Ergebnisse bei Menschenrechten und in der Wirtschaft

Umfangreich angekündigt, langsam scheinen sie Gestalt anzunehmen: tiefgreifende Reformen für die Gesellschaft und Politik in Usbekistan. Neben der Stärkung von Menschenrechten und mehr Meinungspluralismus macht nun auch die Wirtschaft Hoffnung auf eine erfolgreiche Reformpolitik unter Präsident Shavkat Mirziyoyev – trotz Corona. Ein Blick auf die jüngsten Entwicklungen.

Seit seinem Amtsantritt im Dezember 2016 hat der Präsident der Republik Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, einen tiefgreifenden Wandel in den wirtschaftlichen Perspektiven sowie der politischen Kultur seines Landes eingeleitet. Durch eine kontinuierliche und zielgerichtete Reformpolitik legte Usbekistan in den letzten Jahren bedeutende Schritte zurück. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die Rede von Präsident Mirziyoyev auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates am 22. Februar 2021. Hierbei betonte er den klaren Kurs Usbekistans im Hinblick auf die Umsetzung der Ziele der Agenda 2030, in deren Kontext eine nationale Strategie zur Umsetzung der Menschenrechte von der usbekischen Regierung auf den Weg gebracht wurde. Ein wichtiger Aspekt hierbei: die Stärkung der Rolle der Frauen im geschäftlichen und gesellschaftlichen Leben des Landes. So plant Usbekistan in diesem Jahr die Ausrichtung eines „Women Leaders’ Dialogue“ sowie eines „Regional Women’s Business Forum“ mit Teilnehmerinnen aus allen Staaten Zentralasiens.

Ebenfalls wird das Parlament Usbekistans die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bald ratifizieren. Eine Politik der Inklusion und gesellschaftlichen Teilhabe soll zukünftig auf der Agenda der staatlichen Bemühungen stehen. Auch die Rechte der Jugend sollen gestärkt und erweitert werden. Dies ist auch in Anbetracht der demografischen Entwicklung Usbekistans ein sinnvoller Schritt zur Integration dieses bedeutenden Bevölkerungsanteil in die Reformpolitik des Landes. Usbekistan bereitet sich aktuell darauf vor, die Weltkonferenz über die Rechte der Jugend unter der Schirmherrschaft der UN abzuhalten. Gemeinsam mit internationalen Akteuren wie der Weltbank und der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) hat die Republik Usbekistan einen wichtigen Beitrag zur Abschaffung von Zwangs- und Kinderarbeit geleistet. Die Rolle der universellen Menschenrechte soll zukünftig bei verschiedenen staatlichen Bildungsmaßnahmen umfassend gestärkt werden.

Ja zu Menschenrechten

Außerdem soll der Status zivilgesellschaftlicher Akteure und der Meinungspluralismus in Usbekistan umfassend erweitert werden, gemäß der Ankündigung des Präsidenten vor dem UN-Menschenrechtsrat. Dabei finden die Empfehlungen der UN-Sonderberichterstatter zu Themen wie Religions- und Glaubensfreiheit sowie zur Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten besondere Berücksichtigung. Mirziyoyev positioniert sich auch deutlich gegen die Anwendung der Folter: „Solche Verbrechen dürfen keine Verjährung haben. Wir beabsichtigen, das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter zu ratifizieren“, erklärt das usbekische Staatsoberhaupt vor dem internationalen Gremium, dem Usbekistan seit 2020 angehört und dessen aktuelle Amtszeit bis 2023 dauern wird. Dem Präsidenten ist wohl bewusst, dass sein Land sich in einem Prozess der Etablierung all dieser Maßnahmen befindet und diese Veränderungen der aktiven Unterstützung der internationalen Partner seines Landes bedürfen. Usbekistan plant daher mit dem Samarkand-Forum eine ständige Plattform zum internationalen Austausch der Menschenrechte zu etablieren.

Mehr Wachstum trotz Corona

Auch wirtschaftlich hat das Land die Corona-Krise bislang sehr erfolgreich gemeistert. Nach aktuellen Zahlen von Berlin Economics ist die Wirtschaft im Jahr 2020 um 1,6% gewachsen. Auch sank die Inflation im vergangenen Jahr trotz der Maßnahmen der Pandemiebekämpfung – und weitere Wirtschaftsindikatoren verweisen auf eine positive Dynamik. Usbekistan wird diesen Reformkurs vor dem Hintergrund seiner deutlichen Erfolge mit großer Gewissheit fortführen. Somit bestehen im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen günstige Voraussetzungen für eine Intensivierung der politischen und wirtschaftlichen Kooperationen mit Deutschland und Europa in Zentralasiens bevölkerungsreichstem Land.