Landwirtschaftsminister will russische Gegensanktionen um 10 Jahre verlängern

Der russische Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschow hat in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin Forbes angedeutet, dass das Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel um weitere zehn Jahre verlängert werden könnte.

“Grundsätzlich ist die Industrie zur Aufhebung der Sanktionen bereit. Das Wichtigste ist, die Kosten zu reduzieren und die Produktivität zu steigern, sodass unsere Waren wettbewerbsfähiger sind”, erklärte Tkatschow.

Wettbewerbsfähigkeit russischer Agrarprodukte

Die Wettbewerbsfähigkeit sei bisher nicht gewährleistet. Auf die Frage hin, ob das Lebensmittel-Embargo in zwei oder drei Jahren abgeschafft werden sollte, antwortete der Politiker: “Für die Industrie wären auch zehn Jahre gut. Was sonst soll ich als Landwirtschaftsminister sagen?”

Tkatschow befürchtet, dass der russische Markt nach Aufhebung der Sanktionen von Importen “geflutet” werde. Jedoch wolle er langfristig nicht mit “Verboten” dagegen vorgehen. Stattdessen müssten Preis und Qualität der russischen Agrarerzeugnisse besser sein.

Strategie der Importsubstitution

Der Landwirtschaftsminister sei “überzeugt” davon, dass die russische Bevölkerung einheimische Produkte kaufen wolle. “Das weiß ich für mich, und diesen Trend beobachte ich im ganzen Land”, sagte er. Zudem sei Landwirtschaft in Russland inzwischen “profitabel und interessant”.

Auch Ministerpräsident Dmitri Medwedew erklärte Anfang März, dass in naher Zukunft nicht mit einer Aufhebung des Embargos zu rechnen sei. Die restriktiven Maßnahmen als Reaktion auf die westlichen Russland-Sanktionen und die damit zusammenhängende Strategie der Importsubstitution seien förderlich für das Land.

Produkt-Embargo “langfristig”

“Es gibt keinen Grund zur Sorge, niemand wird die Sanktionen abschaffen”, sagte Medwedew. Das Verhalten des Westens veranlasse Russland, den Sanktionen einen “langfristigen Charakter” zu geben. Zudem halte es der Ministerpräsident für sinnvoll, das Produkt-Embargo in der Gesetzgebung zu verankern.

Nach einer Umfrage des Lewada-Zentrums sei eine Mehrheit der Bürger (62 Prozent) der Meinung, dass Russland sich an die Sanktionen gewöhnen müsse. Noch mehr Befragte (69 Prozent) glauben, dass Russland im Ausland als Konkurrent oder gar Feind angesehen werde.

Russische Gegensanktionen

Als Reaktion auf Sanktionen der Europäischen Union im Zuge des Ukraine-Konflikts hat Russland mit dem Präsidentenerlass vom August 2014 ein Einfuhrverbot für Agrarprodukte und Lebensmittel aus der EU, den USA, Kanada, Australien und Norwegen verhängt.

Später wurde das Importverbot auf Albanien, Montenegro, Island und Liechtenstein ausgedehnt. Die zuständigen Behörden haben das Recht, illegal eingeführte Agrarwaren zu beschlagnahmen und zu vernichten. Dies muss durch Foto- oder Videoaufnahmen dokumentiert werden.

Simon Schütt[/su_spoiler]