Nachrichten zur Wirtschaft in Russland

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Simon SchüttVon

Einreisesperren und Kontosperrungen um ein halbes Jahr verlängert

Die Europäische Union hat die gegen Russland verhängten Einreiseverbote und Kontensperrungen um sechs Monate verlängert. Die bisherigen Maßnahmen, die wegen der Annexion der Krim und des Konflikts in der Ostukraine verhängt worden waren, wären am 15. September ausgelaufen. 

Die Entscheidung dafür hätten die EU-Botschafter am 7. September gefällt, melden mehrere Agenturen. Betroffen sind davon nach Angaben von Diplomaten rund 150 Personen und 37 Unternehmen. Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland hatte die EU bereits Anfang Juli bis Ende Januar 2017 verlängert (Ostexperte.de berichtete).

Unter den nun weiterhin sanktionieren Personen (bislang 146) sind sowohl russische Offizielle und Abgeordnete (etwa Vize-Premierminister Dmitri Rogozin und der Rossija Sewodnja-Chef und Moderator Dmitri Kissiljow) als auch Vertreter der selbsternannten Volksrepubliken von Donetzk und Lugansk in der Ostukraine. Änderungen an der Liste werde es wohl nicht geben.

Die offizielle Verlängerung wird der Europäische Rat nun in den nächsten Tagen beschließen.

Die Strafmaßnahmen der EU waren zuerst im Juli 2014 verhängt worden, weil Russland die Separatisten in der Ostukraine unterstützt haben soll. Russland dementiert eine Beteiligung.

Die EU macht eine Lockerung davon abhängig, ob die Friedensvereinbarungen von Minsk umgesetzt werden. Der darin ausgehandelte Waffenstillstand für die Ostukraine wurde aber wiederholt gebrochen. Seit Ausbruch des Konflikts im April 2014 sind mehr als 9.500 Menschen getötet worden.

Simon Schütt
Über den Autor

war von September 2015 bis September 2016 Chefredakteur bei Ostexperte.de.

Derzeit arbeitet er bei der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer. Bevor er zu Ostexperte.de kam, war er Redakteur der Moskauer Deutschen Zeitung. Dort schrieb er vor allem für das Wirtschafts-, das Digital- und das Moskau-Ressort.

Der Berliner hat in Wien Publizistik- und Kommunikationswissenschaft studiert und dort bei der Österreich-Ausgabe des Werbe-, Marketing- und Medien-Fachmagazins Horizont gearbeitet.