Facebook-Chef: Russland will Mark Zuckerberg einbestellen

Im April hatte der US-Kongress den Facebook-Boss zur Anhörung über Datenmissbrauch einbestellt, im Mai sprach Mark Zuckerberg zum selben Thema vor dem EU-Parlament. Nun verlangen auch russische Politiker, den Gründer des sozialen Netzwerks einzuladen. 

Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, sagte während einer Sitzung, dass sie die Einreise des Facebook-Chefs nach Russland organisieren wolle. Zuvor schlug der Senator Anton Beljakow vor, Mark Zuckerberg die Möglichkeit zu bieten, seine Ansichten vor dem Oberhaus vorzustellen. Dies sei besonders wichtig vor dem Hintergrund, dass der russische Präsident Wladimir Putin angeordnet hatte, die russische Wirtschaft zu „digitalisieren“.

Auf Beljakows Vorschlag erwiderte ein Senator auf der Halbinsel Krim, dass der Facebook-Boss nicht eingeladen werden dürfe, da er russlandfeindliche Ansichten vertrete. Diesen Einwand wies Matwijenko entschieden zurück: „Wir müssen auch mit Russophoben sprechen.“

Datenskandal um Cambridge Analytica

Medienberichten zufolge könnten Informationen von bis zu 87 Millionen Facebook-Mitgliedern widerrechtlich an die Datenanalyse-Firma Cambridge Analytica geflossen sein. Diese Daten seien dazu verwendet worden, um das Wählerverhalten zugunsten von Donald Trump zu beeinflussen. Offenbar soll das US-Unternehmen auch Verbindungen nach Russland unterhalten haben. Seit Mai 2017 untersucht Sonderermittler Robert Mueller mögliche Verknüpfungen zwischen Trumps Wahlkampfteam mit der russischen Regierung. Vor US-Senat und EU-Parlament bedauerte Zuckerberg den Missbrauch von Nutzerdaten und die Einmischung Russlands in die US-Wahl.

Mögliche Facebook-Sperre in Russland

Zwischen dem russischen Gesetzgeber und dem sozialen Netzwerk gibt es seit einiger Zeit großes Konfliktpotenzial – und zwar nicht nur aufgrund von Zuckerbergs russlandkritischen Äußerungen. Ein Gesetz von 2015 zwingt ausländische Online-Dienste dazu, personenbezogene Daten russischer Staatsbürger auf russischen Servern zu speichern. Im November 2016 hatte die Medienaufsicht Roskomnadsor eine Sperre des Business-Netzwerks LinkedIn angeordnet.

Laut Moscow Times sei Facebook dieser Vorgabe bisher nicht nachgekommen. Roskomnadsor-Chef Alexander Scharow warnte davor, dass es „keine Ausnahmen“ geben werde. Deshalb könnte Facebook in Russland bald in die Fußstapfen der Microsoft-Tochter LinkedIn treten. „Wir werden entweder sicherstellen, dass das Gesetz umgesetzt wird, oder das Unternehmen wird seine Arbeit in Russland einstellen“, so Scharow. In Russland hat Facebook rund 6 Millionen Nutzer pro Tag (2017). Der Kurznachrichtendienst Twitter kündigte an, die Vorgaben bis Mitte 2018 zu erfüllen.