Russlands Finanzminister Siluanow plant Infrastrukturfonds

Ab 2019 soll in Russland ein Infrastrukturfonds entstehen. Dies bestätigte Finanzminister Anton Siluanow auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg (SPIEF). Der Fonds soll bis 2024 bestehen und bis zu 3% des nationalen BIP umfassen. Präsident Wladimir Putin unterstützt die Idee. Mit dieser Maßnahme soll das Wachstum der russischen Wirtschaft beschleunigt werden, berichtet die Zeitung Wedomosti.

Bereits auf dem letztjährigen SPIEF betonte der russische Präsident die Wichtigkeit der Infrastruktur für die Wirtschaft. Kurz nach seiner Wiederwahl am 18. März 2018 unterzeichnete Wladimir Putin die „Mai-Dekrete“ mit Entwicklungszielen bis 2024. Zentraler Bestandteil dieser Strategie sind Maßnahmen im Infrastruktursektor, darunter Transportwege auf Schiene, Straße und Wasser. Auf dem Programm stehen unter anderem die Entwicklung von Baikal-Amur-Magistrale, Transsib sowie Seehäfen im Fernen Osten und am Schwarzen Meer.

Zu Putins Mai-Dekreten zählt auch das ehrgeizige Ziel, Russland bis 2024 in die Top 5 der weltweit größten Volkswirtschaften zu befördern. Für dieses Ziel wolle die russische Regierung rund 25 Bio. Rubel bzw. 346 Mrd. Euro investieren, erklärte Premierminister Dmitri Medwedew.

Laut Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin sollen im Infrastrukturbereich vor allem öffentlich-private Partnerschaften etabliert werden. Das Volumen des geplanten Fonds könnte bis zu 3% des BIP umfassen. Bis 2024 sollen rund 41 Mrd. Euro in diverse Projekte fließen.

Skepsis gegenüber russischen Plänen

Experten äußern Zweifel an der Wirksamkeit der russischen Pläne. Es sei wichtiger, Bedingungen für private Investoren zu verbessern, anstatt ein weiteres Werkzeug zur staatlichen Förderung ins Leben zu rufen, sagte Alexandra Galatjonowa, Analystin von InfraOne. Der Fonds werde innerhalb von sechs Jahren kaum ein Volumen von 3% erreichen. Auch Wladimir Kilinkarow, Spezialist der Wirtschaftskanzlei Dentons, glaubt eher an marktorientierte Infrastrukturprojekte.

Wirtschaftsminister Oreschkin hofft auf Unterstützung durch die 2014 gegründete Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB). Zwar habe die Bank ihr Interesse an diversen Infrastrukturprojekten in Russland betont, jedoch bisher keine konkreten Pläne vorgestellt, erklärte Galatjonowa. Unzureichende Finanzierungsinstrumente seien ein Grund für zögerliches Verhalten seitens Kreditinstituten und anderen Geldgebern, bestätigte Kilinkarow.