskauer „Metropol“, sondern coronabedingt als Online-Konferenz im Netz statt. „Deutschland-Russland-EU: Die Pandemie und ihre Auswirkungen für die Außen- und Sicherheitspolitik“ lautete denn auch das zum Format passende Thema der diesjährigen Begegnungen, die wieder unter der Schirmherrschaft der Außenminister Heiko Maas und Sergej Lawrow standen.

Mehr noch als der „Petersburger Dialog“, auf dem in den letzten sechs Jahren die wiederentflammten westlich-russischen Spannungen zum Teil mit sehr harten Bandagen ausgefochten wurden, haben sich die ursprünglich eher zur kulturellen Verständigung gegründeten „Potsdamer Begegnungen“ seit dem Ukrainekonflikt zu dem Forum entwickelt, wo Deutsche und Russen allen aktuellen Meinungsunterschieden zum Trotz nach wie vor vertrauensvoll und konstruktiv zusammenarbeiten. Das Deutsch-Russische Forum und die russische Gorchakov-Stiftung haben hier in jahrelanger Kleinarbeit ein Vertrauenskapital akkumuliert, das sich nun in einer Zeit der doppelten Krise – einer Welt am Rande eines neuen Kalten Krieges, die zeitgleich von der Corona-Pandemie überlagert wird – auszahlt. Mit von der Partie waren diesmal als neue Partner und Sponsoren der Veranstaltung die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung sowie der Dienstleister für Unternehmens- und Strategieberatung, die Accenture GmbH.

Außenminister Lawrow: „Die Welt muss besser werden!“

Eröffnet wurde die Konferenz durch Grußworte der beiden Außenminister. Die Welt, so Heiko Maas, sehe sich durch die Coronakrise einer so noch nie dagewesenen Herausforderung gegenüber, die für viele Staaten die bisherigen Prioritäten verschoben habe. Diese Herausforderung könnten die Staaten nur miteinander und „bestimmt nicht gegeneinander“ bewältigen. Deutschland werde sich während seiner EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 in diesem Sinne für multilaterale Lösungen engagieren, so wie es das bereits gegenwärtig als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates praktiziere. In einer Zeit zunehmender internationaler Spannungen sei der deutsch-russische Dialog besonders wichtig. Besonders ermutigend seien in diesem Zusammenhang die wachsenden Kontakte zwischen den Gesundheitsministern und Gesundheitsbehörden beider Länder.

Ähnlich äußerte sich Sergej Lawrow, demzufolge die Corona-Pandemie in Zukunft zu einem der wichtigsten Faktoren bei der Entwicklung gemeinsamer Ansätze in der Außenpolitik, der Weltwirtschaft und der Stärkung der Zusammenarbeit der Länder und internationalen Institutionen zur Bekämpfung der gemeinsamen Bedrohungen für die Existenz der Menschheit werde. Nicht zuletzt gehe es um die Bedeutung der Führungsrolle beider Länder in einer sich rasch verändernden Welt. Dem pessimistischen, aber populären gegenwärtigen Slogan „Die Welt wird nie wieder so sein, wie sie war“ setzte Lawrow die ambitionierte und zukunftsweisende Devise „Die Welt muss besser werden!“ entgegen.

Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums Matthias Platzeck beglückwünschte in seinem Willkommenswort die russischen Teilnehmer nochmals zum 75. Jahrestag des Sieges über den Hitlerfaschismus, der auch den Deutschen die Befreiung gebracht habe. Dieser große Sieg habe unzählige Opfer der Menschen der damaligen Sowjetunion gefordert. Dass das russische Volk zusammen mit den anderen Völkern der ehemaligen Sowjetunion den Deutschen als Urhebern des schlimmsten Vernichtungskrieges der Menschheitsgeschichte Vergebung angeboten und die Hand zur Versöhnung ausgestreckt hätte, dass sogar Freundschaft möglich geworden wäre, all dies sei eine großartige Geste gewesen, für die er dankbar sei. Eine Geste, die alle verpflichte, das Menschenmögliche zu unternehmen, um wieder eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und eine Partnerschaft in der Zukunft zwischen beiden Ländern zu ermöglichen.

