Die Bundesregierung bekundete beim Zentralasien-Gipfel großes Interesse an mehr Zusammenarbeit. Wie würde diese aussehen? Ein Blick auf die usbekische Perspektive.
Er war ein Novum: Am 29. September fand in Berlin der erste Gipfel im „C5 plus 1“-Format statt. Das C5 steht für die zentralasiatischen Länder Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Turkmenistan, deren jeweilige Präsidenten in Berlin auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trafen. Dieser lud die Staatschefs am Vormittag zu einem Frühstück ein, bevor es weiterging zu einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft. Deutschland möchte die Kontakte zu den zentralasiatischen Staaten ausbauen und setzt dafür insbesondere auf die Stärkung der regionalen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Die Staatsoberhäupter diskutierten die Aussichten für die Erweiterung der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit, die Entwicklung erneuerbarer Energien und die Anpassung an den Klimawandel, Fragen des Umweltschutzes und der natürlichen Ressourcen sowie gemeinsame Anstrengungen zur Sicherung einer stabilen und nachhaltigen regionalen Entwicklung.
Das Treffen zeigt, wie wichtig der Bundesregierung der Dialog mit den zentralasiatischen Staaten, nicht nur im Angesicht geopolitischer Spannungen, geworden ist.
Das Gipfel aus Sicht Usbekistans
Aus usbekischer Sicht war das Treffen ein wichtiger Schritt zu der Gestaltung einer neuen Agenda für die praktische Zusammenarbeit der Länder der Region mit Deutschland. Usbekistans Präsident Schawkat Mirsijojew skizzierte in seiner Rede die prioritären Bereiche langfristiger Zusammenarbeit von gemeinsamer regionaler Bedeutung, wie die Einführung erneuerbarer Energiequellen, die umfassende Verarbeitung von Rohstoffressourcen, die Stärkung der Verkehrskonnektivität, die Förderung einer “grünen” Agenda oder die Ausbildung von Fachkräften in verschiedenen Branchen nach deutschen Standards. Für Mirsijojew war es in diesem Jahr nicht der erste Besuch in Berlin. Bereits im März hatte dieser die Ausstellung zu Archäologischen Schätzen aus Usbekistan in der James-Simon-Galerie in Berlin eröffnet. In nur wenigen Monaten wurde die Ausstellung von mehr als 200.000 Einwohnern und Gästen der Hauptstadt besucht.
Der usbekische Präsident hob bei der Eröffnung des Treffens insbesondere das hohe Maß an Vertrauen und gegenseitigem Respekt in den Beziehungen zu Deutschland hervor. Er wies darauf hin, dass Deutschland der größte und zuverlässigste Partner Usbekistans in Europa sei. Vereinbarungen auf höchster Ebene würden zwischen den beiden Staaten intensiv umgesetzt und man knüpfe fruchtbare Kontakte auf der Ebene von Parlamenten, Regierungen, Ministerien und Regionalverwaltungen. Einen Impuls habe die Entwicklung der bilateralen Partnerschaft beider Länder durch die ersten Besuche der Präsidenten bekommen, sagen Beobachter. Der erste offizielle Besuch des usbekischen Präsidenten in Deutschland fand vom 20. bis 22. Januar 2019 statt, der Gegenbesuch des deutschen Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, in Usbekistan war vom 27. bis 29. Mai im selben Jahr.
Deutschland investiert
Die Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Deutschland ist heute vielfältig und umfasst Handels-, Wirtschafts-, Investitions-, Technologie-, Kultur-, humanitäre und andere Bereiche. Deutschland gehört beim Außenhandel zu den zehn größten Partnerländern Usbekistans und liegt beim Handelsumsatz auf Platz sieben, bei den Exporten auf Platz 19 und bei den Importen auf Platz sechs. Unter Beteiligung deutscher Partner werden in Usbekistan derzeit mehr als 60 Projekte im Gesamtwert von 5 Milliarden Euro umgesetzt. Allein in den letzten Jahren belief sich das Volumen der deutschen Investitionen auf 4 Milliarden Euro, die Zahl der Joint Ventures hat sich verdoppelt. In Usbekistan sind „Lokomotiven“ der deutschen Wirtschaft wie CLAAS, Knauf, Günter Papenburg, Linde Group und Falk-Porsche-Technik erfolgreich im Einsatz. Unter usbekischen Jugendlichen besteht ein großes Interesse am Erlernen der deutschen Sprache – heute lernen fast 300.000 Schüler und Studenten deutsch, die höchste Zahl unter allen Ländern im zentralasiatischen Raum.
Usbekistan bietet der deutschen Wirtschaft eine breite Palette von Möglichkeiten für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit, während die sich dynamisch entwickelnde Wirtschaft sowie eine reiche Ressourcenbasis sowie Humankapital der größte Anreiz sein dürften. Die aktuelle Entwicklung der bilateralen Beziehungen zeugt außerdem von der anhaltenden Unterstützung Deutschlands für den neuen Kurs demokratischer Reformen in Usbekistan und der Entstehung bilateraler Beziehungen auf einem qualitativ neuen Niveau, die auf den Grundsätzen des gegenseitigen Respekts und Vertrauens basieren, beschrieb es ein Beobachter nach dem Treffen.
Deutschland und die zentralasiatischen Republiken brachten in der gemeinsamen Abschlusserklärung zum Ausdruck, dass sie «weiterhin für die Grundsätze der Achtung der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit aller Staaten» eintreten.