Morgenlage in Russland am 12. Dezember 2016

Morgenlage in Russland am 12. Dezember 2016

12.12.2016, 10.57 MEZ | Russen-Paranoia auf allen Kanälen: Haben Moskaus Hacker die US-Wahl entschieden? Westliche Kommentatoren sind aufgebracht. Die BILD glaubt sogar, vom Kreml angestiftete Syrienflüchtlinge könnten für Übergriffe auf deutsche Frauen wie auf der Kölner Domplatte zu Jahresbeginn verantwortlich sein.  Zerstört Putin unsere Willkommenskultur?

Feindbild Westen: Die private St. Petersburger Europäische Universität hat ihre Lizenz verloren. Die Aufsichtsbehörde Rosobrnadsor wirft der 1994 gegründeten, reformorientierten Hochschule, die sich auf Sozial- und Geisteswissenschaft konzentriert, u.a. Unregelmäßigkeiten bei  Anstellungsverträgen für Lehrkräfte vor. Auf ihrer Webseite schreibt die Universität, Auslöser des Verfahrens sei eine Beschwerde des ultrakonservativen St. Petersburger Abgeordneten Vitali Milonow. Milonow gehörte bereits zu den Initiatoren der Gesetzgebung, die “homosexuelle Propaganda” vor Minderjährigen untersagt.

Der russische General Juri Balujewski macht die Feuerpause in Aleppo für den erneuten Fall der Wüstenstadt Palmyra an den “Islamischen Staat” (IS) verantwortlich. Der Waffenstillstand habe den Rebellen Gelegenheit gegeben, sich neuen Kriegsschauplätzen zuzuwenden. Westliche Experten gehen zumeist nicht davon aus, dass es zwischen dem IS und den anderen Islamisten einen nennenswerten Austausch an Kämpfern gibt. Wie auch immer, an allen Versionen sind Zweifel angebracht. Die Stadt Palmyra war am Sonntag erneut in die Hände des IS gefallen.

Noch vor dem Neuen Jahr soll das Europaparlament über die Visafreiheit für die pro-westlichen Länder Ukraine und Georgien entscheiden. Die Abstimmung gilt als Formalität. Kritiker der Maßnahme warnen davor, dass die Visafreiheit den exzellent organisierten Mafiastrukturen beider Ländern die Arbeit erheblich erleichtern wird.

Es ist nicht das erste Mal, dass Außenminister Sergej Lawrow mit abfälligem Gemurmel, das dennoch dem Mikrofon nicht entgeht, für virale Youtube-Videos sorgt. Bei der OSZE-Konferenz in Hamburg zog er gegen einen Reuters-Kameramann vom Leder. Unmittelbar vor dem Gespräch mit dem Kollegen Steinmaier lächelte er leicht entnervt in die Kamera, fragte unwirsch “What, what do you want?” und murmelte im Weitergehen deutlich hörbar auf russisch “Debily” – Geisteskranke. (Video).

Öl stützt Rubel: Der auf den höchsten Stand seit Sommer 2015 gestiegene Ölpreis hilft auch der russischen Währung im Verhältnis zu Euro und Dollar. Den Euro gibt es seit Montag früh schon wieder um unter 65 Rubel.