Donald Trump wirft China Wahlmanipulation vor
Donald Trump und sein Wahlkampfteam stehen im Verdacht, im Zuge der amerikanischen Präsidentschaftswahl 2016 eng mit Russland kooperiert zu haben. Zudem warnen die Geheimdienste vor einem möglichen Einfluss Russlands auf die US-Kongresswahl im November 2018. Doch Trump schießt nicht gegen Moskau, sondern gegen Peking.
US-Präsident Donald Trump wirft der Regierung in Peking erneut vor, die anstehenden Kongresswahlen am 6. November 2018 beeinflussen zu wollen. „Bedauerlicherweise haben wir herausgefunden, dass China versucht hat, gegen meine Regierung bei den im November bevorstehenden Wahlen 2018 zu intervenieren“, so Trump am Mittwoch bei einer Rede vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Die Volksrepublik wolle einen Erfolg Trumps vermeiden, „da ich der erste Präsident bin, der China jemals beim Handel entgegengetreten ist“, erklärte der US-Präsident.
Details über die mutmaßliche Wahlmanipulation nannte Trump nicht. Auf einer Pressekonferenz sagte er, dass ihm Beweise vorliegen würden. Die Einmischungsversuche seien anders geartet als Russlands Wahlbeeinflussung im Jahr 2016, fügte er hinzu.
China widerspricht Trumps Ausführungen
Chinas Außenminister Wang Yi widersprach den Ausführungen des US-Präsidenten: „China hat das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder immer befolgt. Wir haben uns nicht und werden uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen.“
Bereits auf mehreren Wahlkampfveranstaltungen hatte Trump den Chinesen vorgeworfen, die Wahl beeinflussen zu wollen. Auch US-Geheimdienstdirektor Dan Coats hatte die Einmischungsversuche am 12. September bestätigt. Die Vereinigten Staaten und China befinden sich seit Monaten in einem Handelskonflikt. Beide Länder überziehen sich gegenseitig mit Straf- und Vergeltungszöllen in Milliardenhöhe. Eine Annäherung ist bisher nicht in Sicht.
Trump ist vor allem das hohe Handelsdefizit mit China ein Dorn im Auge. Zudem wirft er der Volksrepublik unfaire Subventionen, Technologie-Diebstahl und Abschottung vor.
US-Ausstieg aus dem Nukleardeal mit dem Iran
Auch den Iran kritisierte Trump in seiner Rede vor den Vereinten Nationen scharf. Teheran sei Sponsor von „Gewalt, Terror und Konflikt“, so der US-Präsident. Deshalb dürfe das Land niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen. Die USA waren vor wenigen Monaten überraschend aus dem Nukleardeal mit dem Iran ausgetreten. Seither versuchen die Europäische Union, Russland und die Türkei, das Abkommen zu retten und das Irangeschäft voranzutreiben. Trump bezeichnete es als „schrecklichen, einseitigen Deal“. Der US-Ausstieg aus dem Deal sei eine „ernste Gefahr“, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow.