Morgenlage in Russland am 07. Dezember 2016

07.12.2016, 08.12 MEZ | Verzicht auf Regime Change: In einer Rede in North Carolina sagte der künftige US-Präsident Donald Trump, die Einmischungspolitik mit dem Ziel, ausländische Regierungen auszuwechseln, werde gestoppt. Für Russland ist dies eine der Vorbedingungen für bessere Beziehungen zu den USA.

Es ist amtlich: Der türkische Präsident Erdogan hat das vom Parlament ratifizierte Gesetz zum Bau der Gaspipeline „Turkish Stream“ von Südrussland in den europäischen Teil der Türkei unterzeichnet. Langfristig plant Russland, die Gaslieferungen nach Westeuropa über Weißrussland und Polen (Jamal-Pipeline), unter der Ostsee nach Deutschland (Nord Stream) und unter dem Schwarzen Meer (Turkish Stream) abzuwickeln. Käufer und Verkäufer sparen sich damit die politischen Unsicherheiten beim Transit durch die Ukraine.

Die Litauer haben Sorgen: Richtern des russischen Verfassungsgerichts wurde die Einreise nach Litauen zur Teilnahme an einer internationalen Richterkonferenz verweigert. Die alle drei Jahre ausgerichtete Veranstaltung tagt 2016 in Vilnius. Die dortige Regierung, deren Land NATO- und EU-Mitglied ist, sieht in der Einreise der russischen Verfassungsrichter eine „Gefahr für die Sicherheit des litauischen Staats„. Wladimir Putin: „Was war denn der Grund für die idiotische Entscheidung?“

Kapitalismus ohne Bandagen: Die staatliche Ölgesellschaft Rosneft hat die größte unabhängige Mediengesellschaft in Russland, RBK, auf rund 49 Millionen US-Dollar Schadenersatz verklagt. Im April 2016 hatte RBK berichtet, Rosneft verbiete den Erwerbern privatisierter Aktien, ihr Stimmrecht mit dem der britischen Ölgesellschaft BP zu poolen. BP hält 19,75 Prozent der Rosneft-Anteile. Rosneft behauptet, die Meldung sei unwahr und habe zu Werteinbußen in Höhe der Schadenersatzforderung geführt. Sollte Rosneft Recht bekommen, steht RBK vor dem Ruin. Es ist zudem nicht die erste Attacke gegen das Unternehmen oder seine Gesellschafter. Jetzt fleht es die Briten an, Flagge zu zeigen.

Ordnung muss sein: Ein in Moskau lebender Autobesitzer aus der aufständischen ostukrainischen Stadt Donezk hatte das ukrainische Flaggensymbol auf seinem Kennzeichen durch einen Aufkleber mit den Farben der selbsternannten Volksrepublik Donezk ersetzt. Jetzt verurteilte ein Moskauer Gericht ihn zu sechs Monaten Führerscheinentzug. Das veränderte Kennzeichen gebe „falsche Informationen“ über den Standort der Fahrzeugregistrierung.

Boten vom Ende der Welt: Über Sibirien ist gestern erneut ein Meteorit niedergegangen. Ein langer Schweif markierte die Route des außerirdischen Gesteins über den Gouvernements Krasnojarsk und Chakassien. Vor gut drei Jahren war ein Meteorit bei Tscheljabinsk im Südural eingeschlagen; ein Fragment von über einer halben Tonne wurde aus einem winterlich zugefrorenen See geborgen. 1908, zwischen den russischen Revolutionen von 1905 und 1917, hatte die Explosion eines Kometen über dem unbewohnten Ostsibirien (Tunguska) auf 2.000 Quadratkilometern über 60 Millionen Bäume zerstört.