Ausgangssperre in Moskau beschlossen

Neue Maßnahmen im Kampf gegen Corona: In Moskau und Umgebung ist es Bürgern nun verboten, sich ohne triftigen Grund auf der Straße aufzuhalten.

Bislang galt ein Ausgangsverbot für Moskowiter über 65 Jahren, nun wurde es auf alle Bürger ausgeweitet. Entsprechende Dekrete wurden am gestrigen Sonntag vom Moskauer Bürgermeister Sergej Sobyanin und dem Gouverneur der Region Moskau, Andrej Worobjow, unterzeichnet. Seine Wohnung verlassen darf man ab heute nur noch zum Lebensmittel kaufen, zum Arzt- oder Apothekerbesuch oder zur Arbeit (falls das Unternehmen arbeitet). Alle Einkäufe müssen im Umkreis der eigenen Wohnung erledigt werden. Die Stadtverwaltung hat angekündigt, spezielle Berechtigungspässe für das Verlassen der Wohnung auszustellen. Genauer Informationen dazu sollen in den kommenden Tagen veröffentlicht werden.

Wer gegen die Regelungen verstößt, muss mit einer Geldstrafe rechnen. Im Gespräch sind Summen von bis zu 40.000 Rubel (etwa 450 Euro und damit oft mehr als ein Monatsgehalt), für Beamte sogar bis zu 200.000 Rubel (etwa 2.200 Euro). Über die genaue Höhe wird morgen entschieden. In der Stadt Moskau ist ein Videoüberwachungssystem installiert, das schon hunderte Verstöße gegen die zweiwöchige Quarantäne für Einreisende aufgedeckt hat. Dadurch sollen nun auch Verstöße gegen die neuen Verordnungen aufgedeckt werden. Allerdings ist fraglich, wie die Einhaltung der Ausgangssperre in den Vororten kontrolliert werden soll. Die Dekrete haben zudem für Diskussionen gesorgt, weil sie eigentlich nicht von der russischen Verfassung gedeckt sind. Derart umfassende Einschränkungen können nur von der Regierung, nicht von einer regionalen Verwaltung beschlossen werden.

An diesem Montag beginnt außerdem eine von Präsident Wladimir Putin angeordnete arbeitsfreie Woche. Es war befürchtet worden, dass viele diese Zeit zum Einkaufen oder für Freizeitaktivitäten nutzen könnten. Deshalb waren bereits am Samstag alle Einkaufszentren, Restaurants, Bars und größeren Parks geschlossen worden.

Bis gestern lautete die offizielle Zahl von Coronavirus-Infektionen 1534, davon 1014 Fälle in Moskau (und 112 in den Vororten).

dk

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