Christoph Leitl will Brücken bauen

„Die Beziehungen sind auf einem Tiefpunkt. Auch Europa ist daran mitschuld. Wir sollten wieder Brücken bauen“ – Der Präsident der Europäischen Wirtschaftskammern Eurochambres, Christoph Leitl, übte Kritik am Umgang der Europäischen Union mit Russland. Die Sanktionen hätten beiden Seiten erheblichen Schaden zugefügt.

In einem Gastkommentar für die österreichische Zeitung „Kurier“ kritisierte Leitl den Umgang der EU mit Russland, und machte kreative Vorschläge für Lösungen in den festgefahrenen Beziehungen. Leitl konstatierte, die „Gräben wurden tiefer“ im Dialog zwischen Brüssel und Moskau, und eine Brücke sei „nicht in Sicht“. Zwar habe auch die russische Politik ihren Anteil an den schwierigen Beziehungen: Russland bekenne sich als Mitglied des Europarates zu europäischen Grundwerten, Menschenrechten, Freiheit und Demokratie – aber „Dieses Bekenntnis passt mit der Realität oft nicht zusammen“. Doch der Kammerpräsident betont, dass auch die EU „Fehler im Umgang mit Russland gemacht“ habe.

Zum Beispiel hätte Europa die anfänglichen Partnerschaftsangebote von Präsident Putin ignoriert. Auch habe die EU in der Ukraine-Krise unsensibel reagiert, und statt nach Gesprächen zu suchen Beschuldigungen ausgetauscht.

Der Eurochambres-Chef forderte Kreativität für neue Lösungen: Nur so könne ein Neubeginn gelingen und ein Ausweg aus der gegenwärtigen Sackgasse gefunden werden. Die Wirtschaft könnte ihren Teil dazu beitragen, Leitl zufolge sei sie man bereit, eine Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok zu bilden (unter Einschluss der Ukraine). „Wirtschaftliche Kooperation bringt Dialog.“ Und: „Auch wissenschaftlich könnte man großartig kooperieren.“ Zum Beispiel bei dem gemeinsamen Kampf gegen die Klimakrise und im Bereich Digitalisierung. Auch zivilgesellschaftlich gebe es viele Ansatzpunkte, Stichwort Jugendbegegnungen. Schließlich schlägt Leitl noch einen Sicherheitsrat mit Russland und der Ukraine, aber auch mit Großbritannien und der Türkei vor. Dies würde die für beide Seiten schädlichen Sanktionen helfen schrittweise abzubauen und gegenseitiges Vertrauen schaffen, plädierte der Österreicher. Quelle: KURIER; AHK