Nach dieser Eröffnungssequenz begann die eigentliche inhaltliche Arbeit mit dem ersten Panel, das dem Thema „Globale Umbrüche und die Konsequenzen: Neue Allianzen oder Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik?“ gewidmet war.

„Die Pandemie verändert nichts grundsätzlich, aber alles schneller!“

Der Leiter des Moskauer Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen (Primakow-Institut), Alexander Dynkin leitete sein Statement mit einem Satz ein, der in verschiedenen Variationen in den kommenden drei Stunden noch öfter zu hören sein sollte: „Die Pandemie hat verschiedene strukturelle Prozesse offengelegt und beschleunigt, die schon vor ihrem Ausbruch herangereift waren: In der Politik, in der Wirtschaft, in den Technologien und im sozialen Bereich.“ So habe die Krise in der Europäischen Union einen chronischen Widerspruch zwischen der Europäisierung von Werten und der Nationalisierung von Interessen offengelegt. Der Versuch, ein ‚europäisches Volk‘ zu gründen, sei nicht von Erfolg gekrönt gewesen; die nationalen Werte würden sich nach wie vor unterscheiden.

Er wundere sich auch, warum die Kündigungen der letzten Verträge zur Abrüstung und Rüstungskontrolle und die gegenwärtigen weltweiten Aufrüstungstendenzen in der EU so wenig diskutiert würden. Es müsse auch darüber gesprochen werden, dass immer noch in fünf EU-Mitgliedsstaaten nukleare Sprengköpfe gelagert seien. Angesichts eines voraussichtlich für alle Staaten schwierigen Ausstiegs aus der coronabedingten wirtschaftlichen Rezession schlug Dynkin ein Moratorium für die im Zusammenhang mit dem Krieg im Donbass verhängten Russlandsanktionen – ab Ende 2020 für sechs Quartale, mindestens aber sechs bis zwölf Monate – vor.

Auf die Impulsfrage des Moderators Alexander Rahr, ob die Welt nach der Corona-Pandemie durch mehr und neue Kooperation gekennzeichnet sein oder ob Corona sich für die gegenwärtigen Krisen eher als Brandbeschleuniger erweisen werde, vertrat der CSU-Bundestagsabgeordnete Christian Schmidt die These, nach Corona würden die Fragestellungen an die ökonomische Situation die Gleichen wie heute sein, allerdings unter verschärften Bedingungen. Bezogen auf die Europäische Union wagte er die Prognose, die Disparitäten zwischen den wirtschaftlich starken Ländern und den schwächeren würden sich vermutlich noch verschärfen.

„Die europäische Integration ist kein Privileg der EU!“

Der ehemalige Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland, Wladimir Grinin zog als erstes eine positive Zwischenbilanz der bisherigen staatlichen Coronamaßnahmen. Zu früheren Zeiten hätten selbst gefährliche Pandemien nicht solche staatlichen Reaktionen hervorgerufen wie gegenwärtig. Die drastischen Eingriffe in das öffentliche Leben wie strenges Social Distancing und der Lockdown würden einen sehr vernünftigen und positiven Eindruck machen und hätten in allen betroffenen Ländern geholfen, zahlreiche Menschenleben zu retten.

Die Eingangsworte von Matthias Platzeck aufgreifend, betonte Grinin die Wichtigkeit der deutsch-russischen Beziehungen, die seit tausend Jahren bestünden, ungeachtet des verbrecherischen Krieges im 20. Jahrhundert. Die weitere Verbesserung des deutsch-russischen Verhältnisses sei wichtig. Wirksame Schritte in diese Richtung seien bereits in den Bereichen Kultur, Wirtschaft, Medizin sowie Wissenschaft und Technik geleistet worden, nicht zuletzt aber auch durch die sehr aktiven Städtepartnerschaften vor Ort.

