Willkommen zurück aus dem Wochenende zur Tagesübersicht Russlandgeschäft an diesem Montag, den 20. Juni 2016. Das sind unsere Themen heute:
- Rückschau: SPIEF 2016,
- Österreichs Außenminister Kurz fordert schrittweise Aufhebung der Russland-Sanktionen,
- Energieminister Nowak: Deutschland unterstützt Nord Stream 2,
- Lesetipp: Deutschlandfunk-Interview mit AEB-Chef Frank Schauff zum SPIEF.
Rückschau: SPIEF 2016
Am Samstag ist das St. Petersburg International Economic Forum zu Ende gegangen. Wir haben dazu einen zweiteiligen Rückblick verfasst.
Der erste Teil befasst sich dabei mit den Ergebnissen des Forums, also die Anzahl der Vertragsabschlüsse und konkret die einiger deutscher Unternehmen sowie mit den Besucherzahlen.
Im zweiten Teil geht es vor allem um die vielbeachtete Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putins am zweiten Veranstaltungstag.
Zudem hatten wir bereits in einem früheren Artikel einige Highlights des ersten Tags zusammengefasst. Darunter die Reden Jean-Claude Junckers, Ban Ki-moons und Nikolas Sarkozys.
Österreichs Außenminister Kurz fordert schrittweise Aufhebung der Russland-Sanktionen
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat im ORF gestern vorgeschlagen, die EU-Sanktionen gegen Russland schrittweise aufzuheben.
Mit jedem erreichten Ziel der Vereinbarungen von Minsk solle ein Teil der Sanktionen zurückgefahren werden. Ein solcher Schritt könne ein großer Schritt vorwärts zum gegenseitigen Verständnis und zur Versöhnung mit Moskau sein, meinte Kurz.
„Ich denke, wir sollten schrittweise zu einem Modus kommen, in dem für jede Umsetzung des Minsker Protokolls – nämlich für jeden einzelnen Schritt – im Gegenzug die Sanktionen schrittweise aufgehoben werden”, sagte der Minister in der Sendung “Im Zentrum” (ab der 56. Minute). Wenn man mittelfristig zu einem solchen Modus finde, “wäre das ein sehr starkes Signal des Entgegenkommens in Richtung Russland”.
Das werde noch eine lange Diskussion in Europa brauchen, weil es noch viele Staaten gebe, die es anders sähen.
Energieminister Nowak: Deutschland unterstützt Nord Stream 2
“Deutschland unterstützt die russische Initiative für Nord Stream“, ssagte der russische Wirtschaftsminister Alexander Nowak laut TASS. Das Infrastrukturprojekt mit weiteren Offshore-Gasleitungen durch die Ostsee stimme vollkommen mit der europäischen Gesetzgebung überein, betonte er. Dies hätten seiner Meinung nach auch schon alle festgestellt. Es seien daher vor allem politische Diskussionen die jetzt darüber geführt würden.
Projekte wie Nord Stream 2 führten zu einer größeren Energiesicherheit Europas, sagte Nowak.
Lesetipp: Deutschlandfunk-Interview mit AEB-Chef Frank Schauff zum SPIEF
Der Deutschlandfunk hat AEB-Geschäftsführer Frank Schauff auf dem St. Petersburg International Economic Forum interviewt. Darin betonte er, dass die europäischen Unternehmen die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland intensivieren wollten.
“Russland ist mit 140 Millionen Einwohnern ein großer Markt. Dieser Markt hat sich auch noch mal dadurch vergrößert, dass auch die Russen mit ihren Nachbarländern ein Integrationsprojekt begonnen haben. Und das Wachstumspotenzial ist weiterhin groß. Es gibt großen Nachholbedarf weiterhin in der Infrastruktur, es gibt großen Nachholbedarf beispielsweise im medizinischen Bereich. Von daher macht es schon Sinn aus der Sicht der europäischen Unternehmen, hier aktiv zu sein.”
Im Großen und Ganzen seien die europäischen Unternehmen in Russland zufrieden, meinte Schauff. Von den größeren habe keines den russischen Markt verlassen oder derartige Pläne.
Die Europäer seien der mit Abstand größte Handelspartner Russlands und mit deutlich mehr als 50 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen auch die größten Investoren. “Die europäischen Firmen stellen hier neben Konsumgütern auch Hightech-Güter her und liefern Hightech-Güter, die die russische Industrie braucht, um sich weiterzuentwickeln, und im Grunde genommen sind natürlich die Europäer stark von den Lieferungen von Öl und Gas abhängig, ob man das will oder nicht.“