Dirk Wiese löst Gernot Erler als Russland-Beauftragten ab

Die Bundesregierung hat Dirk Wiese (SPD) zum neuen „Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft“ ernannt. Damit löst er Gernot Erler (SPD) ab.  

Seit Januar 2014 ist Gernot Erler (SPD) Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Es war keine leichte Zeit für diesen Job. Es folgte die Krim-Krise, der Krieg in der Ostukraine, die russische Intervention in Syrien und die mutmaßliche russische Einmischung in die US-Wahl 2016. Zuletzt hatte die Skripal-Affäre für eine weitere Eskalation der Beziehungen zu Russland gesorgt.

Am 5. April äußerte sich Erler zu den Diplomaten-Ausweisungen der westlichen Staaten:

Wie aus einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hervorgeht, soll Erler nun abgelöst werden. Kommissarisch war er nach der Bundestagswahl bis zur Ernennung eines neuen Russlandbeauftragten im Amt. Sein Nachfolger ist der SPD-Politiker Dirk Wiese.

Wer ist Dirk Wiese?

Der 34-jährige Jurist ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2017 bis zur Regierungsbildung 2018 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der ehemaligen Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD). Für Wiese ist die Russlandpolitik ein neues Feld. Manche Beobachter äußern deshalb Verwunderung und Kritik an der Ernennung.

Jens Siegert, Ex-Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Moskau, erklärte via Facebook:

„Was prädestiniert diesen Mann, Russlandbeauftragter der Bundesregierung werden? Zumindest in dieser Wikipedia-Biographie habe ich keinerlei Russland- und auch keinen anderen Osteuropa- und Zentralasienbezug gefunden. Außer vielleicht der Mitgliedschaft im Wirtschaftsministerium- und Energieausschuss und der Staatssekretärtätigkeit im gleichnamigen Ministerium. Diese beiden Dinge scheinen mir aber eher auf einen Nord-Stream-2-Beauftragten hinzuweisen. Die SPD weiter auf Abwegen.“

Bisher ist unklar, wie sich Wiese zu wichtigen Themen wie Russland-Sanktionen, Krim-Annexion und Nord Stream 2 positionieren wird. Doch nach der Ausweisung russischer Diplomaten aus Deutschland im Zuge der Skripal-Affäre sind die bilateralen Beziehungen angespannt. Angesichts der verschärften Lage wird seiner neuen Tätigkeit besondere Aufmerksamkeit zuteil.