Russlands Medienaufsicht will Facebook sperren

Der Vorsitzende der russischen Medienaufsicht Roskomnadsor, Alexander Scharow, droht mit einer Sperrung des US-amerikanischen sozialen Netzwerks Facebook. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax.

Bis 2018 muss Facebook in Russland ein Gesetz einhalten, nach dem Nutzerdaten russischer Staatsbürger auf russischen Servern gespeichert werden müssen. Ansonsten droht der Website eine Sperrung. Den Zugriff auf das Business-Netzwerk LinkedIn hatte Russland bereits im November 2016 gesperrt.

„Das Gesetz gilt für alle“, erklärte Scharow. Die Behörde werde „keine Ausnahme“ zulassen. Facebook stehe nun vor der Entscheidung, dem Gesetz Folge zu leisten oder seinen Dienst auf dem Territorium der Russischen Föderation einzustellen. Die entsprechenden Fristen seien auf das Jahr 2018 festgelegt worden.

Laut Roskomnadsor hat der Kurznachrichtendienst Twitter angekündigt, die russischen Forderungen bis Mitte 2018 umzusetzen. Dies sei ein „Zeichen des guten Willens“, erklärte der Behördenchef. Das Internet-Unternehmen habe dazu einen „offiziellen Brief“ zustellen lassen.

Das Gesetz über die Speicherung personenbezogener Daten ist bereits seit September 2015 in Kraft. Offiziell gilt es als Maßnahme im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Ausführliche Informationen dazu finden Sie hier.

Diskussion über Internet-Restriktionen in Russland

Mit der Drohung des Roskomnadsor-Chefs entflammt eine neue Diskussion über Restriktionen von Internet-Diensten in Russland. Erst zuletzt entging der Instant-Messaging-Dienst Telegram Messenger einer Sperrung, nachdem Gründer Pawel Durow im letzten Moment einer Aufnahme in ein staatliches Firmenregister zugestimmt hatte.

Im Juni dieses Jahres veranlasste Russland sogar eine mehrstündige Sperrung des russischen Google-Ablegers. Grund dafür sei ein Suchmaschinen-Verweis auf ein illegales Online-Wettbüro gewesen. Nach einem Gesetz von 2015 hat die russische Steuerbehörde das Recht, illegale Online-Glücksspiele und Lotterien mit Hilfe der Medienaufsicht zu blockieren.

Auch ein im Juli 2017 verabschiedetes Verbot von Software zur Internet-Anonymisierung sorgte für Schlagzeilen. Das Gesetz bezieht sich auf jene Dienste, die mittels technischer Hilfsmittel vorgeben, dass ein Website-Zugriff aus einem anderen Land als Russland erfolgt. Dazu zählen sogenannte Virtual Private Networks (VPN), Proxy-Server und das Tor-Netzwerk.

Quelle des Titelbilds: (CC) Brian Solis, www.briansolis.com and bub.blicio.us