Zwischen Eurasien und Fernost: Tadschikistans regionalpolitische Perspektiven

Im Zuge der Bemühungen einer Einschätzung des Verhältnisses zwischen der Russischen Föderation und der Volksrepublik China wird die Bedeutung Zentralasiens als Ort der Aushandlung dieser Konstellation mit geopolitischen Implikationen betont.

Vor diesem Hintergrund geraten die Situationen und Interessen der zentralasiatischen Republiken als eigenständige Akteure oftmals aus dem Blickfeld. Ihnen wird zumeist keine wirkmächtige Rolle im Ringen um regionalen Einfluss eingeräumt. Die Herausforderungen, mit denen Tadschikistan sich heute konfrontiert sieht, bieten eine Gelegenheit, diese Verengung zu durchbrechen und dabei die regionalpolitischen Fragen aus einer neuen Perspektive zu erfahren.

Tadschikistans Außenwirtschaft von Entwicklungen auf den Rohstoffmärkten abhängig

Die über acht Millionen Einwohner zählende Republik grenzt im Norden an Kirgisistan, im Nordwesten und Westen an Usbekistan, im Süden an Afghanistan sowie im Osten an die Volksrepublik China. Die Beziehungen zu den Nachbarstaaten gestalten sich aus historischen und politischen Gründen sehr wechselhaft. Der überwiegende Anteil des Staatsgebietes wird von schwer zugänglichen Gebirgslandschaften durchzogen, sodass Bevölkerung und Wirtschaftsstandorte sehr konzentriert sind.

Infolge des Bürgerkrieges von 1991 bis 1997 sowie der instabilen Grenze zu Afghanistan ist das Land auch heute noch ein schwieriges Terrain für dringend benötigte Investitionen. Die Außenwirtschaft Tadschikistans ist in hohem Maße von Entwicklungen auf den Rohstoffmärkten abhängig, ihre wichtigsten Exportgüter Aluminium, Gold, Baumwolle und Erze sind den Schwankungen der Weltmarktpreise unterworfen.

Seit dem Ende der Sowjetunion nimmt die Entwicklungszusammenarbeit eine bedeutende Rolle ein. So laufen derzeit 17 Projekte der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im bilateralen und multilateralen Maßstab in den Bereichen Wirtschaftsentwicklung, Gesundheit, Ressourcenmanagement, Tourismusförderung, Rechtsstaatlichkeit sowie grenzüberschreitendes Wassermanagement. Armutsbekämpfung und die Förderung des Aufbaus staatlicher Infrastruktur bedingen sich dabei wechselseitig.

Seidenstraße als „Ausweg aus seiner geopolitischen Abgeschiedenheit“

Unter der Führung von Präsident Emomalij Rahmon entwickelt Tadschikistan in den letzten Jahren verstärkt eigene Prioritäten der nationalen Entwicklung. Dazu zählen insbesondere die Unabhängigkeit im Energiesektor durch die Ausweitung der Exploration und Erhöhung der Produktion von fossilen Energieträgern, die Sicherstellung der Versorgung mit Lebensmitteln sowie der Ausbau von Verkehrs- und Transportwegen in die Volksrepublik China sowie nach Usbekistan.

2018 wurde vom Präsidenten zum Jahr der Entwicklung des Tourismus und des traditionellen Handwerks erklärt. Die chinesische Seidenstraßeninitiative verspricht für Tadschikistan einen „Ausweg aus seiner geopolitischen Abgeschiedenheit“. Durch den Transit von Öl und Gas aus Zentralasien nach China sowie mittels der geplanten Errichtung von Luftfahrtinfrastruktur für die chinesische Freihandelszone Dangara können neue Impulse für Arbeitsplätze und Wachstum entstehen.

Zugleich werden die Beziehungen Tadschikistans mit der Volksrepublik durch deren finanzielles Engagement positiv bekräftigt. Im Hinblick auf die zivilgesellschaftlichen Entwicklungen zeichnen sich, wie im Nachbarland Usbekistan, weiterhin Spannungen zwischen säkularen Vertretern und den um regionalen Einfluss ringenden islamischen Kräften ab. Den wirtschaftlichen Aufschwung in Tadschikistan zu unterstützen, um einer potentiellen Radikalisierung ärmerer Bevölkerungsschichten den Nährboden zu entziehen, ist daher das Gebot der Stunde.

Angespanntes Verhältnis zwischen Tadschikistan und Kirgisistan

Von größeren Spannungen unbelastet gestaltet sich gegenwärtig das Verhältnis zum kleineren Nachbarn Kirgisistan. So besuchte der kirgisische Präsident, Sooronbai Dscheenbekow, Tadschikistan Anfang Februar zu einem umfassenden Austausch über die bilateralen Beziehungen. Das Verhältnis zwischen Usbekistan und Tadschikistan ist aufgrund von Kontroversen um Geschichtsnarrative sowie Fragen der regionalen Wasserverteilung ohnehin angespannt. Auch das bestehende Visaregime zwischen den beiden Staaten führt nicht zur Erleichterung von regionaler Kooperation. Diese ist jedoch dringend notwendig, da derzeit kein Land über die Kapazitäten verfügt, die Herausforderungen in der Region alleine anzupacken.

