Russland: Moskau steht kurz vor Bürgermeisterwahl

Am 9. September findet die Bürgermeisterwahl in Moskau statt. Die Behörden hoffen auf eine Wahlbeteiligung von 32-40%. Doch laut Prognosen dürften deutlich weniger Bürger zur Wahlurne gehen.

Im Zentrum der russischen Hauptstadt sind die Wahlplakate kaum zu übersehen. Ähnlich wie zur Präsidentschaftswahl im März 2018 sollen mehr Wähler mobilisiert werden. Dennoch rechnen manche Mitarbeiter im Rathaus nur mit einer Wahlbeteiligung von 25-27%, erklärte eine anonyme Quelle gegenüber der Wirtschaftszeitung Wedomosti.

Zum Vergleich: Im Jahr 2013 sind 32% aller Moskauer zur Wahl gegangen. Damals wurde der amtierende Bürgermeister Sergej Sobjanin mit 51% der Stimmen wiedergewählt und vermied eine Stichwahl gegen den Oppositionspolitiker und Putin-Kritiker Alexej Nawalny (27%).

Zur Präsidentschaftswahl 2018 lag die Beteiligung in Moskau sogar bei 60%.

Das staatliche Meinungsforschungsinstitut WZIOM schätzt die Wahlbeteiligung am 9. September auf 31,8%. Laut WZIOM-Direktor Walerij Fjodorow sei das Bewusstsein für Wahlen in der Bevölkerung eher niedrig.

Das sind die Kandidaten der Bürgermeisterwahl in Moskau 2018:

• Der amtierende Bürgermeister Sergej Sobjanin tritt als unabhängiger Kandidat an. Er gilt als klarer Favorit: Rund 70% der Wähler würden für den Putin-Vertrauten stimmen, geht aus einer im September veröffentlichten WZIOM-Umfrage hervor.
• Der Unternehmer Michail Balakin.
• Michail Degtjarjow, ein Kandidat der rechtsextremen Partei LDPR.
• Wadim Kumin, ein Kandidat der Kommunistischen Partei.
• Ilja Swiridow, ein Kandidat der Partei „Gerechtes Russland“.

Sobjanin wird für häufig seine Leistungen gelobt: Er hat Bürgersteige verbreitert, Radwege angelegt, erstmals Gebühren für das Parken verlangt, neue Grünanlagen errichtet. Zudem hat er den Wildwuchs von Werbung verringert und marode Kioske abgerissen.

Doch 2017 ist Sobjanin für sein Renovierungsprogramm in Kritik geraten. Rund eine Million Moskauer sollen umgesiedelt werden. Der Abriss von rund 4.500 Plattenbauten aus der Chruschtschow-Ära ist bereits im vollen Gange – trotz des großen Widerstands. Die Kosten für das massive Bauprogramm werden inoffiziell auf 3 Billionen Rubel bzw. 47 Milliarden Euro beziffert.

Sergej Sobjanin. Quelle: kremlin.ru[/su_spoiler]