Trump trifft Abe, Nord- und Südkorea planen Frieden
Nach Angaben der südkoreanischen Tageszeitung “Munhwa Ilbo” planen Nordkorea und Südkorea Friedensgespräche. Das Treffen der Präsidenten Moon Jae-in und Kim Jong-un sei am 27. April geplant, erklärte ein südkoreanischer Geheimdienstmitarbeiter. US-Präsident Donald Trump forderte beide Länder dazu auf, einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Unterdessen soll CIA-Chef Mike Pompeo nach Pjöngjang gereist sein. Dort traf er angeblich auf Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un, berichtete die Washington Post.
Nach dem Koreakrieg von 1950 bis 1953 unterzeichneten beide Konfliktparteien kein Friedensabkommen. Formal befinden sich Nordkorea und Südkorea immer noch im Kriegszustand. Nun planen die Staatschefs beider Länder offenbar Gespräche, die zum Friedensvertrag führen könnten. Washington lobt das Vorhaben. „Sie haben meinen Segen, ein Ende des Krieges zu diskutieren“, erklärte der US-Präsident am Dienstag bei einem Treffen mit Japans Regierungschef Shinzo Abe.
CIA-Chef trifft Kim Jong-un
Nach Angaben der Washington Post soll der designierte US-Außenminister und CIA-Chef Mike Pompeo zu einem Geheimtreffen nach Pjöngjang gereist sein. Dies sei eine Vorbereitung auf eine mögliche Zusammenkunft zwischen Trump und Kim. Der US-Präsident bestätigte laut New York Times ein Treffen auf „extrem hoher Ebene“.
Mike Pompeo met with Kim Jong Un in North Korea last week. Meeting went very smoothly and a good relationship was formed. Details of Summit are being worked out now. Denuclearization will be a great thing for World, but also for North Korea!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 18. April 2018
Nach mehreren Raketen- und Atomtests eskalierte im Jahr 2017 das Verhältnis zwischen den USA und Nordkorea. Die Vereinten Nationen verhängten scharfe Wirtschaftssanktionen gegen das Regime, darunter Import- und Exportverbote. Doch im März 2018 erklärte Trump überraschend, dass er zu einem historischen Treffen mit Kim bereit sei.
Seit Trumps Ankündigung unterhalten beide Länder vor allem Geheimdienstverbindungen, unter anderem zwischen dem CIA und dem nordkoreanischen Geheimdienst Reconnaissance General Bureau (RGB). Zudem soll Suh Hoon, Direktor der südkoreanischen Geheimdienstes National Intelligence Service (NIS), die nordkoreanische Einladung an das Weiße Haus vermittelt haben.
USA wollen Denuklearisierung Nordkoreas
Laut New York Times stehen die USA vor zwei Herausforderungen. Zum einen müsste Washington bei einer diplomatischen Annäherung über eine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea nachdenken. Zum anderen müssten US-Truppen aus Südkorea abgezogen werden. Die höchste Priorität für Südkorea und die USA ist das Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms, also eine vollständige Denuklearisierung des Regimes.
Ob ein Treffen zwischen Trump und Kim wirklich zustande kommt, gilt noch nicht als sicher. Laut des US-Präsidenten hängt viel von den Erfolgen des Nordkorea-Südkorea-Gipfels statt. Jedoch äußert er Optimismus: „Ich glaube wirklich, dass es viel guten Willen gibt.“ Das klang vor wenigen Monaten noch anders. Im August 2017 drohte Trump Nordkorea mit „Feuer und Wut“, weniger Monate später bezeichnete er das Land als „ein tragisches Experiment der Geschichte“.
Mike Pompeo met with Kim Jong Un in North Korea last week. Meeting went very smoothly and a good relationship was formed. Details of Summit are being worked out now. Denuclearization will be a great thing for World, but also for North Korea!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 18. April 2018
Annäherung zwischen Nord- und Südkorea
In den letzten Monaten gab es eine Annäherung zwischen Süd- und Nordkorea. Nordkoreanische Sportler nahmen an den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang teil. Auch die Schwester von Kim Jong-un reiste in das verfeindete Nachbarland, um das Sportereignis zu besuchen. Laut Business Insider äußerte sich der nordkoreanische Präsident sogar positiv über eine K-Pop-Aufführung in der Hauptstadt Pjöngjang.
