Nachrichten zur Wirtschaft in Russland

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Thorsten GutmannVon

Russlands Präsident Putin besucht Österreich im Juni

Der russische Präsident Wladimir Putin plant im Juni 2018 einen Staatsbesuch in Wien. Anlass ist die 50-Jahr-Feier der Erdgasverträge zwischen Österreich und Russland/UdSSR. Nach Angaben von Kurier.at steht der genaue Termin noch nicht fest.

Am 1. Juni 1968 unterzeichnete der Energiekonzern OMV einen Erdgasliefervertrag mit der damaligen Sowjetunion. Damit war Österreich das erste westeuropäische Land, das eine Vereinbarung über Energielieferungen aus dem heutigen Russland unterzeichnet hatte. Bis heute ist Wien von Rohstoffimporten aus Moskau abhängig. Im Juni 2018 organisieren OMV und der russische Konzern Gazprom eine 50-Jahr-Feier, an der auch Präsident Putin teilnehmen soll.

„Ja, die russische Seite denkt über einen geeigneten Termin eines Wien-Besuches nach“, zitiert die Zeitung einen anonymen Diplomaten. Zuletzt war Putin im Juni 2014 zu Besuch in Österreich, um eine Vereinbarung über die inzwischen gescheiterte South-Stream-Pipeline zu unterzeichnen. Damals äußerten viele Seiten Kritik am russischen Staatsbesuch in Wien, weil er kurz auf den umstrittenen Krim-Anschluss an die Russische Föderation im März 2014 folgte.

FPÖ gegen Russland-Sanktionen

Im Dezember verlängerte die EU ihre sektoralen Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate bis zum 31. Juli 2018. Die Strafmaßnahmen beschränken Handel und Investments in den Bereichen Verteidigung, Technologie und Finanzen. In Österreich gibt es zahlreiche Gegner der EU-Sanktionen, darunter die Regierungspartei FPÖ. Die schwarz-blaue Regierung äußerte zuvor, eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen bewirken zu wollen.

Da Österreich laut derStandard.de zum 1. Juli den EU-Vorsitz führt, gilt ein Veto gegen die Sanktionen in dieser Funktion als unwahrscheinlich. Doch der russische Botschafter in Wien, Dmitri Ljubinski, gab sich im Januar optimistisch: „Gerade unter dem österreichischen EU-Vorsitz besteht die Möglichkeit, die Sanktionen stufenweise aufzuweichen.“ FPÖ-Mitglied Harald Vilimsky nannte die europäischen Sanktionen gegen Russland einen „Schuss ins eigene Knie“.

Neben den sektoralen Wirtschaftssanktionen sind weitere EU-Sanktionen aktiv:

  • Am 23. Juni 2014 verordnete die EU Handelsbeschränkungen für Waren mit Ursprung auf der Krim oder Sewastopol. Diese Sanktionen wurden zuletzt bis zum 23. Juni 2018 verlängert.
  • Am 17. März 2014 beschloss die EU Reisebeschränkungen und das Einfrieren des Vermögens bestimmter Personen und Organisationen. Diese Sanktionen wurden zuletzt bis zum 15. März 2018 verlängert.

Thorsten Gutmann
Über den Autor

Thorsten Gutmann war von September 2016 bis Dezember 2018 Chefredakteur der unabhängigen Nachrichtenseite Ostexperte.de in Moskau. Derzeit arbeitet er als Nachrichtenchef bei der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK). Bevor er zu Ostexperte.de kam, war er u. a. für die Moskauer Deutsche Zeitung und die Berliner Zeitung tätig. Im Jahr 2017 gründete er die RUSummit – Fachkonferenz zur Digitalwirtschaft in Russland mit dem Ziel, den deutsch-russischen Wirtschaftsdialog zu fördern.