Nach der Präsidentschaftswahl: Donald Trump plant Treffen mit Wladimir Putin
Wladimir Putin wurde am Sonntag als russischer Präsident wiedergewählt. Mit einem Ergebnis von über 70% konnte er sein Amt für sechs weitere Jahre sichern. Laut The Moscow Times hat US-Präsident Donald Trump am Dienstag Putin zu seiner Wiederwahl beglückwünscht. „Ich gratuliere ihm zum Sieg“, sagte er zu Reportern im Weißen Haus.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisiert, dass die Präsidentschaftswahl am Sonntag keine echte Wahl gewesen sei. Es habe unfairen Druck seitens der russischen Regierung auf Kritiker und Oppositionelle gegeben. Das US-Außenministerium schließt sich den vorläufigen Einschätzungen der OSZE zu, so die Sprecherin Heather Nauert.
Trump wurde aufgrund seines Anrufs bei Putin von hochrangigen Senatoren seiner eigenen republikanischen Partei stark kritisiert. Der republikanische US-Senator John McCain sagte: „Ein amerikanischer Präsident führt die freie Welt nicht an, indem er den Diktatoren zum Gewinn von Scheinwahlen gratuliert.“ Auch Mitch McConnell, Mehrheitsführer der Republikaner, äußerte Zweifel am Ergebnis der Präsidentschaftswahl. Sarah Sanders, Pressesprecherin des Weißen Hauses, erklärte hingegen: „Wir können nicht diktieren, wie andere Länder funktionieren.“
Beziehungen zwischen Russland und USA
Erst letzte Woche hatte die US-amerikanische Regierung ihre Haltung gegenüber Russland verhärtet. Moskau habe versucht, so lautet der Vorwurf, sich ins nationale Energienetz zu hacken. Zudem habe Russland die US-Wahl 2016 manipuliert. Russland selbst bestreitet die Einmischung in die Wahl. Vor Amtsantritt wollte US-Präsident Trump die bilateralen Beziehungen eigentlich verbessern. Doch nun wird Trump zunehmend vom Kongress unter Druck gesetzt, um eine härtere Haltung gegenüber Putin sowie Oligarchen einzunehmen.
Am Dienstag sprachen die Regierungschefs über die Probleme zwischen den beiden Ländern. Laut Kreml ging es unter anderem um Sicherheitspolitik und die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Putin und Trump einigten sich auf die Notwendigkeit, ein Wettrüsten zu vermeiden und brachten ein „mögliches Treffen auf höchster Ebene“ ins Spiel. Seit Sonntag schlägt Putin gegenüber dem Westen einen weicheren Ton an. Er erklärte, dass er keinen Wunsch nach einem Wettrüsten habe und alles daran setze, um Differenzen zu lösen.