Russland verurteilt US-Sanktionen gegen Türkei
Der russische Außenminister Sergej Lawrow verurteilt bei einem Besuch in der Türkei die US-Sanktionspolitik gegen Ankara und Moskau. Die Strafmaßnahmen seien rechtswidrig, erklärte der Politiker. Washington wolle sich mit den Sanktionen einen Handelsvorteil verschaffen.
Während einer Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu hat Russlands Außenminister gesagt, dass die US-Politik „nicht fortgesetzt“ werden dürfe. Es sei nicht legitim, dass sich Washington einen unfairen Vorteil im internationalen Handel verschaffen wolle. Auch Cavusoglu sagte, dass die „Ära der Schikanen“ beendet werden müsse. Die Vereinigten Staaten könnten nur respektiert werden, „wenn sie anderen Ländern und ihren Bedenken zuhören und alle als gleich ansehen“.
Zu Wochenbeginn hatte Washington beschlossen, seine Zölle auf Stahl- und Aluminiumlieferungen aus der Türkei zu verdoppeln. Grund dafür ist die Verhaftung des evangelikalen Pfarrers Andrew Brunson. Der US-Staatsbürger wurde im Oktober 2016 kurz nach einem Putschversuch in der Türkei festgenommen, weil sich die USA geweigert hatten, den Erdoğan-Rivalen Fethullah Gülen auszuliefern.
Türkei droht mit Boykott von US-Technologie
Als Reaktion hat der türkische Präsident gedroht, Technologieprodukte aus den USA zu boykottieren. „Sie haben iPhones, aber es gibt auf der anderen Seite auch Samsung. Und wir haben unser eigenes Venus Vestel“, sagte Erdoğan in Ankara. Venus Vestel ist ein preisgünstiges Smartphone aus türkischer Herstellung.
Die angedrohten US-Zölle hatten für einen Verfall der türkischen Währung gesorgt. Inzwischen hat sich der Kurs der Lira verbessert. Am Freitag hatte die Währung um 23% an Wert eingebüßt, am Montag war der Kurs erneut um bis zu 14% gefallen. Seit Dienstagmorgen legt die Lira im Verhältnis zum Dollar und zum Euro jeweils um etwa 5% zu.
Geplante US-Sanktionen gegen Russland
Auch Russland muss mit neuen US-Sanktionen rechnen. Im Zuge der Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien will Washington diverse Strafen gegen Moskau einführen. Ab dem 22. August sollen Einfuhrbeschränkungen in Kraft treten, darunter für Güter aus den Bereichen Elektronik, Laser, Sensoren sowie Öl- und Gastechnologie. Der russische Premierminister Dmitri Medwedew warnte von einem „Wirtschaftskrieg“ mit unabsehbaren Folgen. Die russische Regierung wolle auf alle US-Strafmaßnahmen mit Gegensanktionen reagieren, sagte die Außensprecherin Maria Sacharowa.
In einem zweiten Schub könnten die USA ihre Sanktionen gegen Russland sogar verschärfen. Falls Moskau keine „verlässliche Zusicherung“ geben werde, in Zukunft auf den Einsatz von Chemiewaffen zu verzichten, könnte unter anderem russischen Fluggesellschaften der Zugang zu US-Flughäfen verwehrt werden. Dies gilt als Bedrohung für Airlines wie Aeroflot, die zahlreiche Passagier- und Charterflüge in die Vereinigten Staaten durchführen.