Russischer Wirtschaftsminister Uljukajew verhaftet – Wurde er Opfer eines Komplotts?
Heute wurde der russische Wirtschaftsentwicklungsminister Alexei Uljukajew verhaftet (Ostexperte.de berichtete). Grund: Er soll im Zusammenhang mit der Baschneft-Privatisierung Schmiergeld angenommen haben. Der Vorgang ist historisch einmalig. Im nachsowjetischen Russland wurde noch nie ein Minister festgenommen. Doch: Die Summe des Schmiergelds (ca. 2 Millionen US-Dollar) ist vergleichsweise gering. Es bleibt die Frage, ob Minister Uljukajew Opfer eines Komplotts geworden ist.
Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf – auch bei der in Russland allgegenwärtigen Korruption: Erstmals ist deshalb ein amtierender Minister festgenommen worden. Wirtschaftsentwicklungs-Minister Alexej Uljukajew soll 2 Mio. Dollar Schmiergeld angenommen haben – für die Zustimmung seiner Behörde zum Verkauf des Ölkonzerns Baschneft an Rosneft.
Uljukajew stand angeblich seit einem Jahr unter Verdacht
Nach Angaben russischer Medien stand Uljukajew schon seit einem Jahr bei den Korruptions-Ermittlern des FSB unter Verdacht. Gegen Ende des Sommers habe ein Gericht die Erlaubnis zum Abhören seines Telefons gegeben, berichtet RBK unter Verweis auf Behördenquellen. Laut Präsidentensprecher Dmitri Peskow war auch Wladimir Putin von Beginn der Ermittlungen an informiert.
Über die nächtliche Festnahme nach der von Ermittlern beobachteten Geldübergabe informierte der FSB offenbar in Eile, bevor irgendwelche Gerüchte umgehen konnten: Um 2.33 Uhr ging die entsprechende Pressemeldung heraus.
60 Jahre lang wurde kein russischer Minister festgenommen
In der Tat ist der Vorgang historisch einmalig: Im nachsowjetischen Russland wurden zwar immer wieder einmal Spitzenbeamte wie Gouverneure oder Vizeminister wegen Korruption oder anderer Wirtschaftsvergehen verhaftet – aber noch nie ein Minister. Der letzte derartige Fall ereignete sich 1953, als vier Monate nach Stalins Tod der damalige Innenminister Lawrenti Berija bei einer Sitzung des Zentralkomitees verhaftet wurde. Er wurde zum Tode verurteilt und erschossen.
Die Ermittlungsbehörde teilte mit, dass gegen Uljukajew ein Verfahren wegen „erpresserischer Schmiergeldannahme in besonders großem Umfang“ eingeleitet wurde. Ihm droht damit eine Haftstrafe von 8 bis 15 Jahren. Auch können nach dem russischen Strafgesetz Geldstrafen von bis zum hundertfachen Betrag der Schmiergeldsumme verhängt werden.
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[accordion open_icon=”remove” closed_icon=”plus”] [toggle title=”Quellen” open=”yes”]Titelbild: Flickr-User World Trade Organization (CC BY-SA 2.0)Artikel: Im Original von Lothar Deeg, russland.RU[/su_spoiler]