Nachrichten zur Wirtschaft in Russland

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Von Avatar und Matthias Dornfeldt

Usbekistan: Reformpolitik im Kontext der regionalen Entwicklungen in Zentralasien

Gemeinsam mit der Botschaft der Republik Usbekistan lud das Robert-Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) zu einer hochkarätigen Diskussionsveranstaltung in ihren Räumlichkeiten ein.

Die Veranstaltung stand im Vorfeld des offiziellen Besuches des usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev (Foto) vom 20. bis 22. Januar 2019 in Berlin im Kontext einer Reihe von Gesprächen zu den bilateralen Beziehungen mit Entscheidungsträgern aus Wirtschaft, Politik und Diplomatie. Da dies der erste offizielle Besuch eines usbekischen Staatsoberhauptes seit 18 Jahren in Deutschland ist, erfreute sich die Podiumsdiskussion eines regen Interesses. Auf Initiative von Präsident Mirziyoyev wird im bevölkerungsreichsten Land Zentralasiens ein umfassender Reformprozess durchgeführt, der auf die Liberalisierung des politischen Systems, die Stabilisierung der marktwirtschaftlichen Entwicklung und die vertiefte Integration Usbekistans in die regionale und internationale Gemeinschaft gerichtet ist.

Nach der Begrüßung durch den usbekischen Botschafter Nabijon Kasimov und den Leiter des Robert-Bosch-Zentrums der DGAP, Dr. Stefan Meister, führten die Teilnehmer des Podiums in ihren Impulsreferaten die verschiedenen Aspekte des Themas aus. Dabei wurden wirtschaftliche Themen wie die Rolle Usbekistans im Hinblick auf die regionale Wasser- und Energieversorgungssicherheit, als auch politische Fragen wie die Perspektiven der neuen Zentralasienstrategie der EU, erörtert. Die Zahl der Touristen aus Deutschland, die Usbekistan besuchten, nahm 2018 um 33 % zu. Ein weiterer Zuwachs an deutschen Touristen wird 2019 erwartet, da Usbekistan am 15. Januar 2019 den visafreien Reiseverkehr für deutsche Bürger, die das Land bis zu 30 Tage bereisen, eingeführt hat. Zuvor gab es bereits eine Zusammenarbeit mit Kasachstan im Visabereich mit dem Ziel einer erleichterten Einreise.

Dr. Sodiq Safoev, erster stellvertretender Vorsitzender des Senats der Republik Usbekistan und Mitglied des nationalen Parlaments, der Oliy Majlis, konnte bei seinen Ausführungen auf seine Zeit als Außenminister und usbekischer Botschafter in Deutschland zurückblicken und konstatierte eine positive Entwicklung der Beziehungen in allen Bereichen. Die Perspektive usbekischer Think Tanks ergänzte Eldor Aripov, Direktor des Information and Analytical Center for  International Relations in Taschkent.

Das Auswärtige Amt war durch Botschafter Michael Siebert, Referatsleiter für Osteuropa, Südkaukasus und Zentralasien, vertreten, der sich in seinen Ausführungen auf die deutschen Erwartungen an die neue Zentralasienstrategie bezog und auch die Ausweitung der Kapazitäten für Zentralasien im Auswärtigen Amt ansprach. Dr. Jacopo Maria Pepe, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Robert-Bosch-Zentrum der DGAP, ergänzte den Blick auf die Herausforderungen des verstärkten Engagements zur internationalen Integration Usbekistans. In der anschließenden Diskussion mit den geladenen Gästen wurden weitere Fragen, beispielsweise im Hinblick auf die verbesserten Rahmenbedingungen für Investitionen sowie die Lage der Menschenrechte, angesprochen. Zu letzterem Bereich lässt sich festhalten, dass sich Usbekistan seit dem Amtsantritt Mirziyoyevs in Bezug auf die Pressefreiheit positiv entwickelt hat und in verschiedenen Rankings hochgestuft wurde. Die Situation der Religionsfreiheit wird ebenfalls mit zunehmender Tendenz positiv bewertet.

Die Chancen und Grenzen der regionalen Integration Usbekistans sind nach wie vor nicht endgültig fixiert, sodass sich für die Reformpolitik des Landes hier noch neue Perspektiven ergeben können.

Fotoquelle

Titelbild: usbekistan.de

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Über die Autoren

(geb. 1994) studierte von 2013-2016 Geschichte und Soziologie an den Universitäten Tübingen und Aix-en-Provence (B.A., Licence d’Histoire). Derzeit Masterstudium der Zeitgeschichte und Geschichte Osteuropas an der Humboldt-Universität zu Berlin. Akademische Projekte führten ihn u. a. nach Israel, Belarus, in die Russische Föderation und die Ukraine. Seine thematischen Schwerpunkte sind internationale Beziehungen, Diplomatie und die Entwicklung der Beziehungen Deutschlands zu Russland, Osteuropa, Südkaukasien und Zentralasien. Berufliche Erfahrungen in den Bereichen Politikberatung (Energiepolitik, Außenwirtschaft, internationale Wirtschaftsbeziehungen) und Aufbau von internationalen Kontakten.

Matthias Dornfeldt

Geboren 1973, studierte Rechts- und Politikwissenschaften an der Freien Universität Berlin, der Universität Coimbra (Portugal) und der Universität Potsdam. Regionaler Schwerpunkt Westlicher Balkan, westliche GUS, Südkaukasus und Zentralasien. Seit 2003 Auswärtiges Amt, OSZE, Europarat, IOM und die Vereinten Nationen in Liberia. Ab 2007 Programmdirektor im Hauptbereich Internationale Politik der Körber-Stiftung Berlin.

2008 externer Berater, 2009 bis Ende 2011 Senior Program Officer und Leiter des Leadership Programmes des Aspen Institute Deutschland e.V. 2012 Politischer Berater der Kommunikationsagentur Fleishman Hillard Deutschland GmbH. Derzeit lehrt, forscht und publiziert er am Berlin Centre for Caspian Region Studies (BC CARE) der Freien Universität Berlin und am Lehrstuhl für vergleichende und internationale Politik der Universität Potsdam.