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Ost-Ausschuss-Kolumne: „100 Jahre danach – Kapitalismus!“

Irgendwo im Nirgendwo zwischen Woronesch und Nowomoskowsk. Nichts hier erinnert an die Hochglanzmetropolen Moskau und St. Petersburg. Das Land ist weit und flach, gesäumt von einer Mischung aus neu entstehenden Siedlungen und verfallenden Wohnhäusern. Ich fahre in einem Bus, dem man sein Alter anhört und ansieht. Wir halten. Eine alte, gebückte Frau steigt ein und setzt sich neben mich. Ihre Kleidung ist abgetragen, aber akkurat.

Der Bus ruckelt weiter die Straße entlang. Zwischen uns entspannt sich ein Gespräch. Ihr Name sei Olga Iwanowna, und sie wolle ihre Kinder besuchen, die in der nächsten Kleinstadt wohnen. Was Jens denn für ein merkwürdiger Name sei und warum ich keinen Vatersnamen habe, will sie wissen. Meine Erklärung ist schwach. Aber sie lacht, als sie erfährt, dass ich Deutscher bin und wir uns keine Vatersnamen leisten können.

130 Euro Rente

Ihr Schwiegersohn, erzählt sie, sei schon seit drei Jahren arbeitslos und finde nur gelegentlich als Fahrer Arbeit. Ihre Tochter ist Buchhalterin in einer Fabrik, aber auch sie hätte in den letzten Jahren weniger zum Leben. Sie selbst kommt zurecht, mit einer Rente von umgerechnet etwa 130 Euro, nur die Medikamente gegen die Rückenschmerzen könne sie sich nicht mehr leisten. Sie kamen aus der Schweiz und sind seit dem Rubelverfall deutlich teurer. Das neue Präparat helfe einfach nicht, es kommt wohl aus Indien.

Lohnkürzungen von bis zu zehn Prozent

Ich stelle mir vor, was wohl in Deutschland passieren würde, wenn die Bevölkerung im Schnitt zehn Prozent weniger Lohn erhalten, der Staat die Zuschüsse zur Gesundheitsversorgung reduzieren, die Wohnnebenkosten exorbitant steigen würden und die Arbeitslosenunterstützung eher ein Taschengeld wäre als eine Lebensgrundlage.

Der Durchschnittslohn liegt in Russland bei etwa 550 Euro, die mittlere Rente bei etwa 170 Euro, das Existenzminimum bei etwa 135 Euro. Zum Vergleich: Das so genannte pfändungsfreie Existenzminimum beträgt in Deutschland pro Person 1.133,80 Euro.

Gorbatschow hat die Sowjetunion zerstört

In Russland haben die Menschen die Entwicklung seit 2014 mehr oder weniger klaglos hingenommen. Die LKW-Fahrer protestieren gegen höhere Mautgebühren – weitestgehend ungehört von der Öffentlichkeit. Von großen Protestwellen gegen Sozialabbau, Arbeitslosigkeit oder Mängeln in der Gesundheitsversorgung ist in Russland kaum etwas zu spüren.

Die Menschen sind zu sehr damit beschäftigt, ihren Alltag zu meistern. Olga Iwanowna sagt: Früher sei alles einfacher gewesen, bis Gorbatschow gekommen wäre und die Sowjetunion und den Kommunismus zerstört hätte. Wir verabschieden uns.

100 Jahre Oktoberrevolution

In diesem Moment wird mir klar, dass sich die Oktoberrevolution in diesem Jahr zum 100. Mal jährt. Und ich frage mich, wo die Plakate sind, auf denen dieses Jubiläum gefeiert wird. Ich sehe sie nicht. Auf der Autobahn nach Moskau aber sehe ich ein anderes Plakat. Es zeigt nur vier Buchstaben: LDPR. Es ist die Abkürzung für Liberaldemokratische Partei Russlands.