Erstmals nach 2011 verließ Kim Jong-un im März 2018 sein Land, um den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu treffen. China und Nordkorea betonten während des Treffens die Notwendigkeit, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu vertiefen. Zuvor hatte sich Xi positiv über die Gespräche zwischen Süd- und Nordkorea geäußert. China unterstütze die Friedensbestrebungen und ein Ende des Nuklearproblems, sagte er im Telefonat mit seinem südkoranischen Amtskollegen.
Laut “Munhwa Ilbo” arbeiten Seoul und Pjöngjang an einer gemeinsamen Erklärung, die eine militärische Entspannung der beiden Länder bewirken soll. Zu den möglichen Vereinbarungen zähle unter anderem der beidseitige Truppenrückzug aus der „Demilitarisierten Zone“ (DMZ) auf dem Grenzstreifen zwischen Nord- und Südkorea. Jedoch erklärte ein südkoreanischer Offizieller, dass zum jetzigen Zeitpunkt nichts feststehe. Zuvor hatte Kim eine mögliche Denuklearisierung in Aussicht gestellt.
Japan reagiert überrascht auf Trumps Ankündigung
Laut Donald Trump werden derzeit fünf mögliche Orte für ein Treffen mit Kim ausgelotet. Keiner davon befinde sich in den USA. Das Treffen soll Ende Juni stattfinden. Zuvor hatte das Weiße Haus von Ende Mai gesprochen. „Es gibt eine große Chance, ein Weltproblem zu lösen“, sagte Trump in Hinblick auf Nordkoreas Atomprogramm.
In Tokio sorgte Trumps überraschende Ankündigung für Kopfschütteln. Laut SRF sei Nordkorea eine große Bedrohung für die nationale Sicherheit. Nordkoreas Kurzstrecken- und Interkontinentalraketen können Japan treffen, so die Befürchtung. Es bestehe die Sorge, bei den Gesprächen zwischen Nordkorea und den USA zu kurz zu kommen. Zudem fordert Tokio Aufklärung über entführte Japaner, die in den 1970er- und 1980er-Jahren von Pjöngjang entführt wurden. Trump soll Shinzo Abe versprochen haben, das Thema bei Kim Jong-un anzusprechen.
Ein weiteres Thema beim USA-Japan-Gipfel waren die umstrittenen US-Handelszölle auf Stahl und Aluminium. Jedoch äußerte Trump Hoffnung auf eine mögliche Kehrtwende. Zudem forderte der japanische Präsident, den amerikanischen Rückzug von der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) zu überdenken. Doch kurz darauf erklärte Trump via Twitter, dem Freihandelsabkommen nicht beitreten zu wollen. Das TPP-Abkommen war im März 2018 von den elf anderen Teilnehmerländern – Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam – unterzeichnet worden.
While Japan and South Korea would like us to go back into TPP, I don’t like the deal for the United States. Too many contingencies and no way to get out if it doesn’t work. Bilateral deals are far more efficient, profitable and better for OUR workers. Look how bad WTO is to U.S.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 18. April 2018
UN-Sanktionen gegen Nordkorea
Offen bleibt, ob die internationale Gemeinschaft ihre Sanktionen gegen Nordkorea lockern wird. Nachdem Pjöngjang 2017 gegen mehrere UN-Resolutionen verstoßen hatte, stimmte der Sicherheitsrat einstimmig für neue Strafmaßnahmen. Sie umfassen eine Drosselung der Erdöl-, Diesel- und Kerosin-Importe um fast 90 Prozent. Zudem verhängte die UN ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Erde, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe.
Zuvor hatte die UN als Reaktion auf Atomtests Nordkorea den Import von jeglichem flüssigen Erdgas sowie alle Textilexporte untersagt. Zudem darf kein Land der Welt Arbeitsvisa für Nordkoreaner ausstellen. Erstmals wurden 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt.