USA schränken Visa-Vergabe an russische Staatsbürger ein
Die US-Botschaft in Moskau hat ihre Antwort auf die Ausweisung von US-Diplomaten aus Russland angekündigt. Ab dem 23. August 2017 soll die Ausstellung von Nicht-Immigranten-Visa für russische Staatsbürger eingestellt werden. Dies geht aus einer Mitteilung hervor.
Zum 1. September 2017 soll die Ausstellung von Nicht-Immigranten-Visa an Russen wieder aufgenommen werden. Allerdings sollen Visum-Anträge für USA-Reisen künftig nur in der amerikanischen Botschaft in Moskau bearbeitet werden. Die Ausstellung von Nicht-Immigranten-Visa über US-Konsulate in Russland wird auf unbestimmte Zeit beendet. Die neue Regelung betrifft alle Russen, die für touristische oder geschäftliche Zwecke in die USA einreisen wollen.
Alle Termine zwecks Visa-Vergabe sollen annulliert werden. Wer bereits Unterlagen für ein US-Visum eingereicht hat, soll demnächst Informationen darüber erhalten, wie ein neuer Antrag gestellt werden kann. Die US-Botschaft begründet diesen Schritt mit der erzwungenen Entlassung von 755 Mitarbeitern von amerikanischen Vertretungen in Russland. Die russische Antwort auf die neuen US-Sanktionen zwingt die US-Botschaft, sich auf „Schlüsselfunktionen“ zu beschränken.
Sanktionsspirale
Dadurch erreichen die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und den USA einen neuen Tiefpunkt. Im August 2017 hatte der US-Kongress wegen der angeblichen Manipulation des US-Wahlkampfs durch Cyber-Angriffe ein Sanktionsgesetz verabschiedet. Laut der Rating-Agentur Moody’s könnten die neuen US-Sanktionen den russischen Energiesektor empfindlich treffen. Die Warnung betrifft insbesondere Gaspipeline-Projekte wie Nord Stream 2 oder Turkish Stream.
Das russische Außenministerium hatte als Strafmaßnahme beschlossen, die Anzahl von US-Diplomaten in Russland auf 455 Mitarbeiter zu reduzieren. In einer Erklärung beklagte Russland die „Russophobie“ und die politische Linie der „offenen Konfrontation“. Kurz darauf kündigte der amerikanische Außenminister Rex Tillerson an, die russischen Gegensanktionen zu beantworten. Bisher ist unklar, ob neben der Einschränkung von Visa-Verfahren weitere Strafen geplant sind.