Die Botschaft ist unmissverständlich: Inhalte sind zweitrangig, die Partei ist alles. Ihr bekanntester Vertreter ist zweifellos Wladimir Wolfowitsch Schirinowski, ein Populist, lange bevor diese Bewegungen in Europa und den Vereinigten Staaten erstarkten. Er begann seine politische Karriere übrigens ganz klassisch als Mitglied der KPdSU. Heute beschimpft er die Kommunisten als Sowjetnostalgiker.

Mehr Nostalgie als Programm

Seine Partei liefert sich seit Jahren einen veritablen Wettstreit mit der kommunistischen Partei um die radikalsten Meinungen. Deren Chef Gennadij Sjuganov sieht in der Oktoberrevolution das Ereignis des 20. Jahrhunderts und will das Beste aus der sowjetischen Zeit nehmen, um viel zu erreichen. „Wir müssen alle drei Epochen vereinen.“ Damit meint er den Zarismus, die Epoche der Sowjetunion und den Kapitalismus der Neuzeit.

Vom Kampf für eine gerechtere Gesellschaft hört man nicht viel. Die Veranstaltungen zum Jubiläum glichen mehr einer nostalgischen Brauchtumspflege als einem politischen Aufbruch. Eine Antwort auf die Frage wie man „die moralischen, organisatorischen und finanziellen Ermüdungsbrüche in der Sowjetunion, die 1991 so sang- und klanglos kollabierte“, bewerten muss, die Gert Koenen in der Zeit stellt, findet sich nicht.

Kapitalismus als Antwort

Der heutige russische Staat hat allerdings sehr wohl eine Antwort auf den Mangel an finanziellen und ökonomischen Ressourcen, unter denen alle sozialistischen Systeme litten und bis heute leiden. Er handelt konsequent kapitalistisch und nach der Devise: je mehr Unabhängigkeit von externen Quellen, umso besser für das Gesamtsystem.

Die sichtbarsten wirtschaftspolitischen Maßnahmen sind Exportsubstitution und Lokalisierung, allerdings auch der konsequente Aufbau von Know-how und Produktionskapazitäten im Land. Finanzpolitisch findet dieser Kurs seinen Niederschlag in der Akkumulation von Gold- und Devisenreserven, dem Abbau der Verschuldung, der Begrenzung des staatlichen Defizits und einer sehr konservativen Geldpolitik.

Panzer in Berlin

Postscriptum: Zurück in Berlin werde ich Zeuge einer außerordentlich skurrilen Szenerie. Bezeichnenderweise auf der Karl-Marx-Allee feiern einige Anhänger der Oktoberrevolution das Ereignis, indem sie mit einer Fahrzeugkolonne, zu der auch ein russischer Panzer gehört, durch die Stadt fahren. Angemeldet war die Demonstration vom “Verein für die unliteratische Verwendung der Literatur und außergewöhnliche Brechtvorhaben”. Es kamen etwa 30 Teilnehmer. Stell Dir vor, es ist Revolutionsjubiläum, und keiner geht hin.


Jens Böhlmann, Leiter Kontaktstelle Mittelstand für Russland beim Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Foto: zVg

Jens Böhlmann, Leiter Kontaktstelle Mittelstand
im Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft

Die Kontaktstelle Mittelstand ist eine Initiative zur Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen im Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Sie nahm im Mai 2013 ihre Arbeit auf. Ziel der Kontaktstelle ist die Unterstützung deutscher mittelständischer Unternehmen, die einen Markteintritt oder den Ausbau ihrer Geschäftsaktivitäten in den durch den Ost-Ausschuss vertretenen Ländern, insbesondere jedoch in Russland planen.

Anfragen richten Sie bitte an: j.boehlmann@bdi.eu

Über den Autor

ist seit September 2016 Leiter der Kontaktstelle Mittelstand beim Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft.

Davor war er zehn Jahre bei der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer in Moskau tätig, zuletzt als Leiter der Abteilung Public Relations und Governmental Relations.

 

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