Russland-Affäre: Trump zu Aussage unter Eid bereit
US-Präsident Donald Trump will sich den Fragen von Sonderermittler Robert Mueller zur Russland-Affäre stellen. „Ich würde es unter Eid tun, absolut“, erklärte er vor Journalisten im Weißen Haus. Dies berichtet die Zeit.
Medienberichten zufolge strebt Robert Mueller einen Termin in der kommenden Woche an. „Ich freue mich darauf“, erklärte der US-Präsident. Auch Trumps Anwalt Ty Cobb sagte in einem Interview, dass Trump „sehr erpicht“ darauf sei, gegenüber dem ehemaligen FBI-Chef Mueller auszusagen. Laut Washington Post befänden sich beide Seiten bereits in Verhandlungen zu Ort, Termin und Bedingungen der Befragung.
Zwischenzeitlich kam der Verdacht auf, dass Trump eine Befragung vermeiden wolle. „Es ist unwahrscheinlich, dass es überhaupt zu einer Vernehmung kommt“, zitierte ihn Mitte Januar die Deutsche Presse-Agentur. „Es hat keine Absprachen zwischen dem Trump-Lager und Russland gegeben“, versicherte der US-Präsident damals bei einer Pressekonferenz. Diese Position vertritt er bis heute.
Zuletzt hat Mueller in der letzten Woche den Justizminister Jeff Sessions befragt. Zuvor hatte sich auch der von Trump gefeuerte Ex-FBI-Chef James Comey den Fragen zur Russland-Affäre stellen müssen. Mueller untersucht seit Mai 2017, ob es geheime Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Moskau gab. US-Geheimdienste werfen Russland vor, durch Cyberangriffe und Desinformationskampagnen die US-Wahl 2016 beeinflusst und dadurch Trumps Gegenkandidatin Hillary Clinton benachteiligt zu haben.
Kontakt zu russischen Stellen
Als sicher gilt, dass mehrere Trump-Berater während des Wahlkampfs Kontakt zu russischen Stellen hatten – darunter auch Sessions. Der heutige Justizminister traf sich mit Sergej Kisljak, dem damaligen russischen Botschafter in Washington. Der US-Präsident bezeichnete die Ermittlungen wiederholt als „Hexenjagd“. Mueller untersucht auch, ob Trump versucht haben könnte, Ermittlungen zur Russland-Affäre zu behindern.
Am heutigen Donnerstag wird Trump auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos erwartet. Dort plant der US-Präsident unter anderem Vier-Augen-Gespräche mit der britischen Regierungschefin Theresa May und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Zuvor schrieb Trump auf Twitter, in Davos werde er „der Welt sagen, wie großartig Amerika ist“. Ferner erklärte er: „Unsere Wirtschaft boomt jetzt und mit allem, was ich tue, wird es nur besser. Unser Land wird schließlich wieder gewinnen.“