Russland könnte US-Medien als „unerwünscht“ einstufen

In den letzten Wochen ist ein Streit zwischen den USA und Russland über die Fernsehsender Russia Today und CNN entbrannt. Nun droht Moskau damit, die Medienrechte US-amerikanischer Sender im Land einzuschränken. Dies meldet das Nachrichtenportal Bloomberg.

Das diplomatische Tauziehen zwischen Russland und den USA geht weiter. Nachdem die US-Behörden Ende September den russischen Sender Russia Today ins Visier genommen haben, reagierten die russischen Behörden nun mit einer Warnung in Richtung der Vereinigten Staaten.

Die Generalstaatsanwaltschaft und andere Regierungsinstitutionen überprüfen demnach die rechtliche Grundlage, um mehrere US-Medien als offiziell „unerwünscht“ zu klassifizieren. Laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax würde bei einer solchen Einstufung sowohl die Finanzierung betroffener Medien als auch deren Geschäftsausübung selbst verboten. Bisher ist jedoch unbekannt, welche US-Medien betroffen sein könnten.

US-Sender durch gerichtliche Maßnahmen in Gefahr

Am vergangenen Donnerstag hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, das Vorgehen der USA gegen Russia Today scharf kritisiert. Man werde jede restriktive Maßnahme gegen russische Medien mit einer „Wie-du-mir-so-ich-dir-Reaktion“ beantworten. Auch der russische Präsident Wladimir Putin erklärte einen Tag später, dass es inakzeptabel sei, wenn russische Medien im Ausland unter Druck gesetzt werden. Der vom Kreml mitfinanzierte Nachrichtensender Russia Today war zuvor von Behörden in den USA aufgefordert worden, sich als „ausländischer Akteur“ neu zu registrieren.

Als Konsequenz erhoben die russischen Behörden Vorwürfe gegen den US-Nachrichtensender CNN. Dieser habe laut der russischen Kontrollbehörde Roskomnadsor gegen Mediengesetze des Landes und Auflagen seiner Sendelizenz verstoßen. Die Behörde dementierte jedoch einen direkten Zusammenhang zum Eklat um Russia Today.

Moskau setzt Warnung in direkten Zusammenhang mit Russia Today

Bei der neuen Drohung gegen US-Medien beruft sich Moskau auf sein Recht, mit eigenen Maßnahmen auf das Vorgehen Washingtons zu reagieren. Wie Sacharowa der Presse erklärte, habe man in Russland niemals zuvor das russische Gesetz zunutze gezogen, um Druck, Zensur oder jegliche Art der politischen Einflussnahme auszuüben. Dieses sei jedoch ein „spezieller Fall“.