Kooperation mit den Vereinten Nationen

Am 19. Januar 2018 traf sich der tadschikische Außenminister Sirodschiddin Aslow mit UN-Generalsekretär António Guterres zu Gesprächen über die sozioökonomische Lage seines Landes sowie über die Kooperation mit der UN in New York. Daneben nahm er am C5+1-Treffen der Außenminister der zentralasiatischen Staaten teil, bei dem weitere Schritte auf dem Weg zur Stabilisierung der Region diskutiert wurden. Der schwer zugängliche Osten des Landes dient als Rückzugsort für radikalislamische Bewegungen und Drogenschmuggler aus Usbekistan und Afghanistan.

Tadschikistan als Teil der Eurasischen Wirtschaftsunion

Die Beziehungen zu Russland sind auf der Grundlage des Freundschaftsvertrages vom 23. Mai 1993 als stabil einzuordnen. Die Frage nach dem Gestaltungsanspruch wird mittelfristig jedoch auf die Agenda treten. Die Russische Föderation unterhält eine Militärbasis in Tadschikistan, deren Vertrag 2012 um 39 Jahre verlängert wurde. Somit bleibt es interessant, abzuwarten, ob Moskau eine proaktivere Rolle im Interesse der regionalen Sicherheit einnimmt oder sich passiv verhält.

Im letzteren Fall wird Duschanbe mit der Verantwortung für die Stabilisierung der Grenze zu Afghanistan, die mittelbar auch die ehemalige Interventionsmacht Russland betrifft, alleine gelassen. Die schwierige wirtschaftliche Situation Tadschikistans macht das Land zu einem potentiellen Partner der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU). Der Beitritt zur EAWU würde ein positives Signal für die Wirtschaftsentwicklung senden, erklärte der Leiter des tadschikischen Zolldienstes, Abdufattoh Ghoibov, im November 2017 unter Verweis auf das Ergebnis einer bisher unveröffentlichten Studie.

Der Beitritt könnte neue Rahmenbedingungen für den Freihandel sowie im Hinblick auf die geplante Schaffung eines gemeinsamen EAWU-Energiemarktes für zukünftige Perspektiven im Energiebereich führen.

Verbesserung der Beziehungen zu Iran

Eine besondere, auf die gemeinsame persische Abstammung und kulturelle Tradition begründete Verbindung Tadschikistans besteht ferner zu Iran. Dies kann, in Kombination mit den Bemühungen multilateraler Diplomatie wie das sog. Atomabkommen (JCPoA), einen Beitrag dazu leisten, die Beziehungen mit der Islamischen Republik im internationalen Maßstab zu verbessern und Anknüpfungspunkte für weitere Initiativen der Verständigung zu schaffen. Andererseits ist Präsident Rachmon bestrebt, den säkularen Kurs seines Landes nicht zu gefährden und theokratische Einflüsse auf die Politik weitestgehend zu unterbinden.

Russland und China wichtige Partner bei der Entwicklung

Stabilität und Grenzsicherung als Prioritäten für Tadschikistans außenpolitisches Engagement werden vor dem Hintergrund kontinuierlicher Instabilitäten nicht an Bedeutung verlieren. Hinzu kommt das Bestreben um eine Intensivierung wirtschaftlicher Kontakte auf multilateraler Basis – auch in den Bereichen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit und des Austausches von Fachkräften. Initiativen in multilateralen Zusammenschlüssen zur Stabilisierung der Region werden von Tadschikistan aufgegriffen und zunehmend mit eigenständigen Impulsen flankiert.

China wird eine zunehmende Bedeutung für die wirtschaftliche Stabilisierung Tadschikistans einnehmen. Russland ist seinerseits gefordert, attraktive Projekte zu entwickeln, um gegenüber der Volksrepublik mittelfristig nicht an Bedeutung in der Region zu verlieren. Tadschikistan verfügt über eine souveräne Prioritätensetzung und wird anhand dieser seine strategischen Partner auswählen. Deutschland ist im Hinblick auf die für 2019 vorgesehene Neudefinition der europäischen Zentralasien-Strategie zu empfehlen, die regionale Expertise durch gezielte Förderung zu erweitern und möglichst konkrete Themenbereiche für die Akzentuierung der bilateralen Kooperation zu identifizieren.

Auch für die anhaltend vakante Sicherheitslage an der Grenze zu Afghanistan sind Maßnahmen im regionalen Kontext zu vereinbaren, deren Grad an erfolgreicher Implementierung zweifellos eine geopolitische Wechselwirkung entfalten wird, die mittelfristig auch Europa beeinflusst.

Blick auf die tadschikische Hauptstadt Duschanbe. Quelle: Truba7113 / Shutterstock.com[/su_spoiler]