Ergebnisse vorgezogener Präsidentschaftswahlen in Usbekistan bekannt gegeben

Usbekistans amtierender Staatschef Schawkat Mirsijojew wurde bei den vorgezogenen Wahlen am 9. Juli als Präsident Usbekistans wiedergewählt. Die von der Zentralen Wahlkommission bekannt gegebenen vorläufigen Ergebnisse zeigen, dass Mirsijojew über 87 % der Stimmen erhielt und für eine weitere siebenjährige Amtszeit an der Spitze des Landes steht. In ganz Usbekistan waren mehr als 10.000 Wahllokale eingerichtet worden. Die Wahlbeteiligung lag bei 79 % und damit doppelt so hoch wie die für eine erfolgreiche Wahl erforderliche Schwelle. Das Ergebnis wird als Mandat für Schawkat Mirsijojew gewertet, seinen Reformkurs fortzusetzen.

Kandidaten für das höchste Staatsamt wurden von vier der fünf in Usbekistan registrierten politischen Parteien nominiert. Die Nationale Wiedergeburtspartei hat ihren Kandidaten nicht nominiert, sondern im Wahlkampf den derzeitigen Präsidenten Usbekistans Shavkat Mirziyoyev von der Liberaldemokratischen Partei UzLiDeP unterstützt. Die übrigen Kandidaten wurden von der Demokratischen Volkspartei, der Sozialdemokratischen Partei Adolat und zum ersten Mal in der Geschichte Usbekistans von der Ökologischen Partei nominiert, die erst vor vier Jahren registriert wurde.

Die Entscheidung, die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen abzuhalten, beruhte auf den Ergebnissen eines Referendums vom 30. April, bei dem Änderungen an der usbekischen Verfassung angenommen wurden.

Mit diesen Änderungen wurden neue politische und sozioökonomische Zuständigkeiten für die Führung des Staates eingeführt. Artikel 128 der Verfassung ermächtigte das Staatsoberhaupt, vorgezogene Wahlen auszurufen, eine Initiative, die von den politischen Parteien und den Aktivisten in der Öffentlichkeit breite Unterstützung fand. Im Anschluss an die Verfassungsänderungen wurde das Wahlgesetz am 6. Mai überarbeitet, um das Verfahren für die Durchführung der Präsidentschaftswahlen über die reguläre Amtszeit hinaus festzulegen. Gemäß dem Gesetz wurde die Wahl innerhalb von zwei Monaten nach der Entscheidung des Präsidenten abgehalten, wobei die Zentrale Wahlkommission für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl zuständig war.

Mirsijojew wurde am 24. Juli 1957 im Bezirk Zomin in der Region Jizzakh geboren und ist usbekischer Staatsbürger mit einem Hintergrund im Maschinenbau. Er hat einen Abschluss in Maschinenbau vom Institut für Bewässerung und landwirtschaftliche Mechanisierung in Taschkent, wo er später als Forscher, Dozent, außerordentlicher Professor und Vizerektor für Bildungsfragen tätig war. Mirsijojew politische Laufbahn begann 1990, als er zum Abgeordneten des obersten Sowjets der Republik gewählt wurde.

Er war Gouverneur des Bezirks Mirzo Ulugbek in der Stadt Taschkent, der Region Jizzakh und der Region Samarkand, bevor er von 1995 bis 2003 als Abgeordneter des Oliy Majlis am Gesetzgebungsprozess teilnahm. Im Jahr 2003 übernahm Mirsijojew das Amt des Premierministers von Usbekistan, das er bis 2016 innehatte.

Seine Beliebtheit bei den Bürgern zeigte sich bei den Präsidentschaftswahlen am 4. Dezember 2016, bei denen er einen überwältigenden Anteil von 88,61 % der Stimmen erhielt. Bei den anschließenden Präsidentschaftswahlen am 24. Oktober 2021 wurde Mirsijojew mit 80,1 % der Wählerstimmen erneut zum Präsidenten Usbekistans gewählt.