Grinin zitierte den ehemaligen Vizepräsidenten der Europäischen Union, Günter Verheugen, der für eine strategische Partnerschaft zwischen der EU und Russland plädiert hatte, da ohne stabile Beziehungen zwischen beiden Seiten kein Konflikt in Europa gelöst werden könne. Verheugen zufolge sei die Europäische Integration kein Privileg der EU, vielmehr gehe es um die Interessen aller Völker auf dem europäischen Kontinent! Es könne nicht sein, dass bestimmte Völker aufgrund einer permanenten Ausweitung der EU marginalisiert würden; vielmehr müsse im „Gemeinsamen Europäischen Haus“ allen Völkern der ihnen gebührende Platz zukommen – unabhängig davon, ob sie Mitglied der EU seien oder mit dieser nur eng zusammenarbeiten würden. Diese Integration müsse, laut Verheugen, so gestaltet werden, dass der gesamte Kontinent in einem sicheren Frieden leben könne.

„Verschwende nie eine gute Krise – Du könntest gestärkt daraus hervorgehen!“

Nach Ansicht der Ständigen Vertreterin des deutschen Botschafters in Moskau, Beate Grzeski sei es für eine Bilanz der staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen noch zu früh, da die Pandemie die Welt noch stark im Griff habe und die Staaten zeitlich versetzt treffe. Europa und Russland seien nach wie vor stark betroffen. Gegenwärtig fühle jeder sich in seiner Sicht der Dinge bestätigt. Grzeski plädierte für ein Zurück zur Kooperation zwischen Europa und Russland. Als gemeinsame globale Herausforderung unterstreiche die Pandemie die Notwendigkeit des Multilateralismus. Es sei ein positives Zeichen, dass sowohl Deutschland, die EU als auch Russland für die Stärkung der WHO einträten. Grzeski verwies darauf, dass Deutschland über 200 Patienten aus dem Ausland zur Behandlung in deutschen Krankenhäusern aufgenommen habe und ergänzte wörtlich: „Hier gibt es auch noch Raum zur Kooperation mit Russland. Die deutsche Botschaft hilft gerne bei Bedarf!“

Abschließend zitierte Grzeski ein Winston Churchill zugeschriebenes Bonmot: „Verschwende nie eine gute Krise, aus der Du gestärkt hervorgehen könntest!“

Diesen Optimismus wollte der Moskauer Politikwissenschaftler Fjodor Lukjanow so nicht teilen. Die gegenwärtige Krise sei in ihren Ursachen und Folgen einzigartig, alle Länder würden geschwächt aus ihr hervorgehen. Daher sei es wichtig, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Bislang habe die Pandemie international das Denken und Handeln der politischen Akteure nicht verändert. Corona sei zwar eine globale Herausforderung, die Antworten aber seien bislang lokal bzw. national. Die betroffenen Staaten würden in der näheren Zukunft in erster Linie durch eigene interne Probleme in Anspruch genommen werden. Sowohl die EU als auch Russland stünden vor der Notwendigkeit einer tiefgreifenden Transformation. Es sei daher falsch zu erwarten, dass unter diesen Bedingungen noch viele Ressourcen für eine verbesserte Kooperation zwischen Deutschland, der EU und Russland übrig blieben.

Umgekehrt sei allerdings auch nicht mit einer Verschlechterung der Beziehungen zu rechnen, da Konflikte in dieser Situation den schwierigen Prozess der Krisenüberwindung nur zusätzlich verschärften. Grundsätzlich würden gut ausgebaute Staaten – unabhängig vom politischen System – die Pandemie besser durchstehen als schlechter aufgestellte Staaten. Oberstes Gebot für alle Staaten sei jetzt, dass die Wirtschaft überlebe.

