Manuela Schwesig (SPD) will nach Russland fliegen
Die neue Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, will im Herbst nach St. Petersburg reisen. Dies sagte die Politikerin im Gespräch mit der Schweriner Volkszeitung.
Im Herbst 2017 veranstaltet das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wie in den Vorjahren einen Unternehmertag für das Russlandgeschäft. Zu diesem Anlass will Schwesig, die seit dem 2. Juli 2017 Landesvorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern ist, nach St. Petersburg reisen. Zudem kündigte sie an, dass 2018 erneut ein Russlandtag geplant ist. Im Interview sagte sie:
„Unser Ziel ist, die Beziehungen nach Russland weiter auszubauen, insbesondere zu unserer Partnerregion rund um die Stadt St. Petersburg. Bei meiner Reise im September sind viele Unternehmen aus dem Land mit dabei. Und meine Erfahrung ist: Die meisten Menschen in Ostdeutschland wünschen sich, dass Deutschland, die EU und Russland wieder zu einer besseren Zusammenarbeit zusammenfinden. Das geht nur im Dialog.“
Nach Angaben der Ostsee-Zeitung wolle Schwesig die angeschlagenen Wirtschaftsbeziehungen zu Russland intensivieren. Für den Russlandtag seien 300.000 Euro im Landes-Etat reserviert. „Ich werde den Kurs meines Vorgängers Erwin Sellering fortsetzen“, sagte die Regierungschefin. Erste Impulse zur Verbesserung der Russland-Kontakte wolle die Politikerin in Sankt Petersburg setzen.
Lob aus der Wirtschaft, Kritik aus CDU-Kreisen
Bundestagsabgeordneter Eckhardt Rehberg (CDU) kritisierte Schwesigs Russland-Kurs. „Hier wird vergessen, dass die Bundesregierung die EU-Sanktionen mitbeschlossen hat. Ich finde, dass es rücksichtslos gegenüber unseren polnischen und baltischen Nachbarn ist. Mecklenburg-Vorpommern kann nicht als einziges Bundesland eine Sonder-Außenpolitik machen“, erklärte er.
Die IHK zu Rostock dagegen begrüßte Schwesigs Vorstoß. „Wir setzen uns dafür ein, dass wirtschaftliche Kontakte aufrechterhalten und gepflegt werden“, erklärte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Peter Volkmann. Auch Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) räumte ein, dass es in „Krisenzeiten“ wichtig sei, „auf Augenhöhe miteinander im Gespräch zu bleiben“.
Die Russland-Sanktionen seien ein großes Problem für Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern, erklärte der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg, Thorsten Haasch, bereits im März 2017. Dazu erklärte er:
„Wir unterstützen deshalb massiv den Russland-Tag der Landesregierung. Wir denken, dass es wichtig und an der Zeit wäre – gerade bei wachsendem Protektionismus – darauf zu achten, diese Gesprächsfäden nicht abreißen zu lassen.“
Der Chef der Schweriner Staatskanzlei, Christian Frenzel, berichtete gegenüber der Nachrichtenagentur dpa: „Ich freue mich sehr, dass die langjährigen freundschaftlichen Beziehungen zum Leningrader Gebiet mit diesem Besuch ihre Fortsetzung finden.“ Zu den Themen auf der Agenda zählen u. a. moderne Stadtentwicklung und nachhaltiger Verkehr.