Neues Gesetz für ausländische Medien

Putin unterzeichnet Gesetz zur Verbreitung ausländischer Medien

Wer in Russland ausländische Printmedien ohne Genehmigung verbreitet, muss künftig mit einer Geldstrafe rechnen. Ein entsprechendes Gesetz hat der russische Präsident Wladimir Putin vor wenigen Tagen unterzeichnet. Medienformate benötigen zur Produktion und Verbreitung ihrer Inhalte ohnehin die Genehmigung der Aufsichtsbehörde Rozkomnadzor. Nun werden Verstöße gegen diese Auflagen auch von Privatpersonen mit Bußgeldern geahndet. Die Höhe der Strafe rangiert dabei zwischen 20 Euro (1500 Rubel) für Privatpersonen und 420 Euro (30.000 Rubel) für Institutionen und juristische Personen.
Quellen: Interfax, The Moscow Times, kremlin.ru

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