Wirtschaftsminister Altmaier: „Im Rahmen der Sanktionen können wir sehr viel erreichen“

Das zweite Panel „Gesellschaft und Wirtschaft als Chance: Deutsch-russische Kooperation in Zeiten der Pandemie und Rezession“ wurde durch eine Videobotschaft von Wirtschaftsminister Peter Altmaier eingeleitet. Ohne die gegenwärtigen Wirtschaftssanktionen infrage zu stellen, plädierte Altmaier dafür, „alle Möglichkeiten der intensiven Zusammenarbeit jenseits der geltenden Sanktionen auszuschöpfen.“ Altmaier erwähnte in diesem Zusammenhang die im vergangenen Jahr unterzeichnete deutsch-russische Effizienzpartnerschaft, die die Bereiche Energie, Mittelstand, Aus- und Weiterbildung, Digitalisierung und technische Regulierung umfasse. Darüber hinaus würden zur Zeit Kooperationen im Gesundheitsbereich geprüft.

Wie ein Brennglas habe die Coronakrise die Defizite der Wirtschaft in beiden Ländern sichtbar gemacht. Für Deutschland sei es nun wichtig, strukturelle Reformen anzupacken, in Schlüsseltechnologien zu investieren, Lieferketten zu diversifizieren und widerstandsfähiger zu machen. Zur Verbesserung des Geschäftsumfeldes in Russland schlug der Wirtschaftsminister mehr Wettbewerb, Rechtssicherheit und Staatshilfen auch für in Russland engagierte ausländische Unternehmen vor. Der weltweit auf dem Vormarsch befindliche Protektionismus schwäche die internationale Zusammenarbeit. Als Konsequenz der Covid-19-Herausforderung müsse daher eine neue internationale Arbeitsteilung und eine Stärkung der Welthandelsorganisation wieder auf den Weg gebracht werden. Russland sei hier ein willkommener Partner.

„In der Digitalisierung kann Deutschland von Russland lernen.“

Der Vorsitzende des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, Michael Harms betonte drei unstrittige und drei strittige Punkte in den deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen. Zweifellos werde die Coronakrise die Bedeutung der Digitalisierung auch im deutsch-russischen Verhältnis stärken. Hier könne eher Deutschland von Russland lernen. Unstrittig sei zweitens die Bedeutung der Medizin und der Gesundheitswirtschaft auch für die Wirtschaften beider Länder. Hier gebe es sehr interessante Perspektiven der Zusammenarbeit. Als dritten Punkt nannte Harms die Lokalisierung der Wertschöpfungsketten, d.h. eine Rückverlagerung der Wertschöpfung aus Asien. Hier hätte Russland sehr gute Chancen, sich im „Nearshoring“ für Deutschland und die Europäische Union zu positionieren.

Strittig war für Harms der seiner Ansicht nach verfrühte Abgesang auf die Globalisierung. Es gehe eher um eine Umgestaltung der Globalisierung als Konsequenz der gegenwärtigen Krisenerfahrungen. Harms warnte davor, die Welthandelsorganisation (WTO) für tot zu erklären. Sowohl Deutschland als auch Russland benötigten die internationale Arbeitsteilung, da beide Ländern für sich allein „einfach zu klein“ seien. Russland sei zudem bereits so stark in die globalen Wertschöpfungsketten integriert, dass ein Ausweg – mit wenigen Ausnahmen wie z.B. bei der Pharmaproduktion – nicht im Protektionismus bestehen könne.

Als zweiten komplexen Punkt nannte Harms die Rolle des Staates. Er plädierte hier – wie schon sein Vorredner Lukjanow – für eine effektive „Good Governance“ mit funktionierenden Institutionen, unabhängig vom politischen System. Sowohl in Deutschland als auch in Russland hätten sich die föderalen Strukturen als effektiv erwiesen.

