Putin trifft Macron in Versailles

Emmanuel Macron empfängt heute Wladimir Putin in Versailles. Von besonderem Interesse ist die Position des französischen Präsidenten in der Ukraine- und Syrienfrage.

Kurz nach seiner Amtsübernahme signalisiert Macron Bereitschaft für einen Dialog mit Moskau. Wie die französische Seite verlauten ließ, sei die Initiative für das Treffen aus Paris gekommen. Auch der Zeitpunkt scheint nicht zufällig gewählt: Heute ist in Versailles die Eröffnung einer Ausstellung zum 300. Jahrestag der Reise von Peter dem Großen nach Frankreich.

Besondere Aufmerksamkeit wird dem Syrien-Konflikt gewidmet. Frankreich zählt zu den schärfsten Kritikern des Assad-Regimes, das von Moskau unterstützt wird. Im vergangenen Herbst war ein ähnliches Gipfeltreffen geplatzt, da der damalige Präsident François Hollande nur noch im Rahmen eines Krisentreffens zum Syrien-Krieg mit dem Kremlchef sprechen wollte.

Ukraine-Konflikt und Libyen

Der zweite Streitpunkt ist der Konflikt in der Ostukraine. Am Ende der vergangenen Woche betonten die führenden Industrienationen auf dem G7-Gipfel, darunter auch Frankreich, die Befürwortung der Sanktionspolitik gegen Russland. Macron kündigte einen „fordernden“ Dialog mit Putin an. Ebenfalls wird Russlands Einfluss in Libyen ein wichtiges Thema sein.

Doch der prächtige Empfang im Grand-Trianon-Palast, der von Ludwig XIV. erbaut wurde, spricht gegen eine politische Eiszeit zwischen Frankreich und Russland. Obwohl Putin im Wahlkampf Macrons Kontrahentin Marine Le Pen des rechtsextremen Front national unterstützt und sogar in Moskau empfangen hat, hegt der neue Präsident offenbar keinen persönlichen Groll.

Annäherung zwischen Paris und Moskau

Der damalige Ex-Wirtschaftsminister Macron äußerte im Januar 2016 in Moskau den Wunsch, dass die Sanktionen gegen Russland abgeschafft werden sollen. Denn die Strafmaßnahmen, die wegen der Ukraine-Krise verhängt wurden, haben das Volumen des russisch-französischen Warenaustausches im Vergleich von 2011 zu 2015 auf 11,6 Mrd. US-Dollar halbiert.

Ob die Annäherung zwischen Paris und Moskau gelingt, bleibt abzuwarten. Dabei spielen auch Angela Merkel und Donald Trump eine große Rolle. Auf dem G7-Gipfel gab es kaum ein Signal, das auf eine Entspannung der Russlandpolitik hindeutet. Dabei sind auch Berichte über eine mögliche Manipulation des französischen Wahlkampfs durch russische Hacker keine große Hilfe.