Sigmar Gabriel trifft Putin und Lawrow in Moskau
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist gestern Abend in Moskau gelandet, um heute mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow sowie mit Präsident Wladimir Putin zu sprechen. Dies berichten Bild, SPON und Deutschlandfunk.
In der vergangenen Woche besuchte Gabriel die Ukraine und das Baltikum. Gestern traf er sich mit Polens Außenminister Witold Waszczykowski. Heute spricht der deutsche Außenminister mit dem russischen Präsidenten. Dabei wird auch das Thema Sanktionen eine wichtige Rolle spielen.
Interfax-Interview mit Sigmar Gabriel
Am Tag zuvor gab Gabriel der russischen Nachrichtenagentur Interfax ein Exklusiv-Interview. Dort betonte er die Wichtigkeit der deutsch-russischen Partnerschaft. Beide Länder müssen ihre Beziehungen in den Bereichen Gesellschaft, Kultur und Wirtschaft vertiefen, erklärte er.
Er warnte vor einem “Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges”. Er warb um eine Rückkehr zur Abrüstung zwischen Russland und der Nato. Dennoch verteidigte er die Truppenstationierungen der Nato im Baltikum und in Polen.
Sanktionen und Cyber-Attacken
Sigmar Gabriel kam auch auf das Thema Sanktionen zu sprechen. Die europäischen Strafmaßnahmen gegen Russland seien kein “Selbstzweck”. Falls bei der Umsetzung des Minsker Abkommens Fortschritte erreicht würden, könnte man über eine Lockerung der Sanktionen sprechen, sagte der Außenminister.
Besorgt zeigte er sich über die militärische Aufrüstung der russischen Exklave Kaliningrad. Zudem warnte er vor der Beeinflussung der Bundestagswahl 2017 durch russische Cyber-Attacken. Seine Unterstützung betonte Gabriel beim Pipeline-Projekt Nord Stream 2.
Pressekonferenz von Gabriel und Lawrow am 9. März 2017
Die staatliche Nachrichtenagentur TASS hat auf ihrer Facebook-Seite eine Live-Schaltung der heutigen Pressekonferenz gesendet. Russland und Europa müssen “gemeinsam Verantwortung tragen für Sicherheit und Stabilität”, erklärte Gabriel auf der Konferenz.
“Wir brauchen dringen neue Initiativen für Frieden”, sagte er weiter. Besorgt sei er über die “exorbitante Steigerung von Rüstungsetats”. Er befürchte eine “Rüstungsspirale” zwischen Russland und dem Westen. Hier finden Sie die Aufzeichnung:
Meeting with Vice-Chancellor and Minister of Economic Affairs and Energy of Germany Sigmar Gabriel (2015) /Quelle: kremlin.ru[/su_spoiler]