„Wir haben sehr viele gemeinsame Interessen!“

Den dritten strittigen Punkt stellten für Harms die Themen „Energie“ und „Green Deal“ dar. Letzterer sei für Russland Chance und Herausforderung zugleich. Mit seinen gigantischen Ressourcen könne Russland auch beim „Modethema Wasserstoff“ ein sehr interessanter Partner sein. Die Herausforderung für Russland liege darin, dass der Green Deal eine Art „Border Adjustment Tax“ (Grenzanpassungssteuer) – sprich: gewisse Handelsbarrieren, die mit dem CO2-Fußabdruck zusammenhängen – zur Folge haben werde. Russland müsse sich überlegen, wie es mit seinen sehr CO2-lastigen Waren auf den europäischen Markt kommen könne. Diese Herausforderung stelle allerdings auch eine Chance für die gemeinsame Modernisierung der russischen und deutschen Wirtschaft dar.

Abschließend gab sich Harms aus der Perspektive der deutschen Wirtschaft sehr optimistisch für die weitere deutsch-russische Zusammenabeit – auch in der Post-Corona-Ära. Beide Seiten hätten sehr viele gemeinsame Interessen. Der russische Markt sei nach wie vor für die deutsche Wirtschaft sehr interessant. Daher werde man die vorhandenen Instrumente nutzen, um auch nach der Pandemie gemeinsam voranzugehen.

Und mit dieser Einschätzung stand Harms auf den 23. „Potsdamer Begegnungen“ nicht allein da.

Grenzen eines Online-Formats

Die „Potsdamer Begegnungen“ im Online-Format, das war ein vom Coronavirus erzwungenes Lifeexperiment. Dass bei dieser Premiere technisch noch nicht alles rund lief, es immer wieder auch mal zu nervigen Pannen kam, lag in der Natur der Sache, tat jedoch der konstruktiven Atmosphäre keinen Abbruch. Alexander Rahr, der – aus technischen Gründen einzige – Moderator der Onlinekonferenz, schlug sich jedenfalls recht wacker durch das Dickicht der technologischen Fallstricke.

Virtuelle Meetings sind, namentlich in Krisenzeiten, fraglos besser als nichts, können aber reale persönliche Treffen auf Dauer nicht ersetzen. Es sind nicht nur – bekanntlich das Wichtigste! – die berühmten informellen Treffen am Rande einer Veranstaltung, die entfallen. Hinzu kommt, dass die Konzentration auf das verbindende Ganze naturgemäß erheblich größer ist, wenn alle Beteiligten sich nicht in ihrer eigenen privaten Lebenswelt, sondern gemeinsam ‚in the flesh‘ in einem neutralen realen Raum aufhalten. Es ist daher den „Potsdamer Begegnungen“ zu wünschen, dass sie so schnell wie möglich wieder in die ‚analoge Wirklichkeit‘ zurückfinden!

Bleibt nur noch, last but not least, eines nachzutragen: Eine besondere Ehre wurde dem langjährigen Geschäftsführer des Deutsch-Russischen Forums zuteil. Martin Hoffmann wurde anlässlich seines 60. Geburtstages für seine Verdienste zur Vertiefung der deutsch-russischen Zusammenarbeit während seiner 25-jährigen Tätigkeit für das DRF von Sergej Lawrow mit dem Orden des russischen Außenministers für Beiträge zur internationalen Kooperation ausgezeichnet. Hoffmann wird sicher bald Gelegenheit haben, die Auszeichnung, die er während der Konferenz nur auf dem Bildschirm bestaunen durfte, in der analogen Welt, sprich: in der Russischen Botschaft Unter den Linden, in natura entgegenzunehmen.


Dieser Text erschien zuerst bei RT Deutsch.

Fotoquelle

Quelle: Screenshot Youtube

Leo Ensel
Über den Autor

Dr. Leo Ensel („Look at the other side!“) ist Konfliktforscher und interkultureller Trainer mit Schwerpunkt „Postsowjetischer Raum und Mittel-/Ost-Europa“. Veröffentlichungen zu den Themen „Angst und atomare Aufrüstung“, zur Sozialpsychologie der Wiedervereinigung sowie Studien über die wechselseitige Wahrnehmung von Russen und Deutschen. Im Neuen Ost-West-Konflikt gilt sein Hauptanliegen der Überwindung falscher Narrative, der Deeskalation und der Rekonstruktion des Vertrauens.