AHK unterschreibt Memorandum zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen EU und EAWU
Im Rahmen der 2. EAWU-Konferenz der Repräsentanz der Deutschen Wirtschaft in Belarus, der Delegation der Deutschen Wirtschaft in Russland und der Delegation der Deutschen Wirtschaft für Zentralasien am 9. November in Minsk hat der Delegierte der deutschen Wirtschaft für Zentralasien, Dr. Robert Breitner, das Memorandum zur Schaffung des gemeinsamen Wirtschaftsraums von Lissabon bis Wladiwostok unterzeichnet.
Das Memorandum ist eine Initiative der deutschen Wirtschaft, die die Zusammenarbeit der Länder der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) intensivieren will. Es wurde im Jahr 2017 der Öffentlichkeit präsentiert und mittlerweile von mehr als 30 deutschen Unternehmen und Wirtschaftsverbänden unterzeichnet.
Die Unterzeichner setzen sich für die Vereinfachung von Zollverfahren zwischen den Ländern der EU und der EAWU ein, für einfachere technische Regulierungen und für die Erleichterung des gegenseitigen Erhalts von Visa. Die wichtigste Botschaft des Memorandums ist das Bekenntnis zu mehr Gemeinsamkeiten, mehr grenzüberschreitender Zusammenarbeit und weniger Wirtschaftsbarrieren.
An der EAWU-Konferenz in Minsk unter dem Motto „Eurasische Wirtschaftsunion – Bedeutung, Erfolge, Entwicklungschancen“ nahmen circa 300 Teilnehmer teil. Die Veranstaltung wurde von den deutschen Auslandshandelskammern in Belarus, Russland und Zentralasien organisiert.
Die Konferenz fand aufgrund des großen Interesses an der Vorgängerveranstaltung im Jahr 2017 in Berlin nun zum zweiten Male statt. „Die EAWU“, so Wladimir Augustinski, Leiter der Repräsentanz der deutschen Wirtschaft in Belarus, bei der Eröffnung, „ist eine Chance für Kooperationen mit der und Investitionen durch die deutsche Wirtschaft.“ Man wolle bei der Konferenz die Entwicklung innerhalb der EAWU in Bereichen wie Digitalisierung, technische Regulierung, Zoll und Logistik diskutieren.
Laut Matthias Schepp, Vorstandsvorsitzender der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer, wüssten die Bürger in Deutschland und der EU nicht besonders viel über die EAWU.
„Als Hilary Clinton vor ein paar Jahren nach der EAWU gefragt wurde, antwortete sie, dies sei ein Instrument von Herrn Putin. Die Mitglieder unserer Kammer allerdings weisen regelmäßig auf die wachsende Bedeutung der EAWU für die deutsche Wirtschaft hin. Vor zwei Jahren wurde diese Meinung von nur einem Drittel unserer Unternehmen vertreten, jetzt sind es doppelt so viele.“
Allein die Teilnahme von 300 Unternehmens- und Verbandsvertretern an der Konferenz, so Schepp, spreche für die wachsende Bedeutung der Eurasischen Wirtschaftsunion.
Neben der Delegation der Deutschen Wirtschaft für Zentralasien sind auf der 2. EAWU-Konferenz in Minsk noch folgende Unternehmen (siehe Bild; von links nach rechts) der Initiative Lissabon Wladiwostok beigetreten: Thost-Projektmanagement, Schaeffler, Drees & Sommer, Kühne & Nagel, Severstal und Phoenix Contact. Weiter im Bild: Matthias Schepp, Delegierter der Deutschen Wirtschaft für Russland, Ulf Schneider, Begründer der Initiative Lissabon-Wladiwostok und Eigentümer der Schneider-Group, Dr. Wladimir Augustinski, Leiter der Repräsentanz der Deutschen Wirtschaft in Belarus und Dr. Robert Breitner, Delegierter der Deutschen Wirtschaft für Zentralasien.
Der deutsche Botschafter in Belarus, Peter Dettmar, wies darauf hin, dass Deutschland an einer stabilen Entwicklung der gesamten Eurasischen Region interessiert sei. „Daher beabsichtigen wir, weiterhin mit allen Ländern der EAWU zu kooperieren“, so der deutsche Diplomat.
Gleichzeitig betonte er, dass die EU durch die Östliche Partnerschaftsinitiative versuche, Nicht-EU-Länder an die Werte der EU heranzuführen und die Umsetzung demokratischer Reformen und Marktreformen unterstützen zu wollen.
Auch Belarus, so betonte der stellvertretende Außenminister des Gastgeberlandes Oleg Kravchenko, befürwortet die konsequente Weiterentwicklung des eurasischen Prozesses, ohne anderen Integrationsprojekten im Wege zu stehen.
Laut Kravchenko wolle Belarus einen offenen und gleichberechtigten Dialog zwischen der EAWU und anderen Ländern, internationalen Organisationen und Integrationsverbänden, einschließlich der EU, der Mitgliederländer des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) oder der Belt And Road Initiative Chinas.